Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.31/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_31/2011

Urteil vom 11. März 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiberin Hotz.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernard Rambert,
Beschwerdeführer,

gegen

A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Simon Käch,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Zuständigkeit,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 10. Juli 2009 und den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 26. November 2010.
Sachverhalt:

A.
Am 16. Oktober 2006 erhob X.________ (Beschwerdeführer) beim Arbeitsgericht
Winterthur Klage gegen die A.________ AG (Beschwerdegegnerin) mit dem Antrag,
diese sei mit einem ausdrücklichen Nachklagevorbehalt zu verpflichten, ihm
brutto Fr. 100'713.60 nebst Zins zu 5% seit 1. Juli 2006, abzüglich der
gesetzlichen und vereinbarten sozialversicherungsrechtlichen Abgaben, zu
bezahlen. Er stützte sich dabei auf ein angebliches arbeitsrechtliches
Vertragsverhältnis zur Beschwerdegegnerin für den Zeitraum von April bis
September 2006. Die Beschwerdegegnerin erhob die Einrede der sachlichen
Unzuständigkeit des angerufenen Arbeitsgerichts und machte geltend, für die
fragliche Zeit habe zwischen den Parteien kein Arbeitsvertrag bestanden.
Eventualiter beantragte sie die Abweisung der Klage. Mit Verfügung vom 13.
Februar 2007 beschränkte das Arbeitsgericht das Verfahren vorerst auf die
Einrede der sachlichen Unzuständigkeit.

B.
Mit Beschluss vom 6. Juli 2007 trat das Arbeitsgericht mangels sachlicher
Zuständigkeit auf die Klage nicht ein. Es kam zum Schluss, dass zwischen den
Parteien in der relevanten Zeit von April bis September 2006 kein
Arbeitsvertrag mehr bestanden habe.

Zur gleichen Erkenntnis gelangte das Obergericht des Kantons Zürich, weshalb es
einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts am
10. Juli 2009 abwies.

Eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das
Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 26. November
2010 ebenfalls ab.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, es sei der
Beschluss des Obergerichts aufzuheben und das Arbeitsgericht Winterthur
anzuweisen, auf die Klage einzutreten, eventuell sei der vorinstanzliche
Beschluss zu kassieren. Ferner sei der Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts aufzuheben.

Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das
Kassationsgericht und das Obergericht verzichteten auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer hat sowohl den Beschluss des Obergerichts vom 10. Juli
2009 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 26. November
2010 angefochten. Dies ist grundsätzlich zulässig, und die Beschwerdefrist ist
auch bezüglich des obergerichtlichen Beschlusses gewahrt (Art. 100 aAbs. 6 BGG
[AS 2006 1234], der auf das vorliegende Beschwerdeverfahren noch anwendbar ist,
zumal der angefochtene Beschluss des Obergerichts vor Aufhebung dieser
Bestimmung eröffnet worden ist [vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO]).

1.2 Sowohl der Beschluss des Obergerichts als auch der Zirkulationsbeschluss
des Kassationsgerichts, mit denen Rechtsmittel gegen den
Unzuständigkeitsentscheid abgewiesen wurden, stellen anfechtbare Endentscheide
dar (Art. 90 BGG).

Die Beschwerde in Zivilsachen setzt weiter voraus, dass der angefochtene
Entscheid kantonal letztinstanzlich ist (Art. 75 Abs. 1 BGG). Dies trifft auf
den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts zu. Der obergerichtliche
Beschluss kann hingegen nur insoweit angefochten werden, als im Rahmen der
Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen dem höchsten kantonalen Gericht nicht
unterbreitet werden konnten (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 III 92 E.
1.1 S. 93; 524 E. 1.3 S. 527). Hinsichtlich sämtlicher Rügen, für die der Weg
an das Kassationsgericht offenstand, wie etwa diejenige der Verletzung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV i.V.m. §§ 281 und 285 Abs. 2 der [auf den
1. Januar 2011 aufgehobenen] Zivilprozessordnung des Kantons Zürich vom 13.
Juni 1976), ist der obergerichtliche Beschluss nicht letztinstanzlich, weshalb
auf die entsprechende Rüge des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist.

2.
Bei der Beurteilung der Zuständigkeit ist primär auf den vom Kläger
eingeklagten Anspruch und dessen Begründung abzustellen. Die vom Kläger
behaupteten Tatsachen, die sowohl für die Zuständigkeit des angerufenen
Gerichts als auch die Begründetheit der Klage erheblich sind (sog.
doppelrelevante Tatsachen), sind für die Beurteilung der Zuständigkeit als wahr
zu unterstellen. Sie werden erst im Moment der materiellen Prüfung des
eingeklagten Anspruchs untersucht; diesbezügliche Einwände der Gegenpartei sind
im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung unbeachtlich. Eine Ausnahme gilt nur für
den Fall, dass der klägerische Tatsachenvortrag auf Anhieb fadenscheinig oder
inkohärent erscheint und durch die Klageantwort sowie die von der Gegenseite
produzierten Dokumente unmittelbar und eindeutig widerlegt werden kann (BGE
4A_461/2010 vom 22. November 2010 E. 2.3; 136 III 486 E. 4 S. 488, je mit
Hinweisen).

In Bezug auf die rechtliche Würdigung der vom Kläger behaupteten Tatsachen ist
das Gericht aber nicht an die Auffassung des Klägers gebunden. Soweit sich die
Unzuständigkeit des Gerichts schon aus den Vorbringen des Klägers selbst
ergibt, ist unerheblich, ob die tatsächlichen Behauptungen zutreffen. Eine
Beweisabnahme erübrigt sich. Hängt die Zuständigkeit - wie hier - vom Bestand
eines Arbeitsvertrags zwischen den Parteien ab, sind die klägerischen
Tatsachenbehauptungen im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung daraufhin zu
beurteilen, ob sich aus ihnen auf das Bestehen eines solchen Vertrags
schliessen lässt. Erscheint dies ausgeschlossen, ist auf die Klage nicht
einzutreten (BGE 4A_461/2010 vom 22. November 2010 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil
4P.104/2006 vom 25. September 2006 E. 2.3).

3.
Diese Grundsätze hat das Obergericht seinem Entscheid zutreffend zugrunde
gelegt. Zu prüfen ist, ob es bundesrechtskonform davon ausgehen durfte, die
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts sei bereits gestützt auf den Tatsachenvortrag
des Beschwerdeführers zu verneinen.

3.1 Das Obergericht stellte auf die eigenen Ausführungen des Beschwerdeführers
in der Rekursschrift ab, wonach für die von ihm erbrachten Leistungen ab Januar
2006 die B.________ + Co, und nicht er, Rechnung an die Beschwerdegegnerin
gestellt habe und hierfür die Beschwerdegegnerin ab Januar 2006 an die
B.________ + Co Entgelt geleistet habe. Dieses Konstrukt, nach Darstellung des
Beschwerdeführers eine "Pseudoselbständigkeit", habe man gewählt, um einer
höheren Einkommenssteuer auf seiner Seite zu entgehen. Weiter habe der
Beschwerdeführer im Wesentlichen ausgeführt, dass sich an seinen Leistungen
gegenüber der Beschwerdegegnerin (Erledigung der Geschäftsführung) auch ab
Januar 2006 nichts geändert habe.

Aufgrund dieser Vorbringen gelangte das Obergericht zur Beurteilung, das vom
Beschwerdeführer gewählte Konstrukt, mit dem seine Kommanditgesellschaft
zwischen ihn und die Beschwerdegegnerin geschaltet worden sei, habe zur Folge,
dass ab 1. Januar 2006 von einem Vertragsverhältnis zwischen der
Beschwerdegegnerin und der B.________ + Co auszugehen sei, das an die Stelle
des bis dahin bestehenden, arbeitsrechtlichen Vertragsverhältnisses zwischen
den Parteien getreten sei. Dieses Vertragsverhältnis zwischen der
Beschwerdegegnerin und der B.________ + Co könne nicht als arbeitsrechtliches
betrachtet werden, da Arbeitnehmer nur eine natürliche Person und nicht eine
Kommanditgesellschaft sein könne. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach
seine Arbeitsleistung gegenüber der Beschwerdegegnerin ab Januar 2006
unverändert geblieben sei, änderten an der genannten Beurteilung nichts.

3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe substanziiert dargelegt, dass
sämtliche Elemente eines Arbeitsvertrags im Sinne von Art. 319 ff. OR
vorgelegen seien. Insbesondere sei nicht entscheidend, wer den Lohn zahle. Es
sei daher für die rechtsgeschäftliche Begründung eines Arbeitsverhältnisses
ohne Belang, wer die Tätigkeit des Arbeitnehmers bezahle. Die von ihm
vorgebrachten tatsächlichen Umstände liessen zwingend darauf schliessen, dass
der "Wechsel der Zahlstelle" von der Beschwerdegegnerin auf die B.________ +
Co. am Vorliegen eines arbeitsrechtlichen Vertragsverhältnisses zwischen den
Parteien nichts ändere. Das Obergericht verletze mit seiner gegenteiligen
Annahme Bundesrecht.

Dem kann nicht gefolgt werden. Vielmehr ist es bundesrechtlich nicht zu
beanstanden, wenn das Obergericht aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers
nicht bloss von einem "Wechsel der Zahlstelle" ausging, sondern erkannte, dass
mit dem Dazwischenschalten der Kommanditgesellschaft des Beschwerdeführers das
Vertragsverhältnis zwischen dieser Kommanditgesellschaft und der
Beschwerdegegnerin an die Stelle des vorherigen arbeitsrechtlichen
Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien getreten ist. Es geht nicht um die
Frage, wer den Lohn aus einem Arbeitsvertrag zwischen den Parteien auszahlte.
Nach den Vorbringen des Beschwerdeführers stellte die B.________ + Co der
Beschwerdegegnerin für die erbrachten Dienstleistungen Rechnung, und die
Zahlungen der Beschwerdegegnerin gingen an die B.________ + Co. Der
Beschwerdeführer verkennt, dass danach nicht die Frage zu beurteilen war, wie
ein Vertragsverhältnis zwischen den Parteien, mithin zwischen X.________ und
der A.________ AG, rechtlich zu qualifizieren ist. Nur für eine solche
Beurteilung wären die vom Beschwerdeführer weiter genannten Elemente massgebend
gewesen. Vielmehr erkannte das Obergericht aufgrund der Vorbringen des
Beschwerdeführers betreffend das von ihm zwecks Umgehung einer höheren
Einkommenssteuer gewählte Konstrukt, mit dem die Kommanditgesellschaft des
Beschwerdeführers zwischen ihn und die Beschwerdegegnerin geschaltet wurde, zu
Recht, dass ab 1. Januar 2006 zwischen den Parteien gar kein
Vertragsverhältnis, mithin auch kein Arbeitsvertragsverhältnis mehr bestand,
sondern von einem Vertragsverhältnis zwischen der Kommanditgesellschaft und der
Beschwerdegegnerin auszugehen war.

Der Beschwerdeführer vermag nicht aufzuzeigen, dass es aufgrund seiner
Vorbringen bundesrechtswidrig ist, das Bestehen eines (arbeitsrechtlichen)
Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien ab 1. Januar 2006 zu verneinen.

3.3 Weiter beanstandet der Beschwerdeführer folgende Erwägungen des
Obergerichts: Gegen ein arbeitsrechtliches Vertragsverhältnis zwischen den
Parteien für die Zeit ab Januar 2006 spreche auch die Tatsache, dass in den
Rechnungen der B.________ + Co an die Beschwerdegegnerin für die Leistungen des
Beschwerdeführers Mehrwertsteuerzuschläge aufgeführt seien. Bei
Arbeitsleistungen eines Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber fielen keine
Mehrwertsteuern an. Die vom Bezirksgericht vorgebrachten Tatsachen, wonach der
Beschwerdeführer per 31. Dezember 2005 seine Überstunden- und Ferienguthaben
geltend gemacht und die Formulierungen "Austritt: 31.12.2005",
"Dienstleistungen" und "Auftragsbestätigung/Vereinbarung" benutzt habe, dienten
aufgrund der vorangehenden Erwägungen und unter Berücksichtigung der
klägerischen Erklärungen hierzu lediglich noch als Indizien, die gegen das
Vorliegen eines (Arbeits-)Vertrages nach dem 1. Januar 2006 zwischen den
Parteien spreche. Nach Auffassung des Beschwerdeführers zeigt diese
Argumentation, dass sich das Obergericht im Rahmen seines Entscheids über die
Zuständigkeit nicht auf die rechtliche Beurteilung der Vorbringen des
Beschwerdeführers beschränkt, sondern bereits eine Beweiswürdigung vorgenommen
habe, was auch an der Verwendung des Ausdrucks "Indizien" ersichtlich sei. Das
verletze den allgemeinen prozessrechtlichen Grundsatz betreffend die Prüfung
doppelrelevanter Tatsachen und damit Bundesrecht.
Dieser Einwand trifft nicht zu. Das Obergericht nahm nicht eine Beweiswürdigung
vor. Vielmehr zog es den in den Vorbringen des Beschwerdeführers enthaltenen
Umstand, dass die Rechnungen der B.________ + Co Mehrwertsteuerzuschläge
aufführten, im Rahmen seiner rechtlichen Beurteilung ergänzend heran, indem es
erwog, dieser Umstand spreche ebenfalls gegen ein (arbeitsrechtliches)
Vertragsverhältnis zwischen den Parteien.
Aus der im weiteren beanstandeten obergerichtlichen Erwägung betreffend
Abrechnung der Überstunden- und Ferienguthaben per 31. Dezember 2005 und der
Verwendung der Formulierungen "Austritt: 31.12.2005", "Dienstleistungen" und
"Auftragsbestätigung/Vereinbarung" geht klar hervor, dass das Obergericht
diesen Punkten für seine bereits aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers
gewonnene Erkenntnis, dass zwischen den Parteien ab dem 1. Januar 2006 kein
(Arbeits-)Vertrag mehr bestand, keine ausschlaggebende Bedeutung beimass. Zu
erwähnen bleibt, dass von einem "Indiz" auch im Rahmen rechtlicher Überlegungen
gesprochen werden kann im Sinne eines Umstands, der für eine bestimmte
rechtliche Beurteilung spricht. Das Obergericht erhob und würdigte keine
Beweise, um gestützt darauf festzustellen, ob ein (Arbeits-)Vertrag zwischen
den Parteien ab 1. Januar 2006 bestand, sondern gelangte einzig aufgrund des
Tatsachenvortrags des Beschwerdeführers zur Erkenntnis, dass dies nicht der
Fall war.

Das Obergericht hat demnach den prozessrechtlichen Grundsatz betreffend die
Prüfung doppelrelevanter Tatsachen nicht verletzt.

4.
Dem Kassationsgericht wirft der Beschwerdeführer Willkür vor, weil es schloss,
der Beschwerdeführer habe nicht darzutun vermocht, in tatsächlicher Hinsicht
vorgebracht zu haben, dass es der (übereinstimmende) Wille beider (Prozess-)
Parteien gewesen sei, dass sie sich auch ab Januar 2006 als direkte
Arbeitsvertragspartner gegenüberstehen sollten.
Das Kassationsgericht hielt fest, an keiner der zitierten Stellen aus den
klägerischen Vorbringen vor erster Instanz habe der Beschwerdeführer einen
übereinstimmenden Willen der Parteien behauptet, sich weiterhin als Parteien
des Arbeitsverhältnisses gegenüberzustehen. In seiner Klagebegründung habe er
etwa ausgeführt: " ... Für ihn persönlich spielte es keine Rolle, ob er seinen
Lohn abzüglich der Sozialleistungen direkt von der Beklagten oder als
Selbständigerwerbender via seine Kommanditgesellschaft erhielt." Sodann habe er
in der Klagebegründung von "einer Vereinbarung zwischen der Beklagten und dem
Kläger, dass er nun auf der Basis des Auftragsrechts entschädigt würde"
gesprochen. Dass das Kassationsgericht diesen Vorbringen keinen (angeblichen)
Willen, (auch ab Januar 2006) direkter Arbeitsvertragspartner der
Beschwerdegegnerin zu sein, entnehmen konnte, ist nicht unhaltbar, sondern
durchaus nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer begründet jedenfalls keine
Willkür, indem er lediglich das Gegenteil behauptet und vorgebrachte Elemente
rekapituliert, die für die rechtliche Qualifikation als Einzelarbeitsvertrag
sprechen sollen. Damit zeigt er nicht auf, dass er erstinstanzlich einen
übereinstimmenden tatsächlichen Willen der Parteien, auch ab 1. Januar 2006 in
einem direkten Arbeitsvertrag verbunden zu sein, behauptet hätte, und dass eine
solche Behauptung vom Kassationsgericht willkürlich übergangen worden wäre. Der
Willkürvorwurf erweist sich als unbegründet, soweit er überhaupt als
rechtsgenüglich motiviert zu betrachten und zu behandeln ist (vgl. Art. 106
Abs. 2 BGG und BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 II 349 E. 3 S. 352).

5.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdeführer
kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 3'500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Hotz