Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.383/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_383/2011

Urteil vom 12. Dezember 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Lauper,
Beschwerdeführer,

gegen

Bank X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt
Prof. Dr. Jürgen Brönnimann,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Haftung aus Vertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 25. August
2010.

Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) war seit 1995 bei der Bank X.________ AG
(Beschwerdegegnerin) Kunde gewesen. Die Kundenbeziehung endete 2008/2009.
Der Beschwerdeführer wechselte im Februar 2005 seinen Kundenberater und wurde
in der Folge von der Abteilung Private Banking betreut. Am 24. Februar 2005
traf er sich zum ersten Gespräch mit seinem neuen Kundenberater B.________.
Dabei wurden sowohl die bestehenden Anlagen als auch neue Anlagemöglichkeiten
besprochen.
Zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Kundenberater B.________ fanden drei
bis vier Treffen statt. Der Kundenberater kontaktierte den Beschwerdeführer
ansonsten vereinzelt telefonisch. Der Beschwerdeführer war langjähriger Kunde
der Beschwerdegegnerin, er suchte jedoch weder nähere Kontakte noch eine
intensivere Beratung. Die Beschwerdegegnerin beriet ihn nur punktuell und gab
in Einzelfällen Empfehlungen ab. Die Anlageentscheide traf der Beschwerdeführer
selbst.
Der Beschwerdeführer war im massgebenden Zeitraum antiamerikanisch eingestellt.
Er hatte jedoch bereits vor dem ersten Gespräch mit B.________ amerikanische
Produkte bzw. Anlageprodukte mit USA-Bezug in seinem Depot, dies selbst nach
dem Zeitpunkt im Jahr 2003, als der Beschwerdeführer aufgrund seiner
antiamerikanischen Haltung nicht mehr in die USA einreiste.
Anlässlich des Gesprächs mit B.________ äusserte sich der Beschwerdeführer
negativ über die Vereinigten Staaten. Er erklärte, dass er keine US-Aktien und
keine Wertpapiere in US-Dollar haben wolle. Die Einzelheiten der vom
Beschwerdeführer behaupteten Weisung an die Beschwerdegegnerin blieben jedoch
umstritten, so insbesondere, wie lange diese Bestand haben sollte und welche
Arten von Anlagen (nur Direktanlagen oder auch indirekte Anlagen über Anteile
an Anlagefonds bzw. strukturierte Produkte) davon erfasst waren.
Anlässlich eines Gesprächs vom 8. Juni 2006 stellte B.________ dem
Beschwerdeführer die Anlage "Activest Ecotech" vor, wobei dieser auch das
entsprechende Factsheet erhielt. Daraus war ersichtlich, dass der Anlagefonds
"Activest Ecotech" über Aktien amerikanischer Unternehmen verfügte. Der
Beschwerdeführer entschied sich dennoch, dieses Produkt zu kaufen.
Am 21. Juni 2006 kaufte der Beschwerdeführer die Anlage "5½ % CHF Callable
Yield Note", emittiert von J.P. Morgan International Derivates Ltd. in Jersey.
Er stellte sich in der Folge auf den Standpunkt, er sei davon ausgegangen, dass
es sich um eine englische Gesellschaft handle, und er habe erst bei der
Vorbereitung des Prozesses festgestellt, dass es eine US-amerikanische
Gesellschaft sei.
Am 2. November 2007 kontaktierte B.________ den Beschwerdeführer telefonisch,
um über einen allfälligen Kauf der "4-jährigen CHF Podium Note auf Aktien" der
Lehman Brothers Treasury BV zu sprechen, einem strukturierten Derivat, dessen
Rendite von der Entwicklung der zugrunde liegenden Aktien abhängt. Anlässlich
dieses Telefongesprächs entschloss sich der Beschwerdeführer zum Kauf des
Produkts. Die Behauptung des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin hätte
den amerikanischen Hintergrund von Lehman Brothers Inc. verschwiegen bzw. sie
hätte ihn absichtlich darüber getäuscht, liess sich nicht erhärten. Er konnte
insbesondere den Beweis nicht erbringen, dass die Beschwerdegegnerin ihm die
für die "Podium Note" garantierende Lehman Brothers Inc. als niederländische
Bank präsentiert hätte.
Am 12. September 2008 führte der Beschwerdeführer ein Telefongespräch mit
seinem Kundenberater. Dieser informierte ihn über die Probleme der Lehman
Brothers Inc. und riet ihm von einem Verkauf der "4-jährigen CHF Podium Note
auf Aktien" ab. Weder die Beschwerdegegnerin noch die Ratingagenturen gingen zu
diesem Zeitpunkt von einem Zusammenbruch der Lehman Brothers Inc. aus. Am 12.
September 2008 hätte ein solcher Verkauf auch nicht mehr vollständig
abgewickelt werden können, da insbesondere der entsprechende Geldtransfer nicht
mehr möglich war.

B.
Am 23. Juni 2009 klagte der Beschwerdeführer beim Handelsgericht des Kantons
Bern mit dem Rechtsbegehren, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm
Zug um Zug gegen Abtretung der "4-jährigen CHF Podium Note auf Aktien Lehman
Brothers Treasury BV 2007-09.11.2011" ex Depot 0094-370495-15-1 des
Beschwerdeführers bei der Beschwerdegegnerin (Filiale Bern) den Betrag von Fr.
50'500.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 22. Februar 2009 zu bezahlen. Im Weiteren
sei der Rechtsvorschlag der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2009 in der
Betreibung Nr. uuu.________ des Betreibungsamts Zürich 1 (Zahlungsbefehl vom
24. Februar 2009) zu beseitigen.
Mit Urteil vom 25. August 2010 (ausgefertigt am 20. Mai 2011) wies das
Handelsgericht des Kantons Bern die Klage des Beschwerdeführers ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht,
es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 25. August 2010
aufzuheben, die Klage sei gutzuheissen und der Rechtsvorschlag der
Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2009 zu beseitigen. Eventualiter sei die
Streitsache zur Sachverhaltsergänzung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
In Bezug auf das Verfahren beantragt der Beschwerdeführer, es sei in einer
öffentlichen Beratung zu entscheiden.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die
Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Voraussetzungen für eine mündliche Urteilsberatung nach Art. 58 Abs. 1 BGG
sind nicht erfüllt. Es ist daher auf dem Weg der Aktenzirkulation zu
entscheiden (Art. 58 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente
noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus
einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde
mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen
(vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E.
1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der
allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG),
grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel
nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine
erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE
135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine
qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und
von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche
Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet
worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Macht der Beschwerdeführer beispielsweise
eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) geltend, genügt es nicht, wenn
er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willkürlich; er hat
vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5;
133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass
die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im
Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdeführer
soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im
kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner
Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz
ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116
II 745 E. 3 S. 749). Die Begründung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst
zu erfolgen und der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften
oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III
384 E. 2.3 S. 387 f.; je mit Hinweisen).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für
den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue
Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der
Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen
einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei
rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre. Ausserdem
hat er mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante
Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat
(Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4339 Ziff.
4.1.4.3; Urteile 4A_37/2011 vom 27. April 2011 E. 1.3; 4A_187/2010 vom 6.
September 2010 E. 1.3; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2; vgl. auch BGE
115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Auf eine Kritik an den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht
einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E.
2.4 S. 466 f.).

2.3 Der Beschwerdeführer verkennt die aufgeführten Grundsätze über weite
Strecken.
2.3.1 Er unterbreitet dem Bundesgericht verschiedene neue Beweismittel, mit
denen er die vorinstanzlichen Feststellungen zu den Begleitumständen des Kaufs
der Fondsanteile "Activest Total Return" widerlegen will. Entgegen der in der
Beschwerde vertretenen Ansicht trifft es nicht zu, dass erst der Entscheid der
Vorinstanz dazu Anlass gegeben hätte, sich auf die nunmehr eingereichten
Produktbeschriebe und Factsheets zu berufen. Die Unterlagen wurden im
vorinstanzlichen Verfahren thematisiert; die Beschwerdegegnerin reichte der
Vorinstanz bereits mit ihrer Klageantwort vom 2. November 2009 Dokumente zu den
entsprechenden Anlagen ein. Die neu eingereichten Unterlagen haben demnach
unbeachtet zu bleiben. Damit fehlen auch die Voraussetzungen für das im
Zusammenhang mit den eingereichten Dokumenten beantragte Schriftgutachten und
das Parteiverhör.
Nicht einzutreten ist zudem auf den erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren
erhobenen Vorwurf, der Handelsrichter Burkhalter müsse als befangen gelten. Der
Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern er den Ablehnungsgrund nicht
bereits im kantonalen Verfahren hätte geltend machen können (vgl. BGE 136 I 207
E. 3.4 S. 211; 135 III 334 E. 2.2; 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21).
2.3.2 Der Beschwerdeführer verfehlt weitgehend die gesetzlichen
Begründungsanforderungen. Er setzt sich über weite Strecken kaum mit den
konkreten Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinander, sondern
unterbreitet dem Bundesgericht unter Verweis auf die Rechtsschriften im
kantonalen Verfahren und zahlreiche Aktenstücke seine eigene Sicht zum
Kundenverhältnis mit der Beschwerdegegnerin und bekräftigt gestützt darauf
seine Klagevorwürfe, als ob das Bundesgericht die Schadenersatzklage von Grund
auf neu beurteilen könnte.
2.3.2.1 So will er etwa hinsichtlich des Telefongesprächs vom 2. November 2007
entgegen den Feststellungen des angefochtenen Entscheids verschiedenste
Klagebeilagen "in ihrer Gesamtheit" als Indizien dafür gewertet wissen, dass
der Verzicht des Beschwerdeführers auf eine Teilnahme am Marathon in New York
und seine politische Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten anlässlich des
Gesprächs thematisiert worden seien.
Ohnehin verkennt der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen, dass die
Vorinstanz seine antiamerikanische Einstellung als erstellt erachtet hat. Sie
hat hinsichtlich der weiteren vom Beschwerdeführer angebotenen Beweismittel zu
seiner antiamerikanischen Haltung willkürfrei annehmen können, diesen komme
keine weitere Bedeutung zu, zumal nicht die Einstellung des Beschwerdeführers
an sich zu beurteilen sei, sondern die konkrete Geschäftsbeziehung zwischen den
Parteien. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, dass die im kantonalen
Verfahren eingereichten Schriftstücke und die angebotenen Zeugen auf das
Gespräch zwischen den Parteien vom 2. November 2007 eingehen würden. Vielmehr
sieht er darin lediglich seine Haltung gegenüber der Politik der Vereinigten
Staaten durch Dritte bestätigt. Wenn er daraus und aus dem Umstand, dass am 4.
November 2007 der New York Marathon stattfand, entgegen den vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellungen ableiten will, dass anlässlich des Telefongesprächs
mit B.________ die Marathonveranstaltung in New York und damit gleichzeitig
seine "aktuelle US-Aversion" thematisiert worden sei, zeigt er weder eine
willkürliche Beweiswürdigung noch eine Verletzung seines Rechts auf
Beweisabnahme auf. Ebenso wenig zeigt er Willkür auf, wenn er vorbringt, auch
der Inhalt vorgängiger Gespräche zwischen den Parteien deute "in diese
Richtung".
2.3.2.2 In Bezug auf dasselbe Telefongespräch kritisiert er unter
gelegentlichem Hinweis auf die Akten die vorinstanzliche Feststellung, der
Beschwerdeführer habe den Beweis nicht erbringen können, dass die
Beschwerdegegnerin ihm die Gesellschaft Lehman Brothers Inc. als
niederländische Bank präsentiert habe, um damit zu schliessen, aufgrund "all
der angeführten Umstände" spreche "alles gegen die Beschwerdegegnerin, alles
für den Beschwerdeführer und dafür, dass ihm am 2. November 2007 die
Lehman-Anlage als Anleihe einer niederländischen Bank präsentiert worden sei".
2.3.2.3 Appellatorisch sind neben den Ausführungen in der Beschwerde zur
Auswechslung der Position "Portfolio Fund Growth" sowie denjenigen unter dem
Titel "Was B.________ angeblich verstehen durfte ..." bzw. "Was B.________
verstehen musste ..." weitgehend auch die Vorbringen zur zeitlichen Dauer der
Weisung.
2.3.3 Der Beschwerdeführer weicht in seiner Beschwerdebegründung wiederholt von
den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ab oder erweitert diese, als ob
dem Bundesgericht eine freie Prüfung sämtlicher Tat- und Rechtsfragen zukäme.
So bringt er etwa vor, die strittige "Podium Note auf Aktien" der Lehman
Brothers Treasury BV beinhalte einen Länderanteil USA von 56 %, obwohl sich dem
angefochtenen Entscheid keine entsprechende Feststellung entnehmen lässt. Zudem
verkennt er im Zusammenhang mit seinem Vorwurf, die Beschwerdegegnerin hätte
ihn hinsichtlich des US-Bezugs der strittigen Podium Note in Verletzung ihrer
Vertragspflichten nicht aufgeklärt, dass die Vorinstanz seine Behauptung,
wonach ihm die Beschwerdegegnerin den amerikanischen Hintergrund der Lehman
Brothers Inc. verschwiegen hätte, nach Durchführung des Beweisverfahrens als
nicht erwiesen und die entsprechenden Aussagen des Beschwerdeführers als
unglaubwürdig erachtet hat. Auf die Ausführungen zur angeblichen Verletzung der
Aufklärungspflicht ist daher nicht einzutreten.
Im Weiteren bringt der Beschwerdeführer bezüglich des Inhalts der erteilten
Weisung vor, der Kundenberater B.________ (und damit die Beschwerdegegnerin)
habe den tatsächlichen Willen des Beschwerdeführers erkannt bzw. dieser habe
"genau [gewusst], dass seine Kaufempfehlung mit der Vorgabe des
Beschwerdeführers nicht vereinbar" gewesen sei. Im Zusammenhang mit den
anlässlich des Gesprächs vom 24. Februar 2005 besprochenen Dokumenten behauptet
er, das Anlageprodukt "Activest Total Return" sei ihm nicht anhand eines
Factsheets vorgestellt worden. Dabei macht er geltend, aufgrund der zeitlichen
Abfolge sei nicht erwiesen, dass ihm am 24. Februar 2005 ein Factsheet mit der
Vermögensaufteilung nach Ländern vorgelegt worden sei, vielmehr habe der
Kundenberater ihm das Produkt lediglich anhand eines Produktbeschriebs ohne
Länderaufteilung besprochen. Der Beschwerdeführer legt jedoch nicht mit
Aktenhinweisen dar, dass er entsprechende Behauptungen bereits vor der
Vorinstanz aufgestellt hätte. Vielmehr räumt er selber ein, dass es sich dabei
um neue Tatsachenbehauptungen handle.
In Bezug auf das Emittentenrisiko behauptet der Beschwerdeführer entgegen den
Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid, er sei sich des Risikos
einer Insolvenz des Emittenten oder des Garantiegebers nicht bewusst gewesen.
Zudem bringt er vor, die strittige "Podium Note auf Aktien, Lehman Brothers
Treasury BV" sei von der Beschwerdegegnerin entwickelt worden, ohne dass sich
dem vorinstanzlichen Entscheid eine entsprechende Feststellung entnehmen
liesse. Seine Ausführungen zum Emittentenrisiko stossen damit ins Leere.
Verschiedentlich erweitert der Beschwerdeführer zudem den vorinstanzlich
festgestellten Sachverhalt und behauptet unter Hinweis auf die Rechtsschriften
des kantonalen Verfahrens, die entsprechende Behauptung sei unbestritten
geblieben, ohne jedoch eine hinreichend begründete Sachverhaltsrüge zu erheben.
2.3.4 Der Beschwerdeführer ist nicht zu hören, soweit er seine Vorbringen auf
einen Sachverhalt stützt, der von den für das Bundesgericht verbindlichen
Feststellungen abweicht. Da der Beschwerdeführer in unzulässiger Weise
tatsächliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist auf seine Vorbringen nur
insoweit einzugehen, als daraus wenigstens sinngemäss erkennbar ist, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid der
Vorinstanz verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im
angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG).

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, die Grundsätze über die
Auslegung von Willenserklärungen nach dem Vertrauensprinzip missachtet zu
haben.

3.1 Die Vorinstanz sah es aufgrund des Beweisverfahrens als erwiesen an, dass
die Beschwerdegegnerin den anlässlich des Kundengesprächs vom 24. Februar 2005
geäusserten Willen des Beschwerdeführers, weder in US-Aktien noch in auf
US-Dollar lautende Papiere zu investieren, tatsächlich richtig verstanden
hatte. Die Beschwerdegegnerin erkannte demgegenüber gemäss dem angefochtenen
Urteil nicht, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner politischen Abneigung
gegenüber der Regierung Bush darüber hinaus auch auf weitere Anlagen mit
(indirektem) Bezug zu den Vereinigten Staaten verzichten wollte. Entsprechend
prüfte die Vorinstanz, ob die im Zusammenhang mit seiner antiamerikanischen
Haltung erfolgten Äusserungen von der Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben
als verbindliche Weisung zu verstehen waren, die Unterbreitung bestimmter
weiterer Anlagevorschläge zu unterlassen.
Die Vorinstanz erwog, dass bei indirekten Anlagen und damit auch bei der
fraglichen "4-jährigen CHF Podium Note auf Aktien, Lehman Brothers Treasury BV"
praktisch nicht gewährleistet werden könne, dass eine bestimmte Aktie oder ein
bestimmtes Land nicht enthalten sei. Bei einem Anlagefonds sei zudem zu
beachten, dass ein solcher mehrere Subfonds enthalten könne, was eine Kontrolle
über die detaillierte Zusammensetzung bezüglich jeder einzelnen Aktie praktisch
unmöglich mache. Eine solche Kontrolle würde auch den Rahmen eines
Anlageberatungsvertrags sprengen. Entsprechend sei es nachvollziehbar, dass die
Beschwerdegegnerin die Weisung des Beschwerdeführers nur auf direkte
Anlagemöglichkeiten bezogen habe. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer
anlässlich des Erstgesprächs vom 24. Februar 2005 Anteile am Fonds "Activest
Total Return" erstanden, dies trotz eines Länderanteils USA von 8.21 %.
Aufgrund der Tatsache, dass die einzelnen Anlagemöglichkeiten anhand der
Kundendokumentation und der Factsheets besprochen worden seien und der
Beschwerdeführer nach Erteilung der Weisung Anteile am Fonds "Activest Total
Return" erworben habe, habe die Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben davon
ausgehen können, dass sich die Weisung einzig auf Direktanlagen bezogen habe
und indirekte Anlagen, zu denen auch strukturierte Produkte gehörten, davon
nicht erfasst seien.

3.2 Abgesehen von der anlässlich des Gesprächs vom 24. Februar 2005 geäusserten
Absicht des Beschwerdeführers, keine US-Aktien und keine auf Dollar lautende
Anlagen tätigen zu wollen, konnte die Vorinstanz im Zusammenhang mit den
Erklärungen des Beschwerdeführers bezüglich seiner antiamerikanischen Haltung
nicht feststellen, dass die Beschwerdegegnerin tatsächlich erkannt hätte, dass
der Beschwerdeführer auch weitere Anlagen mit einem Bezug zu den USA
ausschliessen wollte. Sie hat daher die Erklärungen sowie das Verhalten des
Beschwerdeführers zutreffend nach dem Vertrauensgrundsatz ausgelegt (vgl. BGE
132 III 268 E. 2.3.2 S. 274 f.; 130 III 66 E. 3.2 S. 71 f.; je mit Hinweisen;
vgl. auch WALTER FELLMANN, Berner Kommentar, 1992, N. 34 zu Art. 397 OR).
Danach sind die Willenserklärungen der Parteien so auszulegen, wie sie nach
ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden
durften und mussten (BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67; 132 III 268 E. 2.3.2 S.
275; 130 III 417 E. 3.2 S. 424 f., 686 E. 4.3.1 S. 689; je mit Hinweisen).
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht ist nicht ersichtlich,
inwiefern der angefochtene Entscheid diese Grundsätze missachtet. Unbegründet
ist insbesondere der Vorwurf, die Vorinstanz hätte verkannt, dass das
Vertrauensprinzip nicht nur den Erklärungsempfänger, sondern auch den
Erklärenden schütze. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat die
Vorinstanz nicht in Abrede gestellt, dass sich die Beschwerdegegnerin als
Erklärungsempfängerin den objektiven Sinn der Erklärung entgegenhalten lassen
muss. Ebenso wenig trifft der Vorwurf zu, die Vorinstanz habe die "Grenze" des
Vertrauensprinzips missachtet, wonach der gemäss dem Vertrauensprinzip
ermittelte Sinn dem Erklärenden nur dann zugerechnet werden dürfe, wenn er
unter Berücksichtigung der für ihn erkennbaren Umstände mit dem Risiko, nicht
richtig verstanden zu werden, habe rechnen müssen. Inwiefern Letzteres im
konkreten Fall zutreffen soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Seine
allgemein gehaltenen rechtlichen Ausführungen zum Vertrauensgrundsatz sind
nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid im Ergebnis als bundesrechtswidrig
erscheinen zu lassen.
Dem Vorbringen des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden, die Äusserungen
zu seiner antiamerikanischen Haltung anlässlich des Erstgesprächs vom 24.
Februar 2005 hätten vom Kundenberater B.________ nach Treu und Glauben so
verstanden werden müssen, dass dieser keinen Anlagevorschlag mit einem
strukturierten Produkt nach der Art der "4-jährigen CHF Podium Note auf Aktien,
Lehman Brothers Treasury BV" hätte unterbreiten dürfen. Die Einzelheiten des
Gesprächs vom 24. Februar 2005 blieben im vorinstanzlichen Verfahren
umstritten. Die Vorinstanz stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, dass sich
der Beschwerdeführer negativ über die USA geäussert hat. Sie sah es zudem als
erwiesen an, dass er gegenüber B.________ erklärt hat, keine US-Aktien und
keine Papiere in Dollar zu wollen. Das im angefochtenen Entscheid verbindlich
festgestellte (Art. 105 Abs. 1 BGG) Erklärungsverhalten ist damit zu
unbestimmt, um daraus nach objektivierter Auslegung konkrete Vorgaben bezüglich
der Empfehlung von Anlageprodukten abzuleiten, die über den vorinstanzlich
festgestellten Ausschluss von US-amerikanischen Aktien und Wertpapieren in
US-Dollar hinausgehen. Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzugestehen, dass die von
der Vorinstanz vorgenommene Unterscheidung in (unzulässige) direkte und
(zulässige) indirekte Anlagen in dieser allgemeinen Form nicht auf Anhieb
überzeugt, zumal der erklärte Verzicht auf US-Aktien etwa kaum in guten Treuen
in dem Sinne verstanden werden könnte, dass ein reiner US-Aktienfonds zulässig
wäre. Ein vergleichbares Anlageprodukt steht im zu beurteilenden Fall jedoch
nicht zur Diskussion.
Aus den Produktunterlagen der Beschwerdegegnerin (KAB 22) geht hervor, dass es
sich beim strittigen Anlageprodukt um ein auf Schweizer Franken lautendes
strukturiertes Derivat handelt, das von der Lehman Brothers Treasury Co. BV mit
Sitz in Amsterdam NL emittiert und von der Lehman Brothers Holdings Inc., New
York USA, garantiert wird. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers mussten
seine Erklärungen anlässlich des Gesprächs vom 24. Februar 2005 zu seiner
antiamerikanischen Haltung vom Kundenberater nach Treu und Glauben nicht so
verstanden werden, dass kein Anlagevorschlag mit einem strukturierten Produkt
nach dem Zuschnitt der "4-jährigen CHF Podium Note auf Aktien" hätte
unterbreitet werden dürfen. Zum einen bringt der Beschwerdeführer selbst vor,
dass es sich bei der "4-jährigen CHF Podium Note" um eine reine
Schuldverschreibung mit garantierter Rückzahlung des Nominalwerts handelt und
nicht vorgesehen ist, dass die Emittentin die Anlagemittel in die Basiswerte
investiert. Die Beschwerdegegnerin musste aufgrund der Erklärungen des
Beschwerdeführers nach Treu und Glauben daher nicht davon ausgehen, die
Empfehlung einer solchen Schuldverschreibung sei entsprechend einer
US-Aktienanlage verpönt. Zum anderen lautet die strittige "Podium Note" nicht
auf US-Dollar, sondern auf Schweizer Franken.
Die blosse Äusserung seiner antiamerikanischen Einstellung anlässlich des
Kundengesprächs vom 24. Februar 2005 ist in ihrer Allgemeinheit zu unbestimmt,
als dass die Beschwerdegegnerin darin eine über die konkrete Weisung (keine
US-Aktien und keine auf US-Dollar lautende Anlagen) hinausgehende
Willenserklärung hätte erblicken müssen, die es ihr nach Treu und Glauben auch
verboten hätte, dem Beschwerdeführer eine Schuldverschreibung in Schweizer
Franken vorzulegen, die von einer europäischen Gesellschaft emittiert und von
deren US-Muttergesellschaft garantiert worden ist. Entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführers lässt sich aus der von ihm erwähnten "Aversion gegen das
Bush-Regime" und seiner "Abneigung gegenüber der amerikanischen Politik", die
er "in keinem Fall mit seinem Geld unterstützen" wolle, nach Treu und Glauben
keine entsprechende Vorgabe ableiten. Angesichts der engen internationalen
Verflechtung der Wirtschaft und der Bedeutung der USA als grösste
Volkswirtschaft lassen sich praktisch beliebig gewisse Bezüge herstellen. So
betätigen sich etwa auch Schweizer Grosskonzerne in massgeblichem Umfang auf
dem amerikanischen Markt; der Beschwerdeführer bringt jedoch zu Recht nicht
vor, seine Erklärungen seien so zu verstehen, dass die Empfehlung einer
Aktienanlage solcher Unternehmen ebenfalls ausgeschlossen wäre.
Die allgemeinen Erklärungen des Beschwerdeführers zu seiner Einstellung
gegenüber der Politik der Vereinigten Staaten führen daher auch auf Grundlage
des Vertrauensprinzips nicht zu einem eindeutigen Sinn der Willenserklärung,
der geeignet wäre, unzulässige von zulässigen Bezügen zu unterscheiden.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers musste die Beschwerdegegnerin
seine Erklärungen nach Treu und Glauben nicht so verstehen, dass es ihr
verwehrt gewesen wäre, dem Beschwerdeführer ein strukturiertes Produkt zu
unterbreiten, das von einer europäischen Gesellschaft emittiert und deren
US-amerikanischen Muttergesellschaft garantiert worden ist. Entsprechend hat
die Vorinstanz auch kein Bundesrecht verletzt, wenn sie die Missachtung einer
auftragsrechtlichen Weisung seitens der Beschwerdegegnerin durch Vorlage der
strittigen "Podium Note" verneint und eine darauf gestützte
Schadenersatzpflicht abgelehnt hat.

4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der
Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art.
68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Bern
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Dezember 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Leemann