Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.288/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_288/2011; 4A_290/2011

Urteil vom 13. Februar 2012
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
Verfahrensbeteiligte

4A_288/2011
X.________ AG, (vormals X.________ Holding AG),
vertreten durch Advokat Dr. Matthias Häuptli,
Beklagte und Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________,
vertreten durch Advokat Dr. Benedikt A. Suter
und Advokat Jan Bangert,
Kläger und Beschwerdegegner,

und

4A_290/2011

Z.________,
vertreten durch Advokat Dr. Benedikt A. Suter und Advokat Jan Bangert,
Kläger und Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG, (vormals X.________ Holding AG),
vertreten durch Advokat Dr. Matthias Häuptli,
Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Anfechtung von GV-Beschlüssen,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Zivilrecht,
vom 18. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Am 5. November 2004 wurde die X.________ Holding AG (nunmehr X.________ AG,
Beklagte) als Auffanggesellschaft eines konkursiten Unternehmens gegründet. Das
Aktienkapital der X.________ Holding AG von Fr. 500'000.-- wurde bei der
Gründung von Z.________ (Kläger) und zwei weiteren Aktionären im Umfang von
jeweils 10% und von Y.________ in der Höhe von 70% aufgebracht. Seit der
Gründung bildeten diese vier Aktionäre den Verwaltungsrat der Beklagten.
Y.________ amtete als Verwaltungsratspräsident, während der Kläger und ein
weiterer Aktionär das nötige Know-how einbrachten. Zusätzlich zum
Verwaltungsratsmandat übernahm der Kläger die Funktion des Controllers und war
als solcher mit der Überwachung und Umsetzung des Geschäftsplans der Beklagten
betraut.
Ende 2006 hatte die Beklagte die Gewinnzone noch nicht erreicht. Wegen
Überschuldung drohte die Benachrichtigung des Richters durch den Verwaltungsrat
gemäss Art. 725 Abs. 2 OR. Dies konnte dank eines von Y.________ erklärten
Rangrücktritts für ein Aktionärsdarlehen in der Höhe von Fr. 4'900'000.--
vermieden werden.
A.b Mit Schreiben vom 28. Dezember 2007 lud der Verwaltungsratspräsident zu
einer Verwaltungsratssitzung am 7. Januar 2008 ein. Traktandiert waren die
Verabschiedung des Protokolls der letzten Verwaltungsratssitzung, die
Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung, der Antrag des
Verwaltungsrats zuhanden der ausserordentlichen Generalversammlung betreffend
Herabsetzung des Aktienkapitals der Beklagten mit gleichzeitiger Wiedererhöhung
und Varia. Als Beilagen zur Einladung wurden die Bilanz und Erfolgsrechnung per
31. Dezember 2007 erwähnt. Aufgrund einer Auslandabwesenheit konnte der Kläger
an der Verwaltungsratssitzung nicht teilnehmen; ein Verschiebungsgesuch wurde
abgelehnt. Anlässlich dieser Sitzung beschloss der Verwaltungsrat, am 18.
Februar 2008 eine ausserordentliche Generalversammlung durchzuführen zum Zwecke
der Kapitalherabsetzung mit anschliessender Wiedererhöhung des Aktienkapitals
und der Abberufung des Klägers aus dem Verwaltungsrat.
A.c Mit Schreiben vom 9. Januar 2008 wurde die Einladung zur ausserordentlichen
Generalversammlung vom 18. Februar 2008 an die Aktionäre verschickt. Als
Traktanden genannt waren die Kapitalherabsetzung auf Fr. 0.-- mit unmittelbarer
Wiedererhöhung auf Fr. 500'000.-- sowie die Abberufung des Klägers aus dem
Verwaltungsrat. Mit Schreiben vom gleichen Tag wurde zudem zu einer
Verwaltungsratssitzung geladen, welche im Anschluss an die ausserordentliche
Generalversammlung stattfinden sollte. Für diese Sitzung traktandiert waren die
Verabschiedung des Protokolls der letzten Verwaltungsratssitzung, der
Kapitalerhöhungsbericht und der Feststellungsbeschluss betreffend Durchführung
der Kapitalerhöhung unmittelbar nach ausgeführter Kapitalherabsetzung, die
Anmeldung der Kapitalherabsetzung mit gleichzeitiger Wiedererhöhung auf den
bisherigen Betrag beim Handelsregisteramt sowie Varia.
A.d Mit Schreiben vom 29. Januar 2008 wurde den Aktionären der Beklagten ein
Zeichnungsschein im Hinblick auf die am 18. Februar 2008 zu beschliessende
Kapitalherabsetzung mit gleichzeitiger Wiedererhöhung des Aktienkapitals
zugestellt. Zur Begründung wurde im Begleitschreiben angeführt, zwecks
Durchführung der geplanten Kapitalerhöhung anlässlich der ausserordentlichen
Generalversammlung vom 18. Februar 2008 müsse bis zum 8. Februar 2008
feststehen, wer in welchem Umfang von seinem Bezugsrecht als Aktionär Gebrauch
machen wolle. Sollte der Zeichnungsschein nicht bis spätestens am 8. Februar
2008 retourniert werden, werde davon ausgegangen, dass vom Bezugsrecht kein
Gebrauch gemacht werde.
Mit Schreiben vom 1. Februar 2008 verlangte der Kläger vom
Verwaltungsratspräsidenten die Beantwortung diverser Fragen betreffend den
Bestand, die Ursachen und den Umfang des Sanierungsbedarfs sowie Einsicht in
Geschäftsdokumente der Beklagten. Mit Schreiben vom 3. Februar 2008 teilte der
Kläger der Beklagten mit, er sei aufgrund der noch offenen Fragen derzeit weder
in der Lage noch willens, sich bezüglich der Ausübung des Bezugsrechts
festzulegen. Mit Schreiben vom 18. Februar 2008 antwortete der
Verwaltungsratspräsident auf die Fragen des Beschwerdeführers, indem er
mehrfach auf den Geschäftsbericht 2007 verwies und die Rechtmässigkeit des
Rangrücktritts, die Funktion des Klägers als Controller und dessen damit
einhergehende Kenntnisse über die Finanzlage der Holding betonte.
A.e Am 18. Februar 2008 fand die ausserordentliche Generalversammlung der
Beklagten statt. Gemäss Protokoll waren alle Aktienstimmen anwesend oder
vertreten. Der Generalversammlung lag der erst am 7. Januar 2008 erstellte
provisorische Abschluss des Geschäftsjahres 2007 vor. Es wurden weder der
definitive Abschluss des Geschäftsjahres 2007 noch der Geschäftsbericht per 31.
Dezember 2007 noch der Bericht der Revisionsstelle vorgelegt. Gemäss den
Ausführungen der Beklagten ergab der provisorische Abschluss für das
Geschäftsjahr 2007 vor Wertberichtigungen ein negatives Ergebnis von rund Fr.
184'000.-- sowie einen Kapitalverlust von Fr. 4'509'352.--. Der Antrag des
Klägers auf Beantwortung seiner im Schreiben vom 1. Februar 2008 an den
Verwaltungsrat gestellten Fragen wurde unter Hinweis auf seine Position als
Verantwortlicher für das Rechnungswesen und Controlling mit 450 gegen 50
Stimmen abgelehnt. Informationen über weitere beabsichtigte Massnahmen, mit
denen die Gesellschaft zusammen mit dem traktandierten Kapitalschnitt saniert
werden könnte, wurden der Generalversammlung nicht präsentiert.
Gemäss dem vom 18. Februar 2008 datierenden notariellen Protokoll fasste die
ausserordentliche Generalversammlung schliesslich folgende Beschlüsse mit je
450 zu 50 Stimmen:
1. Herabsetzung des Aktienkapitals von bisher Fr. 500'000.--, eingeteilt in 500
Namenaktien zu nominal Fr. 1'000.--, um Fr. 500'000.-- auf Fr. 0.-- durch
Abschreibung und Vernichtung sämtlicher Aktien;
2. Wiedererhöhung des Aktienkapitals auf 500 neue Namenaktien zu nominal je Fr.
1'000.--, zu liberieren durch Verrechnung mit einem Aktionärsdarlehen im Betrag
von Fr. 500'000.--, wobei die neuen Aktien den bisherigen Aktionären im
Verhältnis ihres bisherigen Aktienbesitzes zur Zeichnung anzubieten sind und
nicht ausgeübte Bezugsrechte durch den Verwaltungsrat bisherigen Aktionären
oder Dritten zugewiesen werden können;
3. Ersatz des herabgesetzten Kapitals bis auf die bisherige Höhe durch voll
einbezahltes Aktienkapital;
4. Beauftragung des Verwaltungsrats mit der Durchführung der Kapitalerhöhung
und der entsprechenden Anmeldung beim Handelsregister innerhalb der
gesetzlichen Frist von drei Monaten;
5. Abwahl des Klägers aus dem Verwaltungsrat.
Der Kapitalerhöhungsbericht des Verwaltungsrates vom 18. Februar 2008 hielt die
Kapitalherabsetzung mit anschliessender Wiedererhöhung im vorerwähnten Umfang
fest, erwähnte das Bezugsrecht zugunsten der bisherigen Aktionäre und stellte
fest, dass ein Aktionär von seinem Bezugsrecht Gebrauch gemacht habe und die
übrigen Aktionäre darauf verzichtet hätten. Die auf die nicht ausgeübten
Bezugsrechte entfallenden neuen Aktien würden vom Verwaltungsrat dem Aktionär,
der von seinem Bezugsrecht Gebrauch gemacht hatte, sowie Dritten zur Zeichnung
angeboten werden. Die 500 neuen Namenaktien seien gültig gezeichnet worden und
die Liberierung des neuen Aktienkapitals erfolge durch Verrechnung mit einer
Darlehensforderung im Betrag von Fr. 500'000.--, welche sich aus den
Geschäftsbüchern ergebe. Die Revisionsstelle der Beklagten bestätigte mit
Erklärung vom 18. Februar 2008 den Kapitalerhöhungsbericht. Gemäss notariellem
Protokoll vom 18. Februar 2008 beschloss der Verwaltungsrat im Anschluss an die
ausserordentliche Generalversammlung sodann die Durchführung der
Kapitalerhöhung. In der Folge verzichtete der Verwaltungsratspräsident auf eine
Forderung gegenüber der Gesellschaft im Umfang von Fr. 3'750'000.--.
A.f Mit Schreiben vom 19. Februar 2008 teilte der Kläger dem
Verwaltungsratspräsidenten mit, er übe "vorsorglich und ohne Präjudiz im Umfang
von mindestens 1 Aktie" sein Bezugsrecht aus. Gleichzeitig gab er zum Ausdruck,
dass er mit dem Vorgehen und dem Ergebnis der ausserordentlichen
Generalversammlung nicht einverstanden sei und hielt fest, dass die
Voraussetzungen zur Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister nicht
gegeben seien. Das Handelsregisteramt B.________ setzte er mittels
Orientierungskopie dieses Schreibens in Kenntnis.
Am gleichen Tag meldete die Beklagte die Beschlüsse der ausserordentlichen
Generalversammlung vom 18. Februar 2008 beim Handelsregisteramt B.________ an.
Das Handelsregisteramt verstand das Schreiben des Klägers als Einsprache gegen
die erfolgte Herabsetzung und Wiedererhöhung des Aktienkapitals der Beklagten
und setzte dem Kläger mit Schreiben vom 20. Februar 2008 eine Frist von zehn
Tagen, um beim Bezirksgericht A.________ vorsorgliche Massnahmen zu beantragen.
Mit superprovisorischer Verfügung der Bezirksgerichtspräsidentin A.________ vom
29. Februar 2008 wurde ein entsprechendes Gesuch des Klägers bewilligt und das
Handelsregisteramt B.________ angewiesen, vorerst keine Eintragungen in das
Handelsregister über die an der ausserordentlichen Generalversammlung der
Gesuchsbeklagten und der unmittelbar daran anschliessenden
Verwaltungsratsitzung gefassten Beschlüsse zur Abschreibung und gleichzeitigen
Wiedererhöhung des Aktienkapitals auf Fr. 500'000.-- vorzunehmen (Ziff. 1).
Diese Eintragungssperre wurde mit Verfügung der Bezirksgerichtspräsidentin
A.________ vom 27. Mai 2008 aufgehoben, nachdem die Beklagte dazu Stellung
genommen hatte.

B.
B.a Mit Klage vom 17. April 2008 stellte der Kläger dem Bezirksgericht
A.________ folgende Anträge: Es sei festzustellen, dass alle an der
ausserordentlichen Generalversammlung der Beklagten vom 18. Februar 2008
gefassten Beschlüsse gemäss Ziffern 1 (Kapitalherabsetzung), 2 (Wiedererhöhung
des Aktienkapitals), 3 (Ersatz des herabgesetzten Kapitals) und 4 (Durchführung
der Kapitalerhöhung) des notariellen Protokolls vom 18. Februar 2008 nichtig
sind. Eventualiter seien die genannten Beschlüsse kraft Anfechtung im Sinne von
Art. 706 OR für ungültig zu erklären und rückwirkend per 18. Februar 2008
aufzuheben. Schliesslich sei festzustellen, dass alle an der
Verwaltungsratssitzung der Beklagten vom 18. Februar 2008 gefassten Beschlüsse
gemäss öffentlicher Urkunde vom gleichen Tag nichtig sind.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2008 reichte der Kläger seine schriftliche
Klagebegründung ein, die in Ziffer 4 ein neues Rechtsbegehren enthielt: "4. Es
sei die Beklagte zu verpflichten, den Kläger als Aktionär mit 10% der Aktien
anzuerkennen."
Mit Klageantwort vom 20. April 2009 beantragte die Beklagte, das Begehren um
Klageänderung sei abzuweisen und auf das Rechtsbegehren gemäss Ziffer 4 der
Klage sei nicht einzutreten. Im Übrigen sei die Klage abzuweisen.
Mit Verfügung vom 24. April 2009 ordnete die Bezirksgerichtspräsidentin
A.________ einen zweiten Schriftenwechsel an, der auf die Frage der
Klageänderung und des Nichteintretens auf das Rechtsbegehren gemäss Ziffer 4
der Klagebegründung beschränkt war. Die Parteien hielten in diesem
Schriftenwechsel jeweils an ihren Anträgen fest.
Mit Urteil vom 3. März 2010 wies das Bezirksgericht A.________ die Klage
vollumfänglich ab, soweit es darauf eintrat. Die Gerichtsgebühr von Fr.
8'000.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 300.-- wurden dem Kläger auferlegt. Der
Kläger wurde verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr.
55'458.10 (inkl. Auslagen und MwSt von Fr. 3'917.10) zu bezahlen.
B.b Gegen das Urteil des Bezirksgerichts legte der Kläger am 3. März 2010 beim
Kantonsgericht Basel-Landschaft Appellation ein. In der Appellationsbegründung
vom 27. August 2010 beantragte er, es sei das Urteil des Bezirksgerichts
A.________ vom 3. März 2010 aufzuheben und die Klage gemäss Rechtsbegehren der
Klagebegründung vom 12. Dezember 2008 gutzuheissen. Weiter seien sämtliche
ordentlichen und ausserordentlichen Kosten des erst- und zweitinstanzlichen
Verfahrens der Beklagten aufzuerlegen.
Mit Appellationsantwort vom 18. Oktober 2010 beantragte die Appellatin, es sei
die Appellation abzuweisen und die Klageabweisung durch die Vorinstanz zu
bestätigen, dies unter Kostenfolge für beide Instanzen.
Mit Urteil vom 18. Januar 2011 hiess das Kantonsgericht die Appellation im
Kostenpunkt teilweise gut, auferlegte die ordentlichen Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr.
8'000.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 300.--, den Parteien je zur Hälfte und
schlug die ausserordentlichen Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens wett. Im
Übrigen bestätigte das Kantonsgericht das erstinstanzliche Urteil und
auferlegte die ordentlichen Kosten des kantonsgerichtlichen Verfahrens,
bestehend aus einer Gebühr von Fr. 25'000.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 230.--,
den Parteien je zur Hälfte und schlug die ausserordentlichen Kosten des
kantonsgerichtlichen Verfahrens ebenfalls wett.

C.
C.a Beide Parteien haben gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
Beschwerde in Zivilsachen erhoben.
Der Kläger (Verfahren 4A_290/2011) beantragt dem Bundesgericht, es sei das
Urteil des Kantonsgerichts vom 18. Januar 2011 aufzuheben und die Klage
gutzuheissen, d.h. es sei festzustellen, dass die Beschlüsse der
ausserordentlichen Generalversammlung der Beklagten gemäss Ziffern 1
(Kapitalherabsetzung), 2 (Wiedererhöhung des Aktienkapitals), 3 (Ersatz des
herabgesetzten Kapitals) und 4 (Durchführung der Kapitalerhöhung) des
notariellen Protokolls vom 18. Februar 2008 sowie alle vom Verwaltungsrat der
Beklagten gefassten Beschlüsse gemäss notariellem Protokoll vom 18. Februar
2008 nichtig sind. Eventualiter seien die erwähnten Beschlüsse der
Generalversammlung im Sinne von Art. 706 OR für ungültig zu erklären und
rückwirkend per 18. Februar 2008 aufzuheben.
Die Beklagte (Verfahren 4A_288/2011) beantragt dem Bundesgericht, es sei das
Urteil des Kantonsgerichts vom 18. Januar 2011 aufzuheben, das Urteil des
Bezirksgerichts A.________ vom 3. März 2010 zu bestätigen und dem Kläger die
Gerichtskosten des kantonsgerichtlichen Verfahrens von Fr. 25'230.-- sowie eine
Parteientschädigung zugunsten der Beklagten von Fr. 36'863.65 aufzuerlegen.
Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
C.b Die Beklagte beantragt in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde des Klägers
deren Abweisung. Der Kläger beantragt die Vereinigung der Beschwerden sowie die
Abschreibung der Beschwerde der Beklagten wegen Gegenstandslosigkeit zufolge
Gutheissung der klägerischen Beschwerde. Eventualiter sei die Beschwerde der
Beklagten abzuweisen.
Die Vorinstanz beantragt die Abweisung beider Beschwerden. Die Parteien haben
im Verfahren 4A_290/2011 repliziert und dupliziert.

Erwägungen:

1.
Wenn - wie hier - an den Verfahren dieselben Parteien beteiligt sind und den
Beschwerden der gleiche Sachverhalt zugrunde liegt, behandelt das Bundesgericht
die verschiedenen Eingaben in der Regel in einem einzigen Urteil. Es
rechtfertigt sich daher unter den gegebenen Umständen, die beiden
Beschwerdeverfahren 4A_288/2011 und 4A_290/2011 zu vereinigen.

2.
2.1 Angefochten ist ein verfahrensabschliessender Entscheid (Art. 90 BGG) in
einer Zivilsache (Art. 72 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als letzte
kantonale Instanz in einem Rechtsmittelverfahren geurteilt hat (Art. 75 BGG).
Beide Parteien sind mit ihren Rechtsbegehren im kantonalen Verfahren nicht
vollumfänglich durchgedrungen (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert
beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und
die Beschwerdefrist ist gewahrt (Art. 100 Abs. 1 BGG). Unter Vorbehalt
zulässiger Rügen und einer rechtsgenüglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 und 106
Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerden einzutreten.

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tatsächlichen
Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig
sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105
Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet
dabei willkürlich (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62, 136 II 304 E. 2.4 S. 313; je
mit Hinweisen). In der Beschwerde ist entsprechend den Anforderungen von Art.
106 Abs. 2 BGG zu begründen, inwiefern der von der Vorinstanz festgestellte
Sachverhalt einen Mangel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG aufweisen soll (BGE
133 II 249 E. 1.4.3 S. 254).

3.
Der Kläger rügt in seiner Beschwerde (4A_290/2011), die Vorinstanz habe zu
Unrecht die Voraussetzungen eines Kapitalschnitts auf Null mit anschliessender
Wiedererhöhung gemäss Art. 732a Abs. 1 OR ("Harmonika") als erfüllt erachtet.
Die beschlossene "Harmonika" stelle eine "unnütze Bilanzkosmetik" dar und habe
als solche keinen Sanierungszweck aufgewiesen.

3.1 Gemäss Art. 621 OR beträgt das Aktienkapital mindestens Fr. 100'000.--. Es
darf im Rahmen einer Kapitalherabsetzung nur unter Fr. 100'000.-- herabgesetzt
werden, sofern es gleichzeitig durch neues, voll einzubezahlendes Kapital in
der Höhe von mindestens Fr. 100'000.-- ersetzt wird (Art. 732 Abs. 5 OR).
Wird das Aktienkapital im Rahmen einer Kapitalherabsetzung bis auf Null
herabgesetzt und anschliessend wieder um den gleichen Betrag erhöht, spricht
man von einem "Kapitalschnitt auf Null" (vgl. PETER BÖCKLI, Schweizer
Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, § 2 N 381a, 385). Mit dem auf 1. Januar 2008 in
Kraft getretenen Art. 732a OR hat der Gesetzgeber die Zulässigkeit eines
solchen Kapitalschnitts auf Null mit anschliessender Wiedererhöhung zum Zwecke
der Sanierung ausdrücklich anerkannt. Dabei gehen gemäss Art. 732a Abs. 1 OR
die bisherigen Mitgliedschaftsrechte der Aktionäre unter und ausgegebene Aktien
müssen vernichtet werden. Mit dieser Norm hat der Gesetzgeber klargestellt,
dass die Gesellschafterstellung in der Kapitalgesellschaft zwingend mit einer
Beteiligung am Risikokapital verbunden ist. Geht dieses Risikokapital verloren,
muss auch die damit verbundene Beteiligung ein Ende finden (Botschaft zur
Revision des Obligationenrechts [GmbH-Recht sowie Anpassungen im Aktien-,
Genossenschafts-, Handelsregister- und Firmenrecht], BBl 2002 3148, S. 3233;
anders noch für das frühere Recht BGE 121 III 420 E. 4 S. 427 ff.). Der
grundsätzlich nicht entziehbaren Mitgliedschaftsstellung des Aktionärs im Falle
eines gänzlichen Kapitalverlusts trägt der Gesetzgeber dadurch Rechnung, dass
dem Aktionär ein unbedingtes und unentziehbares Recht zugestanden wird, sich im
Ausmass seines bisherigen Aktienbesitzes am wieder erhöhten Aktienkapital zu
beteiligen (Art. 732a Abs. 2 OR; Botschaft, a.a.O., S. 3234).

3.2 Die Möglichkeit eines Kapitalschnitts auf Null ist gemäss Art. 732a Abs. 1
OR auf Fälle beschränkt, in denen die Kombination einer Kapitalherabsetzung mit
einer Kapitalerhöhung dem Zwecke der Sanierung dient (vgl. Botschaft, a.a.O.,
S. 3233 f.; LUKAS GLANZMANN, Fallstricke bei Gründung und Kapitalerhöhung, in:
Kunz et al. [Hrsg.], Entwicklungen im Gesellschaftsrecht VI, Bern 2011, S. 30;
für die Lage nach altem Recht vgl. BGE 86 II 78 E. 3 und 4 S. 80 - 86; 121 III
420 E. 4 S. 427). Saniert werden kann nur eine sanierungsbedürftige
Gesellschaft. Gemäss der Botschaft darf ein Kapitalschnitt auf Null denn auch
nur dann beschlossen werden, wenn das Aktienkapital der Gesellschaft bei
objektiver Beurteilung vollständig verloren ist (Botschaft, a.a.O., S. 3233
f.). Vorausgesetzt ist mithin eine Sanierungsbedürftigkeit, wie sie bei einer
Überschuldung i.S. von Art. 725 Abs. 2 OR vorliegt.
Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz wies die Jahresrechnung 2006 der
Beklagten einen Bilanzverlust von Fr. 4'899'177.-- und ein negatives
Eigenkapital von Fr. 4'399'177.-- aus. Im Jahr 2007 erzielte die Beklagte zwar
einen Gewinn von Fr. 390'000.--, was aber nichts daran änderte, dass sie im
Februar 2008 nach wie vor eine Überschuldung i.S. von Art. 725 Abs. 2 OR
aufwies. Die Sanierungsbedürftigkeit der Beklagten war im Zeitpunkt der
ausserordentlichen Generalversammlung vom 18. Februar 2008 damit ausgewiesen.

3.3 Das Vorliegen einer Sanierungsbedürftigkeit allein macht einen
Kapitalschnitt auf Null indessen noch nicht per se zu einer Massnahme mit
Sanierungszweck. Der im vorliegenden Fall beschlossene Kapitalschnitt mit
anschliessender Wiedererhöhung auf das ursprüngliche Aktienkapital von Fr.
500'000.-- vermochte die Überschuldung der Beklagten im Umfang von rund Fr. 4
Mio. denn auch lediglich zu mildern, keineswegs aber zu beseitigen. Fraglich
ist, ob dennoch von einer Massnahme zum Zwecke der Sanierung die Rede sein
kann.
3.3.1 Der Begriff des Sanierungszwecks i.S. von Art. 732a Abs. 1 OR wird im
Gesetz nicht näher definiert. Die Lehre knüpft an den Sanierungsbegriff des
Art. 725 OR an und verlangt, dass eine "Harmonika" im Zuge einer echten
Sanierung im Sinne des Art. 725 OR durchgeführt wird (BÖCKLI, a.a.O., § 2 N
388). Unter Sanierung werden sämtliche Massnahmen verstanden, die auf die
finanzielle Gesundung der Gesellschaft (BGE 121 III 420 E. 2b S. 424), d.h. auf
den Fortbestand der Gesellschaft und die Verhinderung der Liquidation abzielen
(CHRISTOPH B. BÜHLER, Sanierung der Aktiengesellschaft, in: Kunz et al.
[Hrsg.], a.a.O., S. 39 f.). Im Falle einer Überschuldung ist das kurzfristige
Ziel von Sanierungsmassnahmen, die Gesellschaft mindestens in einen Zustand zu
versetzen, dass die Anrufung des Richters nach Art. 725 Abs. 2 OR unabhängig
von allfälligen Rangrücktrittserklärungen vermieden werden kann. Auf dieses
Mindestziel muss die "Harmonika" ausgerichtet sein, um einen Sanierungszweck
aufzuweisen.
3.3.2 Führt die im Rahmen der "Harmonika" beschlossene Kapitalerhöhung dazu,
dass die Überschuldung gänzlich beseitigt wird, ist dieses Ziel ohne weiteres
erreicht. Die tatsächliche Beseitigung der Überschuldung ist aber nicht
zwingende Voraussetzung dafür, um von der Anrufung des Richters nach Art. 725
Abs. 2 OR absehen zu können. Gemäss der Rechtsprechung braucht der Richter auch
dann nicht angerufen zu werden, wenn die Leitungsorgane der Gesellschaft
unverzüglich Massnahmen ergreifen, welche vernünftige Aussichten auf eine
nachhaltige Sanierung begründen (BGE 132 III 564 E. 5.1 S. 573 mit Hinweisen).
Reicht die Kapitalerhöhung allein noch nicht aus, um die Überschuldung zu
beseitigen, kann eine "Harmonika" damit dennoch einen Sanierungszweck
aufweisen, falls sie zusammen mit weiteren Massnahmen die Überschuldung
beseitigt und zur Sanierung führt (vgl. auch PETER FORSTMOSER/HANS-UELI VOGT,
Liberierung durch Verrechnung mit einer nicht werthaltigen Forderung: eine
zulässige Form der Sanierung einer überschuldeten Gesellschaft?, in: ZSR 2003,
S. 551). Der Sanierungszweck der "Harmonika" entfaltet sich diesfalls im
Verbund eines Massnahmenpakets, das auf eine nachhaltige Sanierung ausgerichtet
ist.
3.3.3 Will der Verwaltungsrat, dem die Vorbereitung erforderlicher
Sanierungsmassnahmen obliegt (WÜSTINER, in: Basler Kommentar, 3. Aufl., 2008,
N. 28 zu Art. 725 OR), eine "Harmonika" zum Zwecke der Sanierung durchführen,
muss diese folglich entweder die Überschuldung direkt beseitigen oder es müssen
gleichzeitig weitere Sanierungsmassnahmen in Angriff genommen werden. Diese
müssen zusammen mit der Kapitalerhöhung vernünftige Aussichten auf eine
nachhaltige Sanierung der Gesellschaft geben. Der Verwaltungsrat muss über ein
Sanierungskonzept verfügen, das ihn unabhängig von allfälligen
Rangrücktrittserklärungen von der Pflicht zur Benachrichtigung des Richters
gemäss Art. 725 Abs. 2 OR entbindet.
Für die Beschlussfassung über einen Kapitalschnitt auf Null mit anschliessender
Wiedererhöhung des Aktienkapitals ist die Generalversammlung zuständig (Art.
732 Abs. 1 OR). Soll eine "Harmonika" zum Zwecke der Sanierung durchgeführt
werden, die als isolierte Massnahme die Überschuldung nicht beseitigt, muss der
Verwaltungsrat die Generalversammlung über die weiteren Massnahmen informieren,
mit denen zusammen der Sanierungszweck erreicht werden soll. Das entsprechende
Sanierungskonzept hat der Verwaltungsrat der Generalversammlung als dem für die
Beschlussfassung zuständigen Organ vorzulegen. Ohne Kenntnis dieses Konzepts
kann die Generalversammlung nicht beurteilen, ob die traktandierte "Harmonika"
einen Sanierungszweck aufweist. Zudem können auch die Aktionäre ohne Aufklärung
über das Sanierungskonzept keinen informierten Entscheid darüber fällen, ob sie
durch Ausübung ihres Bezugsrechts weiterhin an der Gesellschaft partizipieren
wollen. Darin läge eine unzulässige Beschränkung des Bezugsrechts nach Art.
732a Abs. 2 OR.

3.4 Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz wurden der ausserordentlichen
Generalversammlung keine Informationen über weitere Massnahmen präsentiert, mit
denen die Gesellschaft saniert werden sollte. Es wurde namentlich auch kein
Verzicht auf die Rückzahlung eines Aktionärsdarlehens in Aussicht gestellt,
geschweige denn ein eigentliches Sanierungskonzept vorgelegt. Die Einwände der
Beklagten gegen diese Feststellungen sind mangels hinreichend substanziierter
Sachverhaltsrügen unbeachtlich (vgl. oben E. 2.2).
Mangels Bekanntgabe von weiteren Massnahmen, welche zusammen mit der
Kapitalerhöhung vernünftige Aussichten auf eine nachhaltige Sanierung gaben,
konnte die ausserordentliche. Generalversammlung vom 18. Februar 2008 nicht
beurteilen, ob die beantragte "Harmonika" einen Sanierungszweck aufweisen
sollte. Ohne Kenntnis eines Sanierungskonzepts konnten die Aktionäre
schliesslich auch keinen informierten Entscheid darüber fällen, ob sie durch
Ausübung des Bezugsrechts nach Art. 732a Abs. 2 OR weiterhin an der
Gesellschaft partizipieren wollten. Die Voraussetzungen eines Kapitalschnitts
auf Null gemäss Art. 732a Abs. 1 OR waren nicht gegeben, womit sich die
beschlossene "Harmonika" als rechtswidrig erweist.

4.
4.1 Gemäss Art. 706 OR können der Verwaltungsrat und jeder Aktionär Beschlüsse
der Generalversammlung, die gegen das Gesetz oder die Statuten verstossen, beim
Richter mit Klage gegen die Gesellschaft anfechten (Abs. 1). Anfechtbar sind
insbesondere Beschlüsse, die unter Verletzung von Gesetz oder Statuten oder in
unsachlicher Weise Rechte von Aktionären entziehen oder beschränken (Abs. 2
Ziff. 1 und 2). Das Urteil, das einen Beschluss der Generalversammlung aufhebt,
wirkt für und gegen alle Aktionäre (Abs. 5). Es handelt sich um ein auflösendes
Gestaltungsurteil, das zu einer rückwirkenden Aufhebung des angefochtenen
Generalversammlungsbeschlusses führt (BGE 110 II 387 E. 2c S. 390). Das
Anfechtungsrecht erlischt, wenn die Klage nicht spätestens zwei Monate nach der
Generalversammlung erhoben wird (Art. 706a Abs. 1 OR). Gemäss Art. 706b OR
können sich Beschlüsse der Generalversammlung auch als nichtig erweisen.
Nichtig sind insbesondere Beschlüsse, die vom Gesetz zwingend gewährte Rechte
des Aktionärs entziehen oder beschränken, Kontrollrechte von Aktionären über
das gesetzlich zulässige Mass hinaus beschränken oder die Grundstrukturen der
Aktiengesellschaft missachten bzw. die Bestimmungen zum Kapitalschutz verletzen
(Art. 706b Ziff. 1 bis 3 OR).
Die vorliegend angefochtene "Harmonika" erweist sich aufgrund des Verstosses
gegen Art. 732a Abs. 1 OR zwar nicht als nichtig i.S. von Art. 706b OR, wohl
aber als gesetzeswidrig i.S. von Art. 706 Abs. 1 OR. Die angefochtenen
Beschlüsse der ausserordentlichen Generalversammlung der Beklagten vom 18.
Februar 2008 gemäss Ziffern 1 (Kapitalherabsetzung), 2 (Wiedererhöhung des
Aktienkapitals), 3 (Ersatz des herabgesetzten Kapitals) und 4 (Durchführung der
Kapitalerhöhung) sind damit in Gutheissung der fristgerecht innert zwei Monaten
nach der Generalversammlung angehobenen Anfechtungsklage rückwirkend
aufzuheben.

4.2 Mit den Feststellungsbeschlüssen gemäss notariellem Protokoll vom 18.
Februar 2008 beschloss der Verwaltungsrat der Beklagten, die Wiedererhöhung des
Aktienkapitals gemäss Art. 650 Abs. 1 Satz 2 OR durchzuführen. Ein solcher
Durchführungsbeschluss muss sich auf einen entsprechenden
Kapitalerhöhungsbeschluss der Generalversammlung stützen; er darf davon nicht
abweichen (Art. 650 Abs. 1 Satz 1 OR; BÖCKLI, § 2 N 164, 166a; vgl. auch BGE
132 III 668 E. 3.3.1 S. 675 f.).
Gemäss Art. 714 OR gelten für Beschlüsse des Verwaltungsrats sinngemäss die
gleichen Nichtigkeitsgründe wie für Generalversammlungsbeschlüsse. Nichtig sind
namentlich Verwaltungsratsbeschlüsse, die in schwerwiegender Weise gegen
zwingende und grundlegende Normen des Aktienrechts verstossen (BGE 133 III 77
E. 5 S. 79; 115 II 468 E. 3b S. 473 f.). Gegen einen nichtigen Beschluss kann
eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit erhoben werden. Das
Feststellungsurteil, das die Nichtigkeit feststellt, wirkt gegenüber jedermann
(WERNLI, in: Basler Kommentar, 3. Aufl., 2008, N. 7 zu Art. 714 OR; PETER/
CAVADINI, in: Commentaire romand, 2008, N. 9 zu Art. 714 OR).
Nachdem sich die von der Generalversammlung getroffenen Beschlüsse über die
"Harmonika" vorliegend als ungültig erweisen, ist dem Durchführungsbeschluss
des Verwaltungsrats vom 18. Februar 2008 die Grundlage entzogen. Mangels einer
entsprechenden Ermächtigung durch einen gültigen Erhöhungsbeschluss der GV
leidet der vorliegend angefochtene Durchführungsbeschluss des Verwaltungsrats
der Beklagten an einem schwerwiegenden Mangel und erweist sich als nichtig
gemäss Art. 714 OR.

5.
Die Beschwerde des Klägers (4A_290/2011) ist begründet, soweit die rückwirkende
Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse der ausserordentlichen
Generalversammlung der Beklagten vom 18. Februar 2008 gemäss Ziffern 1 - 4
sowie die Feststellung verlangt wird, dass die vom Verwaltungsrat der Beklagten
gefassten Beschlüs-se gemäss notariellem Protokoll vom 18. Februar 2008 nichtig
sind (Ziffern 1b und 2 der Beschwerdeanträge). Der angefochtene Ent-scheid ist
aufzuheben und die Rechtsbegehren gemäss Ziffern 1b und 2 der klägerischen
Beschwerde sind gutzuheissen. Ferner ist die Sache zur Neuregelung der Kosten-
und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz
zurückzuweisen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids entfällt das Anfechtungsobjekt
der Beschwerde der Beklagten (4A_288/2011), womit diese gegenstandslos wird.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beklagte für das
bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs.
1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 4A_288/2011 und 4A_290/2011 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde des Klägers (4A_290/2011) wird gutgeheissen und das angefochtene
Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 18.
Januar 2011 wird aufgehoben.

3.
Die Beschlüsse der ausserordentlichen Generalversammlung der Beklagten gemäss
Ziffern 1 (Kapitalherabsetzung), 2 (Wiedererhöhung des Aktienkapitals), 3
(Ersatz des herabgesetzten Kapitals) und 4 (Durchführung der Kapitalerhöhung)
des notariellen Protokolls vom 18. Februar 2008 werden rückwirkend aufgehoben.

4.
Es wird die Nichtigkeit der vom Verwaltungsrat der Beklagten gefassten
Beschlüsse gemäss notariellem Protokoll vom 18. Februar 2008 festgestellt.

5.
Die Sache wird zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des
kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückgewiesen.

6.
Die Beschwerde der Beklagten (4A_288/2011) wird als gegenstandslos
abgeschrieben.

7.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 10'000.-- werden der Beklagten auferlegt.

8.
Die Beklagte hat den Kläger für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
11'500.-- zu entschädigen.

9.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Februar 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Hurni