Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.310/2011
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_310/2011

Urteil vom 7. Juli 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heinrich Hempel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Vollstreckung (superprovisorische Massnahme),

Beschwerde gegen den Zirkularentscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom
23. März 2011.
In Erwägung,
dass der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts
Kreuzlingen die Handelsregisterämter der Kantone Zürich und Thurgau auf Gesuch
des Y.________ (Beschwerdegegner) im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens mit
superprovisorischem Entscheid vom 22. Februar 2011 anwies, bezüglich der
X.________ AG (Beschwerdeführerin) keine Generalversammlungsbeschlüsse
einzutragen, die von A.________ angemeldet werden und/oder an denen B.________
und/oder die A.________ GmbH mitgewirkt hätten;
dass der Beschwerdeführerin zudem eine Frist von 20 Tagen ab Zustellung des
superprovisorischen Entscheids eingeräumt wurde, um zum Massnahmebegehren des
Beschwerdegegners Stellung zu nehmen;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau auf ein von der Beschwerdeführerin
gegen die superprovisorische Verfügung vom 22. Februar 2011 erhobenes
Rechtsmittel mit Zirkularentscheid vom 23. März 2011 nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 23. Mai 2011
erklärte, den Zirkularentscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 23.
März 2011 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass der angefochtene Entscheid des Obergerichts vorsorgliche Massnahmen
betrifft, die während eines hängigen Hauptverfahrens beantragt wurden, weshalb
es sich um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG handelt;
dass die Beschwerde gegen solche Zwischenentscheide von vornherein nur zulässig
ist, sofern der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken
kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), wobei der Beschwerdeführer im Einzelnen
darzulegen hat, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach dieser Bestimmung
erfüllt sind (vgl. BGE 134 III 426 E. 1.2 S. 429; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632
und E. 2.4.2 S. 633);
dass das Gericht nach der Anordnung der superprovisorischen Massnahme sowie der
nachfolgenden Anhörung der Gegenpartei nach Art. 265 Abs. 2 ZPO unverzüglich
über das Massnahmegesuch entscheidet;
dass die Beschwerdeführerin in keiner Weise aufzeigt, inwiefern ihr in der
relativ kurzen Zeit bis zum Entscheid über das Massnahmegesuch ein nicht wieder
gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur droht und der Entscheid über das
Massnahmegesuch nicht abgewartet werden könnte;
dass die Beschwerdeführerin mehrheitlich den erstinstanzlichen Entscheid
kritisiert und dem Bundesgericht in unzulässiger Weise einen Sachverhalt
unterbreitet, der über den im vorinstanzlichen Entscheid festgestellten
hinausgeht (Art. 105 BGG);
dass mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im
Übrigen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art.
98 BGG);
dass die Beschwerdeführerin zwar verschiedene Verfassungsbestimmungen erwähnt,
jedoch nicht hinreichend darlegt, inwiefern die Vorinstanz diese im konkreten
Fall verletzt haben soll;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 23. Mai 2011 die erwähnten
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf ihre
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden
kann;
dass die Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird
(Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juli 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann