Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.285/2011
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_285/2011

Urteil vom 1. September 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hanspeter Geiser,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Volkart,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Verzugszins,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20.
Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG (Beschwerdegegnerin) erhob mit Weisung des
Friedensrichteramts Arbon vom 15. November 2005 beim Bezirksgericht Arbon Klage
gegen sechs ihrer ehemaligen Verwaltungsräte, unter anderm gegen Dr. A.________
(Beschwerdeführer). Sie forderte die Bezahlung von Fr. 5'869'651.-- nebst Zins
aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit. Die Beklagten bestritten die Klage
und erhoben mit einer Ausnahme Widerklage. Der Beschwerdeführer verlangte
widerklageweise die Zahlung von Fr. 422'462.-- nebst Zins und eines nach dem
Beweisverfahren zu beziffernden Betrages als Bonus, mindestens Fr. 192'500.--
nebst Zins.

Nach Schriftenwechsel und Hauptverhandlung ordnete das Bezirksgericht eine
Expertise zur Schadenhöhe an, die am 13. Oktober 2008 erstattet wurde.
Anschliessend fanden Vergleichsverhandlungen statt, an denen die Versicherung
Y.________ teilnahm, bei der die Beklagten gegen Ansprüche aus Organhaftung
gegenüber der Beschwerdegegnerin versichert waren, wobei Versicherungsnehmerin
die Beschwerdegegnerin war. In der Folge reichte die Beschwerdegegnerin dem
Gericht einen zwischen ihr und der Y.________ geschlossenen Vergleich
betreffend die Verantwortlichkeitsklage unter Berücksichtigung der Widerklagen
in konkret erwähnten Beträgen ein. Die Beklagten erklärten ihre Zustimmung zur
Abschreibung der aktienrechtlichen Verantwortlichkeitsklage zufolge Vergleichs
zwischen der Beschwerdegegnerin und der Y.________, der Beschwerdeführer jedoch
nur unter der Voraussetzung, dass seine Widerklage dadurch nicht betroffen sei.

B.
Mit Beschluss vom 1./21. Juni 2010 schrieb das Bezirksgericht Arbon die
Verantwortlichkeitsklage und die Widerklagen mit Ausnahme von derjenigen des
Beschwerdeführers zufolge Vergleichs ab. Die Widerklage des Beschwerdeführers
schrieb das Bezirksgericht mit gleichzeitig gefälltem Entscheid ab, im Umfang
von Fr. 388'633.50 (Lohnansprüche, Boni und Verwaltungsratsvergütungen für die
Zeit bis zum Rücktritt des Beschwerdeführers am 13. Oktober 2003) zufolge
Anerkennung und im Umfang von Fr. 111'053.-- zufolge Rückzugs. Im Mehrumfang
wies es sie ab. Das Bezirksgericht verneinte dabei u.a. eine Pflicht der
Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer auf dem anerkannten Betrag von Fr.
388'633.50 aufgelaufene Verzugszinsen für die Zeit vom 1. November 2004 bis 27.
Juli 2009 zu bezahlen, da die entsprechende Forderung durch Verrechnung mit der
Forderung aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit getilgt worden sei.

Der Beschwerdeführer erhob gegen den Entscheid des Bezirksgerichts u.a. in
diesem Punkt Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau und verlangte
insoweit, es sei ihm auf dem anerkannten und bereits bezahlten Betrag von Fr.
388'633.50 Verzugszins zu 5 % vom 5. November 2004 bis 27. Juli 2009
zuzusprechen. Das Obergericht gab diesem Berufungsbegehren nicht statt.

C.
Der Beschwerdeführer verlangt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Obergerichts in diesem Punkt einschliesslich der Kostenregelung aufzuheben und
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Fr. 92'122.67 als Verzugszins auf
dem Betrag von Fr. 388'633.50 vom 1. November 2004 bis 27. Juli 2009 zu
bezahlen, eventuell die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin schliessen auf Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Erwägungen:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen sind grundsätzlich
erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit
unter Vorbehalt ihrer rechtsgenügenden Begründung (Art. 42 BGG) einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht
eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist
unerlässlich, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen
Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von
Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht
bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat,
erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft
erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.;
134 V 53 E. 3.3; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).

Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E.
1.4.3; 133 III 393 E. 7.1). Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt
ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er
entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei
den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9.
Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar
2010 E. 1.2). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung
des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2; Urteil 4A 641/2010 vom 23. Februar
2011 E. 1.3).

2.3 Diese Grundsätze lässt der Beschwerdeführer über weite Strecken seiner
Beschwerde ausser Acht:

Der Beschwerdeführer stellt seinen rechtlichen Vorbringen eine ausführliche
eigene Sachverhaltsdarstellung voran. Er weicht darin - wie auch in seiner
weiteren Beschwerdebegründung - in zahlreichen Punkten von den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz ab oder erweitert diese. Da er dazu keine
Sachverhaltsrügen substanziiert, haben seine Vorbringen unbeachtet zu bleiben.
Mit der einzigen Sachverhaltsrüge, die der Beschwerdeführer erhebt, rügt er,
die Vorinstanz bzw. die Erstinstanz, auf deren Begründung die Vorinstanz
verwies, habe offensichtlich unrichtig festgestellt, dass die
Beschwerdegegnerin darauf verzichtet habe (von der Y.________) durch Widerruf
der Verrechnungserklärung betreffend Klage- und Widerklageforderung das Beste
für sich und den Beschwerdeführer herauszuholen, nämlich Verzugszinsen. Soweit
sich dem Entscheid des Bezirksgerichts überhaupt eine entsprechende
Feststellung entnehmen lässt, übt der Beschwerdeführer daran jedenfalls bloss
appellatorische Kritik, ohne rechtsgenüglich Willkür aufzuzeigen. Überdies
begründet er seine Rüge unter freier und damit unzulässiger Ergänzung des im
angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalts. Zudem legt er auch nicht
hinreichend dar, inwiefern die gerügte Feststellung für den Verfahrensausgang
entscheidend sein soll, indem er bloss behauptet, diese sei für die Beurteilung
der Verrechnungsfrage wesentlich. Auf die Rüge kann nicht eingetreten werden.

In seiner Beschwerdebegründung unterbreitet der Beschwerdeführer dem
Bundesgericht sodann zu grossen Teilen in vielfach nur schwer verständlichen
Vorbringen seine Sicht der Dinge oder theoretische Ausführungen, ohne indessen
auf bestimmte Erwägungen im angefochtenen Entscheid Bezug zu nehmen und
rechtsgenügend aufzuzeigen, inwiefern der Vorinstanz in diesem Zusammenhang
eine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen sein soll. Darauf ist nicht
einzutreten. Soweit wenigstens ansatzweise hinlänglich begründete Rügen einer
Bundesrechtsverletzung auszumachen sind, ist im Folgenden darauf einzugehen.

3.
Die Vorinstanz verneinte eine Pflicht der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung von
Verzugszinsen auf der anerkannten Widerklageforderung von Fr. 388'633.50. Sie
erkannte, diese Forderung sei durch Verrechnung mit derjenigen aus
aktienrechtlicher Verantwortlichkeit gänzlich untergegangen. Weil Forderungen
durch Verrechnung nach Art. 124 Abs. 2 OR rückwirkend erlöschen, seien auf der
Widerklageforderung keine Verzugszinsen geschuldet.

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 120 und Art. 124 OR
verletzt, indem sie entschieden habe, seine Widerklageforderung sei durch
Verrechnung untergegangen.

3.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat die Beschwerdegegnerin
spätestens in ihrer Klageschrift die von ihr anerkannten Forderungen des
Beschwerdeführers mit ihrer Forderung aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit
verrechnet. Wie im Folgenden darzulegen ist, waren die Voraussetzungen der
Verrechnung in diesem massgeblichen Zeitpunkt (VIKTOR AEPLI, Zürcher Kommentar,
1991, N. 11 zu Art. 120 OR) gegeben, so dass die Verrechnungswirkung, die
Tilgung der beiden Forderungen in diesem Zeitpunkt eintrat (AEPLI, a.a.O., N.
19 zu Art. 124 OR):
Es bestand auf der Seite des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin je
eine Forderung. Soweit die Forderungen bestritten waren, schloss dies die
Geltendmachung der Verrechnung nicht aus (Art. 120 Abs. 2 OR). Wie die
Vorinstanzen zutreffend und unwidersprochen erwogen haben, betrifft der Streit
um den Bestand einer Obligation nur eine verrechnungsrechtliche Vorfrage
(AEPLI, a.a.O., N. 10 zu Art. 120 OR), die von der Beschwerdegegnerin
hinsichtlich der strittigen Forderung aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit
zum Gegenstand des Verantwortlichkeitsprozesses gemacht wurde. Die Erledigung
der entsprechenden Klage erfolgte mit einem Vergleich über eine
Schadenersatzzahlung von Fr. 2,1 Mio. zwischen der Beschwerdegegnerin und der
Y.________, die nach dem Versicherungsvertrag berechtigt war, die Ansprüche der
Beschwerdegegnerin aus Organhaftung gegen den Beschwerdeführer verbindlich zu
regeln, und mit der anschliessenden Abschreibung des Verfahrens durch die
Vorinstanz, nachdem der Beschwerdeführer als Schuldner der
Schadenersatzforderung den Vergleich in Bezug auf diese anerkannt hatte. Der
Bestand der strittigen Schadenersatz- bzw. Verrechnungsforderung in einem die
anerkannte Forderung von Fr. 388'633.50 übersteigenden Betrag war damit erwahrt
und es bestanden gegenseitige Forderungen der Prozessparteien zur Verrechnung.
Dass es sich um gleichartige (Geld)Forderungen handelte und dass sie fällig
waren, ist unbestritten.
Demnach steht fest, dass die Forderung des Beschwerdeführers durch Verrechnung
mit der Verantwortlichkeitsforderung getilgt wurde. Die Tilgung erfolgte dabei
rückwirkend auf den Zeitpunkt, in dem sich Forderung und Gegenforderung zur
Verrechnung geeignet gegenüber standen (Art. 124 Abs. 2 OR). Durch den
Untergang der Forderung entfielen seit diesem Zeitpunkt bereits eingetretene
Verzugsfolgen nachträglich (vgl. AEPLI, a.a.O., N. 126 zu Art. 124 OR; WOLFGANG
PETER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, Bd. I., 4. Aufl. 2007, N. 126
zu Art. 124 OR; ALFRED KOLLER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner
Teil, 3. Aufl. 2009, § 66 Rz. 23; PIERRE ENGEL, Traité des obligations en droit
suisse, 2. Aufl. 1997, S. 677; BERNHARD BERGER, Allgemeines Schuldrecht, 2008,
S. 466 Rz. 1399). Damit wies die Vorinstanz die Verzugszinsforderung des
Beschwerdeführers zu Recht ab, zumal der Beschwerdeführer nicht geltend macht
und auch nicht ersichtlich ist, dass ein Verzug der Beschwerdegegnerin mit der
Zahlung der anerkannten Widerklageforderung schon vor diesem Zeitpunkt
eingetreten wäre.

3.2 Der vorliegende Fall weist insoweit eine Besonderheit auf, als die
Y.________ und die Beschwerdegegnerin im zwischen ihnen geschlossenen Vergleich
einen bei einer Verrechnung unüblichen Leistungsaustausch vereinbarten und
vollzogen. Die Y.________, die für den Schaden aus der Verletzung der Pflichten
des Beschwerdeführers als Verwaltungsrat aufkam, zahlte der Beschwerdegegnerin
ungeachtet der Verrechnung statt einer Nettozahlung den vergleichsweise
vereinbarten Betrag von Fr. 2,1 Mio. vollumfänglich aus und die
Beschwerdegegnerin vergütete dem Beschwerdeführer den von ihr anerkannten
Betrag von Fr. 388'633.50. Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil
wiesen die Vergleichsparteien dabei darauf hin, dass u.a. der aus der
Widerklage anerkannte Betrag durch Verrechnung getilgt worden sei und damit zur
Deckung des (versicherten) Schadens beigetragen habe. Dass die Y.________
gleichwohl, unbesehen der erfolgten Verrechnung, den gesamten vergleichsweise
anerkannten Schadensbetrag von Fr. 2,1 Mio. (ohne Abzug der verrechneten
Gegenforderung) an die Beschwerdegegnerin auszahlte und diese dem
Beschwerdeführer den anerkannten Betrag aus der Widerklage direkt ausrichtete,
diente - wie im Vergleich ausdrücklich festgehalten worden sei - der
vereinfachten Abwicklung, da die Beschwerdegegnerin auf der anerkannten
Lohnforderung Sozialversicherungsabzüge vorzunehmen bzw.
Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten hatte.

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 120 und Art. 124 OR
verletzt, indem sie "der blossen Verrechnungserklärung fälschlicherweise die
Wirkungen einer tatsächlich nicht erfolgten Verrechnung (im Anschluss an eine
zuvor erfolgte Verrechnungserklärung)" zuschreibe. Er hält in grösstenteils
verwirrenden Ausführungen dafür, es sei zwischen der Verrechnungserklärung bzw.
der "Verrechnungsabsichtserklärung" und der "Verrechnung selbst" bzw. der
"tatsächlich oder effektiv vorgenommenen Verrechnung" zu unterscheiden, wobei
erst letztere die Verrechnungswirkung der Verrechnungserklärung bewirke. Da
vorliegend die Verrechnung nach dem Vergleich nicht effektiv vollzogen worden
sei, sei vorliegend die Verrechnungswirkung (bestehend im Untergang der beiden
Obligationen und im Entfall der Verzugsfolgen) nicht eingetreten.

Damit verkennt der Beschwerdeführer den Vorgang der Verrechnung nach Art. 120
ff. OR grundlegend. Dass es sich bei der in der Klage der Beschwerdegegnerin
abgegebenen Erklärung, die Klage- mit den Widerklageforderungen verrechnen zu
wollen, um eine wirksame Verrechnungserklärung handelt, bestreitet er nicht
(vgl. dazu Urteile 4A_549/2010 vom 17. Februar 2011 E. 3.3; 4A_82/2009 vom 7.
April 2009 E. 2; 4C.25/2005 vom 15. August 2005 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 131
III 636). Bei der Abgabe einer solchen Erklärung handelt es sich aber um die
unwiderrufliche Ausübung eines Gestaltungsrechts, die unmittelbar die
Rechtslage verändert, wobei die Veränderung in der Tilgung einer eigenen und
einer fremden Schuld bzw. einer eigenen und einer fremden Forderung liegt (BGE
107 Ib 98 E. 8d S. 111; AEPLI, a.a.O., N. 40 in Vorbemerkungen zu Art. 120-126,
N. 13, 75 und 79 zu Art. 124 OR). Eines "effektiven Vollzugs" der Verrechnung
bedarf es dazu nicht. Danach löste die Verrechnungserklärung in der
Klageschrift unmittelbar die Verrechnungswirkung (rückwirkende Tilgung der
Forderungen) aus, was die Vorinstanz zutreffend erkannte, nachdem die
Berechtigung der Verrechnungs- bzw. der Schadenersatzforderung vergleichsweise
festgestellt und der Vergleich vom Beschwerdeführer insoweit anerkannt worden
war. Die von den Vergleichsparteien vereinbarte Abwicklung (voller Ersatz des
der Beschwerdegegnerin entstandenen Schadens durch die Y.________,
einschliesslich des durch Verrechnung untergegangenen, aber mitversicherten
Teils, auf der einen Seite, und die Auszahlung der an sich durch Verrechnung
untergegangenen Widerklageforderung abzüglich Sozialabzüge an den
Beschwerdeführer durch die Beschwerdegegnerin auf der anderen Seite) konnte die
durch Verrechnung im Zeitpunkt der Klageerhebung erfolgte, rückwirkende
Umgestaltung der Rechtslage nicht rückgängig machen.

Auch soweit der Beschwerdeführer weiter dafür hält, eine Verrechnung bzw. die
tatsächliche Umsetzung einer früheren Verrechnungserklärung sei nach dem
Vergleich, in dem die Y.________ die Schuld des Beschwerdeführers "übernommen"
habe, mangels Gegenseitigkeit der Forderungen nicht mehr möglich gewesen,
verkennt er diese Rechtslage und kann ihm nicht gefolgt werden.

3.3 Zusammenfassend hat die Vorinstanz eine Pflicht der Beschwerdegegnerin zur
Bezahlung der geforderten Verzugszinsen zu Recht verneint. Dass dem
Beschwerdeführer keine Verzugszinsen auf seinen von der Beschwerdegegnerin
zurückbehaltenen Lohnansprüchen bzw. Verwaltungsratsvergütungen zustehen, ist
Folge davon, dass er nicht nur Gläubiger dieser Ansprüche, sondern gleichzeitig
Schuldner einer Schadenersatzforderung der Beschwerdegegnerin war und die
Beschwerdegegnerin deshalb eine Verrechnungserklärung mit der Wirkung abgeben
konnte, dass die Folgen des Verzugs mit der Zahlung von beiden Schulden im
Umfang der Verrechnung, und damit hinsichtlich der anerkannten
Widerklageforderung vollumfänglich, dahinfielen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer