Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.287/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_287/2011

Urteil vom 20. Juni 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mietvertrag; Kündigung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 28. März 2011.
In Erwägung,
dass das Mietgericht Zürich mit Beschluss und Urteil vom 1. November 2010
X.________ (Beschwerdeführer) in teilweiser Gutheissung einer Klage von
Y.________ (Beschwerdegegner) unter anderem zur Zahlung von Fr. 2'775.65
zuzüglich Zins verpflichtete und auf ein weiteres Rechtsbegehren des
Beschwerdegegners nicht eintrat;
dass der Beschwerdegegner den Beschluss und das Urteil des Mietgerichts Zürich
vom 1. November 2010 mit Berufung sowie Rekurs beim Obergericht des Kantons
Zürich anfocht;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. März 2011 den
Beschwerdeführer in teilweiser Gutheissung von Klage und Berufung des
Beschwerdegegners zur Zahlung von Fr. 7'185.65 zuzüglich Zins zu 5 % auf Fr.
4'947.65 ab dem 15. Oktober 2008 sowie 5 % Zins auf Fr. 718.-- ab 22. Februar
2009 verpflichtete und den Rekurs abwies;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 7. Mai 2011
erklärte, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. März 2011
mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass sich der Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht verschiedene neue
Beweismittel einreicht, was im Beschwerdeverfahren nicht zulässig ist ( Art. 99
Abs. 1 BGG), und mit verschiedenen Behauptungen einen Sachverhalt unterbreitet,
der über den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne
rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig
sein soll;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 7. Mai 2011 die erwähnten
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt;
dass aus den genannten Gründen auf die Beschwerde vom 7. Mai 2011 in Anwendung
von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird
(Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Juni 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann