Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.397/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_397/2011

Urteil vom 15. August 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

B. und C. X.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mietvertrag; Anfechtung der Kündigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten des Obergerichts des Kantons
Thurgau vom 4. Mai 2011.
In Erwägung,
dass die Schlichtungsbehörde in Mietsachen der Gemeinde Ermatingen mit
Entscheid vom 5. November 2010 feststellte, dass die gegenüber der
Beschwerdeführerin ausgesprochene Kündigung vom 23. August 2010 gültig sei, und
das Mietverhältnis für die 1 1/2-Zimmer-Wohnung an der Y.________strasse bis
31. Mai 2011 erstreckte;

dass die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Kreuzlingen das Rechtsbegehren
stellte, es sei festzustellen, dass die Kündigung vom 23. August 2010
missbräuchlich nach Art. 271 Abs. 1 OR und somit unwirksam sei, und der
Entscheid der Schlichtungsbehörde Ermatingen vom 5. November 2010 sei
aufzuheben;

dass die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Kreuzlingen mit Entscheid vom 22.
Februar 2011 auf die Klage wegen Verspätung nicht eintrat und feststellte, dass
der Entscheid der Schlichtungsbehörde in Mietsachen der Gemeinde Ermatingen vom
5. November 2010 in Rechtskraft erwachsen sei;

dass die Beschwerdeführerin an das Obergericht des Kantons Thurgau gelangte,
das mit Entscheid vom 4. Mai 2011 deren Berufung für unbegründet erklärte und
den angefochtenen Entscheid bestätigte;

dass sich das Obergericht in seiner Entscheidbegründung der Auffassung der
ersten Instanz anschloss, dass die dreissigtägige Frist zur Einreichung der
Weisung beim Bezirksgericht nach dem im beurteilten Fall noch massgebenden
kantonalen Verfahrensrecht am Tag nach der Einigungssitzung zu laufen begonnen
habe;

dass das Obergericht zudem feststellte, dass die von der Beschwerdeführerin
vorgebrachten Behauptungen, wonach bei der Schlichtungsverhandlung kein
mündlicher Entscheid eröffnet worden und keine Rechtsmittelbelehrung erfolgt
sei sowie in der schriftlichen Zustellung des Urteils die dritte Seite gefehlt
habe, vor erster Instanz noch nicht vorgetragen worden seien und damit neue
Tatsachenbehauptungen darstellten, die nach Art. 317 Abs. 1 ZPO im
Berufungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden könnten;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 22. Juni 2011 datierte
Eingabe einreichte, in der sie erklärte, den Entscheid des Obergerichts vom 4.
Mai 2011 mit Beschwerde beim Bundesgericht anzufechten;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei
präzise geltend zu machen hat;

dass neue Vorbringen grundsätzlich ausgeschlossen sind (Art. 99 Abs. 1 BGG);

dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde an das Bundesgericht
appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts zu üben
und Ergänzungen bezüglich der tatsächlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob
dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Prüfung aller Tatfragen
zukäme (BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 130 I 258 E. 1.3
S. 261 f.);

dass die Rechtsschrift vom 22. Juni 2011 den erwähnten Begründungsanforderungen
offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art.
108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, über das unter
den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl.
Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der
Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs.
1 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsident des Obergerichts des Kantons
Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. August 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin