Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.424/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_424/2011

Urteil vom 2. November 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ SA,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Adrian Bachmann und Thomas Baumberger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stefan Schalch,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Schiedsgerichtsbarkeit,

Beschwerde gegen den Schiedsspruch des
Schiedsgerichts der Zürcher Handelskammer
vom 23. Mai 2011.

Sachverhalt:

A.
Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) betreibt laut Handelsregisterauszug die
Herstellung von und den Handel mit Armaturen und Rohrleitungsteilen sowie das
Engineering der Versorgungs- und Entsorgungsbereiche Wasser, Abwasser und Gas.
Sie verfügt für die Gebiete der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein über
das exklusive Vertriebsrecht am sog. Z.________-System für Wasserrohrleitungen,
das von den Firmen Q.________ und R.________ AG (im Folgenden:
Herstellerfirmen), hergestellt wird. Zu diesem System gehören neben Rohren und
Armaturen sogenannte Formstücke, d.h. Verbindungsstücke für Rohre, und als
charakteristisches Element die sogenannte Doppelkammer-Technologie mit der
Z.________ Schubsicherung.

Die X.________ SA (Beschwerdeführerin) ist in der Produktion und im Vertrieb
von konkurrenzierenden Produkten tätig.

Am 21. Januar 2002 schloss die Beschwerdeführerin mit der Beschwerdegegnerin
einen bis Ende 2006 gültigen Rahmenlieferungsvertrag (nachfolgend RLV) über
Z.________ Schubsicherungen sowie Formstücke aus dem Formstückprogramm der
Beschwerdegegnerin ab. Die Beschwerdeführerin verpflichtete sich, während der
Vertragsdauer die entsprechenden Produkte ausschliesslich von der
Beschwerdegegnerin zu beziehen. Überdies verpflichtete sie sich, inskünftig in
Doppelkammer-Technologie hergestellte Rohre, Armaturen und Hydranten mit dem
Z.________-Programm auszustatten und auch den dafür benötigten Bedarf
ausschliesslich über die Beschwerdegegnerin zu beziehen. Im Gegenzug
verpflichtete sich diese, während der Dauer des Vertrages auf dem Gebiet der
Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein weder Dritte mit Formstücken mit
blauer Epoxy-Beschichtung zu beliefern noch selbst solche zu vertreiben (Art. 3
RLV). Gemäss Art. 18 RLV hatte die Beschwerdegegnerin bis zum 31. März 2002 je
eine schriftliche Erklärung der Herstellerfirmen beizubringen, wonach diese
sich verpflichteten, die Beschwerdeführerin auch dann noch bis zum 31. Dezember
2006 direkt mit Vertragsprodukten zu beliefern, wenn die Vertragsprodukte in
der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein nicht mehr durch die
Beschwerdegegnerin vertrieben werden sollten.

Mit Schreiben vom 22. Oktober 2003 stellte sich die Beschwerdeführerin auf den
Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe nicht alle Erklärungen fristgerecht
beigebracht, weshalb der Vertrag ohne weiteres per 31. Dezember 2002
dahingefallen sei. Überdies wies die Beschwerdeführerin auf Qualitätsmängel und
unerfüllte technische Anforderungen hin und teilte der Beschwerdegegnerin mit,
dass sie von einer weiteren Kooperation mit ihr absehe.

B.
Die Beschwerdegegnerin bestritt, dass der Vertrag dahingefallen oder
rechtswirksam gekündigt worden sei. Sie gelangte mit einer vorläufig
bezifferten Schadenersatzklage bzw. einer Stufenklage an das Schiedsgericht der
Zürcher Handelskammer.
B.a Mit Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 stellte das Schiedsgericht fest,
der Rahmenvertrag habe nach dem 31. Dezember 2002 noch rechtsgültig weiter
bestanden, die von der Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2003 ausgesprochene
Kündigung sei unwirksam gewesen und der Vertrag habe auch nach diesem Datum
rechtsgültig fortbestanden. Ausserdem entschied das Schiedsgericht, welche
Produkte die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung ausschliesslich bei der
Beschwerdegegnerin zu beziehen hatte, nämlich die von der Beschwerdegegnerin
vertriebenen Schubsicherungen «Z.________/S.________» sowie Formstücke aus dem
Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin in den Ausführungen mit Schraubmuffen,
Steckmuffen (Ein- und Doppelkammer) und Flanschen, alle mit integraler
Epoxy-Beschichtung, einschliesslich etwaiger Weiter- und/oder Neuentwicklungen
derselben. Ferner sei die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen, alle von ihr
in Doppelkammer-Technologie hergestellten Rohre, Armaturen und Hydranten mit
dem Z.________-Programm auszustatten und den dafür benötigten Bedarf
ausschliesslich über die Beschwerdegegnerin zu beziehen. Schliesslich hielt das
Gericht fest, dass sich die Bezugspflicht (entgegen dem Wortlaut des Vertrages)
nicht auf Formstücke in blauer Farbe beschränke.

Eine gegen diesen Entscheid von der Beschwerdeführerin erhobene
Nichtigkeitsbeschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 14. Mai 2007
ab. Auf eine dagegen eingelegte Beschwerde in Zivilsachen trat das
Bundesgericht mit Urteil 4A_232/2007 vom 2. Oktober 2007 nicht ein.
B.b Nach Abschluss des weiteren Beweisverfahrens beantragte die
Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihr Fr.
4'462'419.-- zuzüglich 5 % Zins ab 16. November 2004 zu bezahlen und der
Rechtsvorschlag in der angehobenen Betreibung in entsprechendem Umfang zu
beseitigen. Die Beschwerdeführerin schloss auf Abweisung der Klage.

Mit (End)Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 verpflichtete das Schiedsgericht die
Beschwerdeführerin in teilweiser Gutheissung der Klage, der Beschwerdegegnerin
Fr. 2'994'144.-- zuzüglich verschiedener Zinsbetreffnisse zu bezahlen. Auf den
Antrag auf Beseitigung des Rechtsvorschlags trat es nicht ein. Die
Schiedsgebühr von Fr. 490'000.-- und die übrigen Verfahrenskosten auferlegte es
den Parteien je zur Hälfte und schlug die Parteientschädigungen wett.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den
Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 aufzuheben und den Prozess zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Schiedsgericht führt in seiner Vernehmlassung aus, dass sich die Begründung
der Beschwerde über weite Strecken auf die gleichen Argumente stütze, die
bereits im Schiedsverfahren vorgetragen worden seien. Es verzichtete im Übrigen
auf eine Stellungnahme und verwies auf die Erwägungen im angefochtenen
Schiedsspruch. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde
und Bestätigung des Schiedsspruchs vom 23. Mai 2011. Am 14. September 2011
teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie auf Bemerkungen zur
Beschwerdeantwort verzichte.

Mit Präsidialverfügung vom 1. September 2011 wurde ein Gesuch der
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Auf
Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin hin wurde der Beschwerde jedoch
mit weiterer Präsidialverfügung vom 21. September 2011 superprovisorisch die
aufschiebende Wirkung gewährt. Das Schiedsgericht verzichtete auf eine
Stellungnahme zu diesem Gesuch und die Beschwerdegegnerin schliesst sinngemäss
auf dessen Abweisung, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegnerin hat
dazu mit Eingabe vom 7. Oktober 2011 repliziert.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Schiedsspruch über eine Streitigkeit zwischen zwei
Parteien, die beide ihren Sitz in der Schweiz haben (und auch beim Abschluss
der Schiedsvereinbarung hatten; Art. 176 IPRG [SR 291]). Für die
Rechtsmittelordnung sind somit die Bestimmungen über die nationale
Schiedsgerichtsbarkeit bzw. die Binnenschiedsgerichtsbarkeit anzuwenden.

Nach Art. 407 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember
2008 (ZPO; SR 272) gilt für Rechtsmittel gegen Entscheide von nationalen
Schiedsgerichten das Recht, das bei Eröffnung des Schiedsentscheids in Kraft
ist. Nach Inkrafttreten der ZPO am 1. Januar 2011 eröffnete
Binnenschiedsentscheide sind demzufolge unter den Voraussetzungen der Artikel
389 - 395 ZPO anfechtbar, soweit die Parteien keine Vereinbarung im Sinne von
Art. 353 Abs. 2 ZPO geschlossen haben, mit der sie die Geltung dieser
Bestimmungen ausschlossen und die Anwendung der Bestimmungen des 12. Kapitels
des IPRG vereinbarten. Nachdem dies vorliegend nicht der Fall ist und die
Parteien keine Beschwerdemöglichkeit an ein kantonales Gericht im Sinne von
Art. 390 ZPO vereinbart haben, steht gegen den Endschiedsspruch vom 23. Mai
2011 die Beschwerde an das Bundesgericht als einzige Rechtsmittelinstanz nach
den Bestimmungen von Art. 389 ff. ZPO offen (Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).

1.2 Die Beschwerde nach Art. 389 ff. ZPO ist grundsätzlich kassatorischer
Natur, weshalb bei einer Gutheissung derselben einzig die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids und Rückweisung der Sache an das Schiedsgericht in
Betracht kommt; im Allgemeinen kann das Bundesgericht in der Sache nicht selbst
entscheiden (Art. 77 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 107 Abs. 2 BGG; Urteile
4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 5.1 und 4A_374/2011 vom 1. September 2011 E. 1;
vgl. dazu auch BGE 133 III 634 E. 1.1.2/1.1.3). Eine Ausnahme ist im Gesetz für
den Fall vorgesehen, dass der Schiedsspruch wegen offensichtlich zu hoher
Entschädigungen und Auslagen angefochten wird (Art. 395 Abs. 4 ZPO). Hier ist
vom Beschwerdeführer in Beachtung der allgemeinen Vorschriften für Beschwerden
an das Bundesgericht ein materielles Rechtsbegehren zu stellen (Art. 42 Abs. 1
BGG; BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3); er hat die von ihm als
angemessen erachteten Entschädigungen und Auslagen zu beziffern (BGE 134 III
235 E. 2 S. 236 f.; vgl. für den analogen Fall der selbständigen Anfechtung der
Kosten- und Entschädigungsfolgen eines kantonalen Entscheids: Urteil 4A_225/
2011 vom 15. Juli 2011 E. 2.6.2).
Der von der Beschwerdeführerin gestellte Antrag auf Aufhebung des angefochtenen
Entscheids und Rückweisung an das Schiedsgericht ist somit im Grossen und
Ganzen zulässig und einzig angebracht. Einzig soweit sie die Entschädigungen
für die Mitglieder des Schiedsgerichts anficht, kommt sie ihrer Pflicht zur
Bezifferung der von ihr als angemessen erachteten Beträge nicht nach und eine
Bezifferung lässt sich auch aus der Beschwerdebegründung nicht entnehmen.
Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

1.3 Die Beschwerdegründe gegen einen Schiedsspruch sind beschränkter als gegen
ein staatliches Urteil; sie sind im Gesetz abschliessend aufgezählt (Art. 393
ZPO). Mit einer Schiedsbeschwerde kann nicht gerügt werden, der angefochtene
Entscheid verletze Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG, handle es sich
um solches auf Verfassungs- oder auf Gesetzesstufe (Urteil 4A_254/2011 vom 5.
Juli 2011 E. 5.1).

Das Bundesgericht prüft sodann nur die Beschwerdegründe, die in der Beschwerde
vorgebracht und begründet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung
entspricht der für die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen Rügepflicht
(Art. 106 Abs. 2 BGG); dabei gelten nach wie vor die strengen
Begründungsanforderungen, die das Bundesgericht unter der Herrschaft von Art.
90 Abs. 1 lit. b aOG stellte (BGE 134 III 186 E. 5). Der Beschwerdeführer muss
die einzelnen Beschwerdegründe, die nach seinem Dafürhalten erfüllt sind,
benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher
Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen Rügen geltend
gemacht werden soll, wenn dies vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit diesen
nicht präzisiert wird. Sodann hat der Beschwerdeführer im Detail aufzuzeigen,
warum die angerufenen Beschwerdegründe erfüllt sind, wobei er mit seiner Kritik
an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen hat
(vgl. BGE 128 III 50 E. 1c; ferner: BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 133 IV 286
E. 1.4 S. 287; 134 V 53 E. 3.3; s. zum Ganzen die Urteile 4A_254/2011 vom 5.
Juli 2011 E. 5 und 4A_374/2011 vom 1. September 2011 E. 2). Unbeachtlich sind
blosse Verweise auf die Akten; inwiefern die angerufenen Beschwerdegründe
gegeben sein sollen, ist in der Beschwerdeschrift selber darzulegen (vgl. BGE
133 II 396 E. 3.1 S. 400; 126 III 198 E. 1d; 116 II 92 E. 2; 115 II 83 E. 3 S.
85).

1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das
Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch ergänzen,
selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit
von Art. 97 BGG sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das
Bundesgericht die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen
Schiedsentscheids überprüfen, wenn gegenüber diesen Sachverhaltsfeststellungen
zulässige Rügen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven
berücksichtigt werden (vgl. für die internationale Schiedsgerichtsbarkeit: BGE
133 III 139 E. 5 S. 141; 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733, je mit Hinweisen).

Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Beschwerde in verschiedener
Hinsicht nicht, indem darin von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen
abgewichen wird oder diese ergänzt werden, ohne dass dazu substanziierte Rügen
im Sinne von Art. 393 ZPO erhoben würden. Die entsprechenden Vorbringen sind
nicht zu hören.

1.5 Die vorliegende Beschwerde befasst sich ausser mit dem Prozessthema des
Endentscheids auch mit einem Thema des Zwischenentscheids vom 23. Januar 2007,
d.h. der (Vor)Frage des Fortbestehens des RLV über den 31. Dezember 2002 bzw.
über den 22. Oktober 2003 hinaus (Rüge 1). Dies ist insoweit grundsätzlich
zulässig, als es sich beim Entscheid vom 23. Januar 2007 um einen
Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG handelt, als das
Bundesgericht auf eine Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des
Kantons Zürich 14. Mai 2007, der ihn schützte, nicht eingetreten ist und als
der Zwischenentscheid sich auf den Inhalt des hier angefochtenen Endentscheids
auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG).

Die Beschwerdeführerin unterliess es allerdings im vorliegend gestellten
Rechtsbegehren, den Zwischenentscheid bzw. den genannten Obergerichtsentscheid
formell mitanzufechten, sondern beschränkt sich darauf, die Aufhebung des
Endschiedsspruchs vom 23. Mai 2011 zu beantragen. Auch bezeichnet sie in ihrer
Beschwerdebegründung ausschliesslich diesen Entscheid als "Beschwerdeobjekt".
Es fragt sich unter diesen Umständen, ob der Zwischenentscheid (bzw. der auf
diesen hin ergangene Obergerichtsentscheid) als rechtsgenügend mitangefochten
betrachtet werden kann; Art. 42 Abs. 1 BGG verlangt, dass die Rechtsschrift
einen Antrag und eine Begründung enthält.
1.5.1 Nach einer älteren Rechtsprechung des Bundesgerichts verlieren mit der
Ausfällung des Haupturteils die ihm vorangegangenen Zwischenentscheide ihre
selbständige Bedeutung und gehen im Hauptentscheid auf. Ein Rechtsmittel gegen
diesen ergreift deshalb ohne weiteres auch die vorangegangenen
Zwischenentscheide, ohne dass es einer besonderen Erklärung über deren
Anfechtung bei Einlegung des Rechtsmittels bedarf (BGE 26 II 758 E. 1 S. 764).
Diese Rechtsprechung wurde in einem späteren, auch schon vor geraumer Zeit
ergangenen Urteil in Frage gestellt, wobei in jenem Fall ohnehin sinngemäss die
Aufhebung des vorangegangenen Entscheids verlangt worden war (BGE 60 II 30 E. 2
S. 33 f.). In der Lehre zum aOG war umstritten, ob zur rechtsgültigen
Mitanfechtung eines dem Endentscheid vorangegangenen Zwischenentscheides ein
formeller Antrag auf Aufhebung des Zwischenentscheides gestellt werden muss
(verneinend: JEAN-FRANÇOIS POUDRET, Commentaire de la loi fédérale
d'organisation judiciaire, 1990, N. 4.1.3 zu Art. 48 OG, mit Hinweisen auf
weitere Lehrmeinungen). In der Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision
der Bundesrechtspflege wird in Anlehnung an die vorstehend erwähnte
Rechtsprechung die Auffassung vertreten, die gesonderte Anfechtung von Vor- und
Zwischenentscheiden sei gar nicht mehr erlaubt, wenn ein Endentscheid vorliege;
eine Anfechtung könne nur mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid erfolgen,
wenn die Vor- und Zwischenentscheide noch geeignet seien, diesen zu
beeinflussen (BBl 2001 4201 ff., S. 4334).

Die neuere Rechtsprechung zur Frage, ob zur Mitanfechtung eines
Zwischenentscheids dessen Aufhebung besonders beantragt werden muss, erscheint
auf den ersten Blick uneinheitlich (so Urteil 4A_270/ 2010 vom 21. Januar 2011
E. 7.1; Frage offen gelassen im Urteil 4A_530/2008 vom 29. Januar 2009 E. 1),
wobei zu beachten ist, dass die dazu einschlägige, unter dem aOG ergangene
Rechtsprechung auch nach Inkrafttreten des BGG ihre Gültigkeit beibehielt (BGE
134 III 235 E. 2 S. 237). Soweit bei näherer Betrachtung ersichtlich, ist das
Bundesgericht in neuerer Zeit allerdings nie allein deshalb auf eine
Beschwerde, soweit sie sich gegen einen dem Endentscheid vorangegangenen
Zwischenentscheid richtete, nicht eingetreten, weil kein formeller Antrag auf
Aufhebung des Zwischenentscheids gestellt worden wäre. So fehlte es in zwei
Fällen, in denen das Bundesgericht einen Zwischenentscheid nicht als
rechtsgenügend mitangefochten betrachtete, nicht bloss an einem Antrag auf
Aufhebung desselben, sondern enthielt die Rechtsschrift auch keine
rechtsgenügend begründete Rügen gegen den Zwischenentscheid, in denen dargelegt
worden wäre, warum dieser unzutreffend sein bzw. inwiefern er Rechte des
Beschwerdeführers verletzen soll (Urteile 2D_26/2010 vom 13. Mai 2010 E. 2.1
und 2C_128/2007 vom 17. Oktober 2007 E. 4; vgl. dazu auch Urteil 1C_100/2008
vom 18. Juni 2008 E. 1 Abs. 3 in fine). In anderen Fällen, in denen die
Beschwerdeschrift eine rechtsgenügende und klar gegen die Entscheidung von
Vorfragen in einem vorangegangenen Zwischenentscheid gerichtete Begründung
enthielt, wurde der Zwischenentscheid als rechtsgenügend mitangefochten
betrachtet, selbst wenn nicht ausdrücklich dessen Aufhebung beantragt wurde
(Urteile 1C_100/2008 vom 18. Juni 2008 E. 1 sowie 5C.96/2001 vom 18. April 2002
E. 1b/bb, nicht publ. in: BGE 128 III 343, unter Bezugnahme auf BGE 26 II 758).
Dies entspricht der ständigen Praxis, nach der es das Bundesgericht genügen
lässt, wenn sich aus der Rechtsmittelbegründung, allenfalls in Verbindung mit
dem angefochtenen Entscheid, ohne weiteres ergibt, was der Beschwerdeführer
verlangt (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 133 II 409 E. 1.4.2; 125 III 412 E. 1b
S. 414; 123 IV 125 E. 1, je mit Hinweisen).
1.5.2 Es ist demnach zu prüfen, ob der Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 in
der vorliegenden Beschwerdeschrift mit einer rechtsgenügenden Begründung
mitangefochten wird.

Der Zwischenentscheid wurde im Jahr 2007, mithin vor Inkrafttreten der ZPO,
selbständig eröffnet. Die Voraussetzungen für seine Anfechtung bestimmen sich
somit nach altem Recht (Art. 407 ZPO; E. 1.1 vorne). Daran hat sich nichts
geändert, weil das Schiedsgericht in der Zwischenzeit seinen Endentscheid
gefällt hat, der nach Art. 407 ZPO der neuen Rechtsmittelordnung untersteht.
Dafür sprechen, wie nachfolgend dargelegt wird, praktische Gründe und die damit
einhergehende Gabelung des Rechtsmittelwegs für den End- und für den
Zwischenentscheid, ist angesichts der klaren gesetzlichen Regelung in Art. 407
Abs. 3 ZPO hinzunehmen (vgl. dazu BGE 115 II 102 E. 3 S. 105 f., in dem
allerdings zur Vermeidung einer Gabelung des Rechtsweges das alte
Verfahrensrecht auch für den nach Inkrafttreten der neuen
Rechtsmittelvorschriften im IPRG eröffneten Endentscheid als anwendbar erklärt
wurde, wobei zu beachten ist, dass es damals an einer gesetzlicher Regelung wie
in Art. 407 Abs. 3 ZPO fehlte; bestätigt in: BGE 118 II 508 E. 2b und 2b/aa S.
511 f.).

Vor Inkrafttreten der ZPO bestand gegen Binnenschiedsentscheide, im Gegensatz
zu heute, ein zweistufiger Rechtsmittelzug. Schiedsentscheide unterlagen in
diesem Rahmen zunächst der Nichtigkeitsbeschwerde an ein oberes kantonales
Zivilgericht im Sinne von Art. 3 lit. f i.V.m. Art. 36 ff. des Konkordats vom
27. März 1969 über die Schiedsgerichtsbarkeit (aKSG; AS 1969 S. 1093; mit
Inkrafttreten der ZPO aufgehoben). Erst der Entscheid über die
Nichtigkeitsbeschwerde konnte beim Bundesgericht angefochten werden. Im
vorliegenden Fall wies das Obergericht des Kantons Zürich die von der
Beschwerdeführerin gegen den Zwischenentscheid erhobene Nichtigkeitsbeschwerde
am 14. Mai 2007 ab. Das Bundesgericht trat am 2. Oktober 2007 auf eine gegen
den obergerichtlichen Entscheid erhobene Beschwerde nicht ein, weil die
Anfechtungsvoraussetzungen nach Art. 93 BGG nicht gegeben waren. In der Folge
kann der Obergerichtsentscheid im Rahmen der vorliegenden Beschwerde gegen den
Endentscheid mitangefochten werden, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt
(Art. 93 Abs. 3 BGG). Eine direkte Anfechtung des Zwischenentscheids gestützt
auf die ab 1. Januar 2011 geltende Rechtsmittelordnung, als ob nie ein
kantonaler Rechtsmittelentscheid über diesen ergangen wäre, fällt hingegen
selbstredend ausser Betracht. Die Mitanfechtung des obergerichtlichen
Entscheids vom 14. Mai 2007 im vorliegenden Verfahren hat nach den Vorschriften
der alten Rechtsmittelordnung zu erfolgen, was sich schon aus Art. 407 ZPO
ergibt, nachdem dieser Entscheid im Jahre 2007 eröffnet wurde. Dies drängt sich
denn auch deshalb auf, weil nur diese altrechtlichen Vorschriften auf den
zweistufigen Instanzenzug abgestimmt sind, der mit der Anfechtung des
Zwischenentscheids vom 23. Januar 2007 beim Obergericht und mit dessen
Entscheid über die Nichtigkeitsbeschwerde eingeschlagen wurde.

Nach der alten Rechtsmittelordnung ist im bundesgerichtlichen Verfahren allein
der Entscheid des oberen kantonalen Gerichts über die Nichtigkeitsbeschwerde im
Sinne von Art. 36 ff. aKSG und nicht der Entscheid des Schiedsgerichts selbst
Anfechtungsobjekt und das Bundesgericht überprüft nur den Entscheid der
Kassationsinstanz, nicht auch den Schiedsspruch selbst (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE
133 III 634 E. 1.1.1). Es prüft dabei mit freier Kognition, ob die
Nichtigkeitsbeschwerdeinstanz einen Nichtigkeitsgrund nach Art. 36 ff. aKSG zu
Unrecht verneint hat (vgl. BGE 131 I 45 E. 3.3; 119 II 380 E. 3b S. 382; 112 Ia
350 E. 1). Allerdings kann es die Verletzung von Konkordatsrecht bzw. von
interkantonalem Recht, wie diejenige von Grundrechten, durch die
Nichtigkeitsbeschwerdeinstanz nur insoweit prüfen, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdeführer muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des
angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern die Vorinstanz eine Verletzung von
Konkordatsrecht zu Unrecht verneint (vgl. dazu BGE 125 I 492 E. 1a/cc und E. 1b
S. 494 ff.) oder verfassungsmässige Rechte verletzt haben soll (BGE 134 I 83 E.
3.2; 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 133 III 393 E. 6, 589 E. 2 S.
591 f., je mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Beschwerde von vornherein nicht,
soweit sie sich direkt gegen die Erwägungen des Schiedsgerichts im
Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 richtet, ohne dass dargetan wird,
inwiefern das Obergericht in diesem Zusammenhang einen in Art. 36 aKSG
vorgesehenen Beschwerdegrund zu Unrecht als nicht gegeben betrachtet haben
soll. Aber auch gegen den Entscheid des Obergerichts erhebt die
Beschwerdeführerin keine Rügen, die den genannten Begründungsanforderungen
genügen würden. Sie beschränkt sich insoweit in rein appellatorischer Weise
darauf, hinsichtlich der strittigen Punkte ihre eigene Sicht der Dinge
darzulegen, ohne rechtsgenügend unter Bezugnahme auf die diesbezüglichen
Erwägungen des Obergerichts aufzuzeigen, inwiefern dieses zu Unrecht Willkür im
Sinne von Art. 36 lit. f aKSG verneint haben soll.

Demnach kann der Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 bzw. der einzig
Anfechtungsobjekt bildende Obergerichtsentscheid vom 14. Mai 2007 nicht als
rechtsgenügend mitangefochten betrachtet werden. Auf die Beschwerde ist
insoweit nicht einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin rügt, der angefochtene Endschiedsspruch vom 23. Mai 2011
sei in verschiedener Hinsicht willkürlich und unter Verletzung des Anspruch auf
rechtliches Gehör sowie auf Gleichbehandlung der Parteien zustande gekommen.

2.1 Gegen den Schiedsspruch kann vorgebracht werden, er sei im Ergebnis
willkürlich, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen
Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der
Billigkeit beruht (Art. 393 lit. e ZPO); dieser Beschwerdegrund wurde aus dem
früheren Konkordat (Art. 36 lit. f aKSG) übernommen (Botschaft vom 28. Juni
2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Ziff. 5.25.8 zu Art. 391 EZPO,
BBl 2006 7405).

Die Umschreibung des Willkürtatbestandes in Art. 393 lit. e ZPO bzw. Art. 36
lit. f aKSG stimmt, soweit es nicht um Beweiswürdigung geht, mit dem Begriff
der Willkür überein, den das Bundesgericht bei der Anwendung von Art. 4 aBV
bzw. zu Art. 9 BV entwickelt hat (BGE 131 I 45 E. 3.4). Willkürlich ist ein
Entscheid danach nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich
unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine
Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 137 I 1 E. 2.4;
136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.). Offensichtlich aktenwidrige tatsächliche
Feststellungen im Sinn von Art. 393 lit. e ZPO trifft das Schiedsgericht dann,
wenn es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat, sei
es, dass es Aktenstellen übersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen
Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine
Tatsache sei aktenmässig belegt, während die Akten in Wirklichkeit darüber
keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit ist nicht mit willkürlicher
Beweiswürdigung gleichzusetzen, sondern liegt nur vor, wenn der Richter bei der
Beweiswürdigung von unrichtigen tatsächlichen Prämissen ausgeht; nicht das
Ergebnis der Beweiswürdigung und die darin liegenden Wertungen sind Gegenstand
der Willkürrüge, sondern durch Akten unstreitig widerlegte
Tatsachenfeststellungen (BGE 131 I 45 E. 3.6 mit Hinweisen).

Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts ist nur eine Verletzung des
materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 131
I 45 E. 3.4; 112 Ia 350 E. 2). Eine offensichtliche Verletzung der Billigkeit
kann nur gerügt werden, wenn das Schiedsgericht befugt war, nach Billigkeit zu
entscheiden, oder wenn es eine Norm angewendet hat, die auf Billigkeit verweist
(BGE 107 Ib 63).

2.2 Ein Schiedsspruch kann sodann angefochten werden, wenn der Grundsatz der
Gleichbehandlung der Parteien oder der Grundsatz des rechtlichen Gehörs
verletzt wurde (Art. 393 lit. d ZPO); dieser Beschwerdegrund wurde aus den
Regeln betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 190 Abs. 2
lit. d IPRG) übernommen (Botschaft zur ZPO, a.a.O., BBl 2006 7405), so dass die
dazu ergangene Rechtsprechung grundsätzlich auch für den Bereich der
Binnenschiedsgerichtsbarkeit anwendbar ist.

Danach entspricht der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör im
Schiedsverfahren im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleisteten
Verfassungsrecht (BGE 130 III 35 E. 5 S. 37 f.; 128 III 234 E. 4b; 127 III 576
E. 2c). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien
ab, sich über alle für das Urteil wesentlichen Tatsachen zu äussern ihren
Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit
tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen,
sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen
(BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143; 130 III 35 E. 5 S. 38; 127 III 576 E. 2c, je
mit Hinweisen).

Dem entspricht eine Pflicht des Schiedsgerichts, die rechtserheblichen
Vorbringen der Parteien tatsächlich zu hören und zu prüfen. Das bedeutet jedoch
nicht, dass es sich ausdrücklich mit jedem Argument der Parteien
auseinandersetzen muss (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248 f.; 121 III 331 E. 3b S.
333).
Der Anspruch auf Gleichbehandlung stimmt inhaltlich weitgehend mit dem Anspruch
auf rechtliches Gehör überein (BGE 116 II 639 E. 4c; Urteil 4P.208/2004 vom 14.
Dezember 2004 E. 5.1 mit Hinweisen). Er verlangt vom Schiedsgericht zudem
insbesondere, die Parteien grundsätzlich in allen Verfahrensfragen gleich zu
behandeln (BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143) und das Verfahren in einer Weise zu
führen, dass jede Partei die gleichen Möglichkeiten erhält, ihre Standpunkte
einzubringen (Urteil 4A_440/2010 vom 7. Januar 2011 E. 4.1, nicht publ. in: BGE
137 III 85).

3.
Die Beschwerdeführerin macht in einem ersten Rügenkomplex gegen den
Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 geltend, dieser sei im Ergebnis willkürlich im
Sinne von Art. 393 lit. e ZPO,
weil er praktisch ausschliesslich auf einem fehlerhaften Gutachten basiere,
dessen Verfasser offensichtlich befangen gewesen seien (Rüge 2), damit
verbunden
weil er die aktenwidrige Feststellung des Gutachters übernehme, dass es im
Ergebnis keine Formstücke gab, die unbeschichtet eingekauft und von der
Beschwerdeführerin nicht mit Epoxy beschichtet wurden und demzufolge nicht
unter die Bezugspflicht gemäss RLV fielen (Rüge 4) und damit verbunden
weil er auf der aktenwidrigen Feststellung des Gutachters beruhe, dass zum
Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin auch Formstücke gehört hätten, die
nicht in Anhang 2 zum RLV erwähnt waren; allenfalls, falls der vorinstanzliche
Entscheid so zu verstehen sein sollte, dass sich die Bezugspflicht der
Beschwerdeführerin nicht auf das Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin
beschränkt habe, beruhe der vorinstanzliche Entscheid auf einer
offensichtlichen Rechtsverletzung (Rüge 5).
Weiter bringt die Beschwerdeführerin damit verbunden vor, das Ignorieren ihrer
Kritik am Gutachten im vorinstanzlichen Entscheid stelle eine Verweigerung des
rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 393 lit. d ZPO dar (Rüge 3).

3.1 Was die Rügen 2 und 3 anbelangt, ging das Schiedsgericht in seinem
Entscheid auf die Kritik "grundlegender Natur" der Beschwerdeführerin gegen das
Gutachten vom 16. April 2010 mit Ergänzung ein, in der diese gravierende Fehler
des Gutachtens geltend machte und dafür hielt, alle Fehler wirkten sich
systematisch zu ihren Lasten aus, was für eine Parteilichkeit des Gutachters
spreche, so dass auf das Gutachten grundsätzlich nicht abgestellt werden könne.

Das Schiedsgericht stellte dazu fest, dass das ursprüngliche Gutachten Fehler
enthalte, die mit einem Ergänzungsgutachten vom 21. Dezember 2010 korrigiert
worden seien. Selbst die Korrekturen enthielten aber Berechnungsfehler. Auch
tauchten im Gutachten selber weitere, mit dem Ergänzungsgutachten nicht
korrigierte Fehler auf, auf die im weiteren Verlauf der Begründung des
Schiedsspruchs einzugehen sei. Das Schiedsgericht verneinte aber, dass sich die
Fehler systematisch zu Lasten der Beschwerdeführerin auswirken würden. Eine
Parteilichkeit der Gutachter sei nicht auszumachen.
3.1.1 Der Einzelne hat gegenüber einem Schiedsgericht in gleicher Weise, wie
wenn ein staatliches Gericht entscheidet, Anspruch darauf, dass seine Sache von
einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne
Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird (BGE 136 III 605 E. 3.2.1). Der
von einem Gericht beigezogene Sachverständige gilt als Hilfsperson des Richters
(vgl. BGE 100 Ia 28 E. 3 S. 31 oben). Nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts ist deshalb die entsprechende Garantie sinngemäss auch auf die
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Sachverständigen in einem
Schiedsverfahren anzuwenden. Demnach können Gerichtsexperten von einer Partei
abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten
geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (vgl. BGE 126 III 249
E. 3c; ferner: BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.; 127 I 73 E. 3f/bb S. 81; 125 II
541 E. 4a S. 544 f.; 120 V 357 E. 3a S. 365). Die Verletzung der entsprechenden
Garantie erfüllt den Beschwerdegrund der vorschriftswidrigen Benennung oder
Zusammensetzung im Sinne von Art. 393 lit. a ZPO, dessen Gehalt mit demjenigen
von Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG übereinstimmt (Botschaft zur ZPO, a.a.O., BBl
2006 7405; zu Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG vgl. BGE 136 III 605 E. 3.2.1 S. 608;
118 II 359 E. 3b in fine). Die Partei, die von einem Ablehnungsgrund Kenntnis
erhält, muss ihn unverzüglich geltend machen (BGE 136 III 605 E. 3.2.2). Hat
das Schiedsgericht einen rechtzeitig geltend gemachten Ablehnungsgrund, wie
hier, als nicht gegeben erachtet, kann die Verletzung der Garantie auf einen
unabhängigen und unparteilichen Sachverständigen im Beschwerdeverfahren
vorgebracht werden (BGE 118 II 359 E. 3b S. 361).

Die Beschwerdeführerin macht vorliegend indessen nicht geltend, die Verneinung
der Befangenheit des Experten und die Berücksichtigung von dessen Gutachten im
angefochtenen Entscheid erfülle den Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. a ZPO,
sondern ruft ausschliesslich den Grund nach lit. e der genannten Bestimmung an.
Damit geht sie fehl. Es fragt sich zunächst schon, ob der Beschwerdegrund nach
Art. 393 lit. e ZPO gegenüber denjenigen nach lit. a-d nicht insoweit
subsidiärer Natur ist, als er nur angerufen werden kann, wenn nicht ein Grund
nach Art. 393 lit. a-d in Frage kommt (so für Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG
gegenüber den Gründen nach Art. 190 Abs. 2 lit. a-d IPRG: Urteil 4A_530/2011
vom 3. Oktober 2011 E. 3.2 mit Hinweis; a.M. für Art. 393 lit. e ZPO offenbar
BERGER/KELLERHALS, International and Domestic Arbitration in Switzerland, 2.
Aufl. 2010, Rz. 1234). Die Frage kann hier indessen offen bleiben. Zum einen
fällt eine Verletzung von verfahrensrechtlichen Bestimmungen nicht unter den
Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. e ZPO (Erwägung 2.1 vorne), was wohl auch
für die Verletzung der Regeln über die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von
Gerichten und Sachverständigen gelten dürfte. Zum andern ist folgendes zu
beachten: Wird Art. 393 lit. e ZPO als Beschwerdegrund gegen die
Berücksichtigung des Gutachtens eines angeblich befangenen Experten angerufen,
wird damit geltend gemacht, die Berücksichtigung des Gutachtens an sich sei
willkürlich und führe zu einem willkürlichen Entscheid. Dies beschlägt indes
die beweismässige Würdigung des Gutachtens, die nicht Gegenstand einer
Willkürrüge nach Art. 393 lit. e ZPO sein kann. Auch im vorliegenden Fall
laufen die Vorbringen der Beschwerdeführerin denn auch auf eine Kritik an der
Würdigung des Gutachtens hinsichtlich seiner Verwertbarkeit hinaus, auf die
nicht eingetreten werden kann (vgl. Erwägung 2.1 hiervor).
3.1.2 Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang, das Schiedsgericht
habe ihre Kritik am Gutachten in seinem Entscheid unter Verweigerung des
rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 393 lit. d ZPO ignoriert (Rüge 3). Damit
geht sie fehl. Nach den vorstehend (Erwägung 3.1) wiedergegebenen Erwägungen
des Schiedsgerichts kann nicht angenommen werden, dass die Vorinstanz ihrer
Pflicht, die entscheidwesentlichen Fragen zu prüfen und zu behandeln nicht
nachgekommen wäre, indem sie die Standpunkte der Beschwerdeführerin nicht
beachtet hätte, wonach sich fast alle Fehler im Gutachten zum Nachteil der
Beschwerdeführerin auswirken sollen und der Gutachter infolge Beeinflussung
durch die Beschwerdegegnerin befangen gewesen sein soll.

3.2 Das Schiedsgericht betrachtete es als erwiesen, dass die Beschwerdeführerin
ihre vertragliche Pflicht zum ausschliesslichen Bezug von Epoxy-beschichteten
Formstücken von der Beschwerdegegnerin verletzt habe. Es bezifferte den zu
ersetzenden Schaden der Beschwerdegegnerin aus entgangenem Gewinn infolge
vertragswidrigen Nichtbezugs von Epoxy-beschichteten Formstücken auf Fr.
1'507'057.--.
3.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass unbestrittenermassen jene
Formstücke nicht vom RLV erfasst seien und demzufolge auch nicht in die
Berechnung des entgangenen Gewinns gehörten, die von ihr unbeschichtet, d.h.
als Rohlinge eingekauft und später nicht mit Epoxy, sondern mit anderen
Beschichtungen, zum Beispiel mit Polyurethan (PUR) beschichtet worden seien.
Diese Tatsache habe sich in den Ergebnissen des Gutachtens nicht ausgewirkt und
der Schiedsentscheid sei im Ergebnis willkürlich im Sinne von Art. 393 lit. e
ZPO, weil er die aktenwidrige Feststellung des Gutachters übernehme, dass es im
Ergebnis keine Formstücke gab, die unbeschichtet eingekauft und von der
Beschwerdeführerin nicht mit Epoxy beschichtet wurden und demzufolge nicht
unter die Bezugspflicht gemäss RLV fielen (Rüge 4).

Dazu ist allgemein festzuhalten, dass das Schiedsgericht angesichts der
festgestellten Fehler die Ergebnisse des Gutachtens nicht unbesehen übernommen,
sondern einer eigenen Überprüfung, d.h. einer Würdigung, unterzogen hat. Die
Vorinstanz hielt bezüglich des hier gerügten Punktes fest, die Ermittlung der
mit Epoxy beschichteten Formstücke erfolge im Gutachten nur annäherungsweise
anhand der Fertigungsdauer und Betriebszeit der Beschichtungsmaschine. Demnach
schätze der Gutachter die Anzahl der mit Epoxy beschichteten Formstücke auf
10'744, was die Beschwerdeführerin kritisiere. Die Menge von 10'744 Stück sei
für die Schadensberechnung jedoch gar nicht verwendet worden, sondern es sei
mit nur 1'209 Stück gerechnet worden. Dieses Vorgehen möge zwar nicht schlüssig
erscheinen, führe aber jedenfalls nicht zu einem zu hohen hypothetischen Erlös
zum Nachteil der Beklagten.
Die Beschwerdeführerin geht nicht rechtsgenügend auf diese Erwägungen der
Vorinstanz ein und legt auch nicht ansatzweise dar, inwiefern entgegen diesen
Erwägungen aktenwidrige tatsächliche Feststellungen aus dem Gutachten zu ihrem
Nachteil in den Schiedsentscheid eingeflossen sein sollen, so dass dieser im
Ergebnis als willkürlich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO erschiene, wenn sie
bloss vorbringt, es bleibe ein Rätsel, wie das Schiedsgericht zum Schluss
kommen könne, das nicht schlüssige Vorgehen des Gutachters habe sich nicht zu
ihrem Nachteil ausgewirkt. Im Weiteren kritisiert die Beschwerdeführerin bloss
in weitschweifigen Ausführungen die von den Gutachtern infolge der behaupteten
unzulässigen Beeinflussung durch die Beschwerdegegnerin angeblich falsch
ermittelten Zahlen der mit Epoxy beschichteten Formstücke; sie macht u.a.
geltend, die Vorinstanz hätte diese willkürlich übernommen, indem sie die
Aussagen des Zeugen A.________, aus der sich die Unrichtigkeit der vom
Gutachter ermittelten Zahlen ergebe, ausser Acht gelassen habe. Abgesehen
davon, dass sie damit in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung des
Schiedsgerichts kritisiert, ohne hinreichend substanziierte
Aktenwidrigkeitsrügen zu erheben (Erwägung 2.1 vorne), stossen ihre Rügen
angesichts der unwiderlegten Ausführungen des Schiedsgerichts, wonach die
kritisierten Zahlen gar nicht in die Schadensberechnung eingeflossen seien, ins
Leere.

Aus dem gleichen Grund stösst auch die von der Beschwerdeführerin in diesem
Zusammenhang erhobene Gehörsrüge von vornherein ins Leere, mit der sie
beanstandet, dass das Schiedsgericht nicht auf ihren Standpunkt eingegangen
sei, die Erhebung des Gutachters führe zum unmöglichen Ergebnis, dass sie mehr
Rohlinge beschichtet haben solle als sie einkaufte und an Lager hatte. Sie tut
weder dar noch ist ersichtlich, dass diese Kritik entscheidwesentliche Punkte
betraf, nachdem die davon betroffenen Zahlen aus dem Gutachten gar nicht für
die Schadensberechnung verwendet wurden, so dass das Schiedsgericht die
Vorbringen der Beschwerdeführerin - die es im Übrigen in seinen Erwägungen
erwähnt und damit durchaus gehört hat - näher hätte prüfen müssen (Erwägung
2.2). Eine Gehörsverletzung in diesem Zusammenhang ist weder rechtsgenüglich
begründet noch ersichtlich.
3.2.2 Sodann rügt die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid als
willkürlich, weil er auf der aktenwidrigen Feststellung des Gutachters beruhe,
dass zum Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin auch Formstücke gehört hätten
und damit unter die Bezugsverpflichtung gemäss RLV fielen, die nicht in Anhang
2 zum RLV erwähnt waren (Rüge 5).

Das Schiedsgericht verwarf die entsprechende Kritik der Beschwerdeführerin am
Gutachten betreffend den Einbezug von in Anlage 2 nicht aufgeführten Produkten
bzw. den Standpunkt der Beschwerdeführerin überhaupt, dass die Bezugspflicht
auf Formstücke beschränkt sei, die in Anlage 2 des Rahmenlieferungsvertrags
aufgeführt seien. Sie führte dazu aus, Anlage 2 sei eine Preisliste, während
die Bezugspflicht im Vertragstext selber definiert sei. Das Schiedsgericht habe
bereits mit Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 festgehalten, dass eine
Bezugspflicht für Formstücke aus dem Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin
in den Ausführungen mit Schraubmuffen, Steckmuffen (Ein- und Doppelkammer) und
Flanschen, alle mit integraler Epoxy-Beschichtung, einschliesslich etwaiger
Weiter- und/oder Neuentwicklungen derselben bestand. Eine Einschränkung auf die
in der Preisliste in den Anlagen aufgelisteten Formstücke sei weder diskutiert
noch festgehalten worden noch wäre sie sachgerecht.

Gegen diese Erwägungen erhebt die Beschwerdeführerin keine zulässige
Willkürrüge. Der Rüge einer willkürlichen Tatsachenfeststellung ist die darin
enthaltene Wertung von vornherein nicht zugänglich und eine Aktenwidrigkeit
wird nicht aufgezeigt. Sodann erhebt die Beschwerdeführerin auch keine
rechtsgenügend begründete Rüge der willkürlichen Rechtsanwendung im Sinne von
Art. 393 lit. e ZPO bei der Auslegung des RLV, indem sie diesen Erwägungen des
Schiedsgerichts bloss ihre eigene Behauptung gegenüberstellt, das
Formstückprogramm der Beschwerdegegnerin finde sich in der Anlage 2 zum RLV,
und die Frage aufwirft, was denn sonst das Formstückprogramm definieren sollte.
Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz sich mit
dem vorliegend angefochtenen Entscheid auch nicht in Widerspruch zum
Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 gesetzt hat. So wurde die Bezugspflicht
auch in jenem Entscheid für Epoxy-beschichtete Formstücke aus dem
Formstückprogramm der Klägerin (schlechthin) bejaht, und nicht nur für solche
Formstücke aus dem Formstückprogramm gemäss RLV, wie die Beschwerdeführerin
behauptet. Auch in diesem Punkt ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.
In einer weiteren Rüge macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz
habe ihr das rechtliche Gehör verweigert, indem sie ihre weitere Beweiskritik
ignoriert habe (Rüge 6). So habe die Beschwerdeführerin in ihrer Schlusseingabe
ausgeführt, weshalb die Aussagen verschiedener Zeugen nicht verwertbar seien.
Die Vorinstanz habe alle diese Ausführungen im Entscheid nicht erwähnt und auch
die betreffenden Beweismittel in der Entscheidbegründung vollständig
ausgeblendet, obwohl unübersehbar sei, dass sich (beispielsweise) die Aussagen
der beiden Verwaltungsratsmitglieder der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen
Entscheid in mehrfacher Hinsicht zulasten der Beschwerdeführerin ausgewirkt
hätten, wozu sie verschiedene Beispiele nennt. Sie unterlässt es indes in der
Beschwerde rechtsgenügend aufzuzeigen, inwiefern die aufgeführten Aussagen
entscheidwesentlich sein und sich auf das Ergebnis des angefochtenen Entscheids
ausgewirkt haben sollen, so dass die Vorinstanz die Kritik an diesen
Beweismitteln im Einzelnen hätte prüfen müssen, sondern verweist insoweit bloss
ohne nähere Erläuterungen auf einzelne Stellen des angefochtenen Urteils. Auf
die Gehörsrüge ist damit mangels genügender Begründung nicht einzutreten. Es
ist unbehelflich, wenn die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang darüber
mutmasst, aus welchen Gründen die Vorinstanz nicht explizit auf einzelne
Zeugenaussagen eingegangen sein könnte, indem sie diesen Aussagen in
unzulässiger Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung Beweismittel
gegenüberstellt, die deren Unrichtigkeit belegen sollen, und sinngemäss geltend
macht, die Vorinstanz habe einer umfassenden Würdigung der Beweise ausweichen
wollen.

5.
Unbestrittenermassen ist bei der Ermittlung des entgangenen Gewinns der
Beschwerdegegnerin vom hypothetischen (Nettoverkaufs-)Erlös derjenige
(Nettoverkaufs-)Erlös abzuziehen, den die Beschwerdegegnerin während der
Vertragslaufzeit mit dem Verkauf von Vertragsprodukten an die
Beschwerdeführerin tatsächlich erzielte. Die Beschwerdeführerin rügt, die
Vorinstanz habe bei den Formstücken einen zu tiefen effektiven Umsatz
angenommen, was eine aktenwidrige tatsächliche Feststellung darstelle bzw. auf
einer offensichtlichen Rechtsverletzung sowie einer Gehörsverletzung beruhe
(Rüge 7a). Sie beanstandet insoweit, dass das Schiedsgericht für die Bemessung
der Anzahl effektiv von der Beschwerdeführerin bezogener Formstücke auf die
Angaben des Gutachtens abgestellt habe, obwohl der Gutachter zu dieser Frage
zahlreiche widersprüchliche Zahlen geliefert habe, bzw. auf die Korrektur durch
die Beschwerdegegnerin in deren Nach-Schlusseingabe, zu der sie sich nie habe
äussern können; statt dessen hätte das Gericht auf (frühere) Zugaben der
Beschwerdegegnerin abstellen müssen, mit denen höhere Zahlen betreffend den
effektiven Nettoverkaufserlös genannt worden seien.

Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung der
Verhandlungsmaxime rügt, ruft sie keinen zulässigen Beschwerdegrund im Sinne
von Art. 393 lit. e ZPO an; eine offensichtliche Verletzung materiellen Rechts
macht sie damit - und auch im Übrigen - nicht geltend (Erwägung 2.1). In ihren
weiteren Ausführungen übt die Beschwerdeführerin sodann einzig unzulässige
Kritik an der Beweiswürdigung des Schiedsgerichts, indem sie beanstandet, dass
dieses auf die Widersprüche im Gutachten nicht eingegangen sei und kurzerhand
die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in deren Schlusseingabe darüber, welche
Zahlen dem Urteil zu Grunde zu legen seien, als schlüssig bezeichnet habe.
Darauf kann nicht eingetreten werden.

Schliesslich genügt die Beschwerdeführerin mit ihrer pauschalen und nicht
weiter begründeten Behauptung, sie habe sich zu den Ausführungen der
Beschwerdegegnerin über den effektiven Verkaufserlös aus Vertragsprodukten in
der Nach-Schlusseingabe vom 29. April 2011 nicht äussern können, den
Anforderungen an die Begründung einer Gehörsverletzung nicht, weshalb auch auf
diese Rüge nicht eingetreten werden kann (vgl. dazu auch die nachfolgende
Erwägung 7).

6.
Für den Fall, dass die Rüge 7a nicht gehört und nicht auf die (frühere) Zugabe
der Beschwerdegegnerin betreffend den effektiv mit der Beschwerdeführerin
erwirtschafteten Umsatz (mit Formstücken) abgestellt werde, macht die
Beschwerdeführerin im Anschluss an die eben behandelten Rügen eventuell
geltend, das Schiedsgericht hätte konsequenterweise auch nicht auf die
Behauptung der Beschwerdeführerin betreffend den von ihr selbst im Bereich
Schubsicherungen erzielten Umsatz zur Ermittlung des hypothetischen Erlöses
abstellen dürfen; damit wäre der von der Beschwerdegegnerin behauptete
Nettoverkaufserlös und der im Bereich Schubsicherungen behauptete entgangene
Gewinn beweislos geblieben. Andernfalls liege infolge der inkonsequenten
Handhabung der Verhandlungsmaxime bzw. der Dispositionsmaxime eine
Ungleichbehandlung der Parteien sowie eine Rechtsverletzung vor, die zu einem
willkürlichen Ergebnis führe (Rüge 7b).

Mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin keine Verletzung des
Gleichbehandlungsgrundsatzes darzutun. Mit Bezug auf die Formstücke ergab das
Beweisverfahren einen tieferen effektiven Umsatz mit Vertragsprodukten, als von
der Beschwerdegegnerin ursprünglich angenommen; dabei ist zu beachten, dass die
Beschwerdegegnerin ihren Schaden vor dem Beweisverfahren lediglich vorläufig
unter Vorbehalt der Ergebnisse des Beweisverfahrens beziffert hatte
(Stufenklage) und demnach nicht erkennbar ist, inwiefern sie auf ihren im
Zusammenhang damit gemachten Umsatzangaben, die zwangsläufig vorläufiger Natur
waren, behaftet werden könnte. Anders verhält es sich im Zusammenhang mit den
Schubsicherungen. Das Schiedsgericht stellte insoweit fest, dass der
hypothetische Erlös der beweisbelasteten Beschwerdegegnerin nicht erstellt
werden könne, was sich zu deren Lasten auswirke; aufgrund der
Verhandlungsmaxime sei aber zumindest von demjenigen hypothetischen Erlös
auszugehen, den die Beschwerdeführerin selber angebe. Dass auch die Angaben der
Beschwerdeführerin bloss vorläufigen Charakter hatten oder unter dem Vorbehalt
des Beweisverfahrens bestanden, macht diese nicht geltend. Demnach ist nicht
dargetan oder ersichtlich, dass das Schiedsgericht die Verhandlungsmaxime in
einer gegen das Gleichheitsgebot verstossenden Weise inkonsequent angewendet
hätte, indem es die Parteien in vergleichbaren Situationen auf ihren Zugaben im
einen Fall behaftet und im anderen Fall nicht behaftet hätte. Die Rüge erweist
sich als unbegründet.

Inwiefern im Vorgehen des Schiedsgerichts eine offensichtliche Rechtsverletzung
liegen soll, die Gegenstand einer Willkürrüge im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO
sein könnte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar, weshalb auf die
entsprechende Rüge nicht einzutreten ist.

7.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, das Schiedsgericht habe die Ansprüche auf
rechtliches Gehör und auf Gleichbehandlung der Parteien im Sinne von Art. 393
lit. d ZPO verletzt, indem es Nach-Schlusseingaben eingeholt und darauf
abgestellt habe (Rüge 8). Sie bringt dazu vor, gemäss dem vom Schiedsgericht
gemeinsam mit den Parteien festgelegten Verfahrensablauf wäre mit den
Schlusseingaben vom 31. Januar 2011, in denen die Parteien sich zum
Beweisergebnis äussern und den Fall abschliessend hätten würdigen sollen, der
Schriftenwechsel abgeschlossen gewesen. Es wäre alsdann dem Gericht oblegen,
sein Urteil zu fällen. Obwohl sich die Parteien an einer Telefonkonferenz vom
11. Februar 2011 gegen die Idee des Gerichts ausgesprochen hätten, nochmals
einen Schriftenwechsel durchzuführen, habe das Gericht den Parteien am selben
Tag eine Frist bis zum 29. April 2011 angesetzt, um zur Schlusseingabe der
Gegenpartei Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin habe
demjenigen der Beschwerdeführerin gleichentags eine prozessuale Vereinbarung
vorgeschlagen, in der die Parteien dem Schiedsgericht mitteilen sollten, dass
sie auf eine solche Nach-Schlusseingabe verzichteten. Zwei Tage später habe er
dann aber mitgeteilt, erst nach Rücksprache mit der Klientschaft über das
Vorgehen entscheiden zu wollen. Erst am 9. März 2011 habe die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass sie sich doch
entschieden habe, eine Stellungnahme einzureichen. Die Beschwerdegegnerin habe
die ihr vom Schiedsgericht unzulässigerweise eingeräumte "Nachspielzeit" dazu
genutzt, nun (endlich) in einigen Bereichen auf das Gutachten einzugehen, wo
dieses unbrauchbare Resultate geliefert habe bzw. um nachzuholen, was sie
bisher versäumt habe, nämlich insbesondere eine eigentliche Würdigung der
Beweise vorzunehmen und neue Dokumente einzureichen. Das Schiedsgericht habe
die entsprechenden Behauptungen bzw. die entsprechende Argumentation in seinem
Entscheid in verschiedenen Punkten übernommen.

Die Beschwerdeführerin formuliert in ihren weitschweifigen Ausführungen nur
wenige überhaupt zulässige Rügen gegen den angefochtenen Entscheid. Soweit sie
rügt, die Vorinstanz habe in diesem Zusammenhang mehrere fundamentale
Rechtsgrundsätze verletzt, nämlich die Verhandlungsmaxime, den Vorrang der
Parteiautonomie und die Pflicht zum Verhalten nach Treu und Glauben, bringt sie
von vornherein keine zulässigen Beschwerdegründe im Sinne von Art. 393 ZPO vor
(vgl. dazu insbes. Erwägung 2.1 vorne).

Grundsätzlich zulässig ist ihre Rüge, die Vorinstanz habe mit ihrem Vorgehen
den Anspruch auf rechtliches Gehör und den Grundsatz der Gleichbehandlung
verletzt, indem sie der Beschwerdegegnerin nach ihrer substanzlosen
Schlusseingabe erlaubt habe, eine zweite Schlusseingabe einzureichen und
erstmals substanziierte neue Bemerkungen zum Gutachten vorzubringen, die von
der Beschwerdeführerin anschliessend nicht mehr hätten kommentiert werden
können, was dazu geführt habe, dass die Beschwerdegegnerin den letzten
Parteivortrag gehabt habe; insbesondere habe sich die Beschwerdeführerin zur
erstmals in der Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin vom 28. April 2011
vorgebrachten und von der Vorinstanz übernommenen Argumentation, dass die von
den Gutachtern fälschlicherweise als Formstücke gewerteten Dichtungen bei der
Schadensermittlung keine Rolle gespielt hätten, unter Verletzung des
Gehörsanspruchs nie Stellung nehmen können.
Dazu ist was folgt festzuhalten: Wenn die Vorinstanz den Parteien Gelegenheit
einräumte, zur Schlusseingabe der Gegenpartei Stellung zu nehmen, diente dies
gerade der Gehörswahrung. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern darin eine
Gehörsverletzung liegen könnte. Soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz
eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vorwirft, indem sie sinngemäss
geltend macht, von der Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Schlusseingaben
habe in erster Linie oder gar ausschliesslich die Beschwerdegegnerin
profitiert, geht sie fehl. Es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass die
Parteien durch das Vorgehen des Schiedsgerichts in verfahrensmässiger Hinsicht
ungleich behandelt wurden; der Umstand, dass eine Partei von einer prozessualen
Anordnung des Gerichts, die beide Parteien gleichsam betrifft, faktisch mehr
Nutzen zu ziehen vermag als die andere, vermag den Vorwurf der
Ungleichbehandlung der Parteien nicht zu begründen; ob die Anordnung
anderweitig gegen Verfahrensgrundsätze verstösst, kann vorliegend, wie
ausgeführt, nicht geprüft werden.
Es kann sodann auch nicht davon gesprochen werden, dass die Beschwerdegegnerin
infolge des Vorgehens des Schiedsgerichts in Verletzung der Ansprüche auf
rechtliches Gehör und der Gleichbehandlung "den letzten Parteivortrag" gehabt
hätte. Wenn die Beschwerdeführerin bloss behauptet, sie habe sich zu neuen
Vorbringen in der Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin nicht äussern
können, ohne dies näher zu substanziieren und zu belegen, begründet sie ihre
darauf gestützte Gehörsrüge bzw. die Rüge der Ungleichbehandlung nicht
genügend. Überdies wäre eine solche Rüge vorliegend ohnehin nicht zu hören.
Wenn die Beschwerdeführerin der Auffassung war, dass sie sich zur
Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin äussern können muss, hätte sie dies
nach Treu und Glauben unverzüglich geltend machen und sich äussern oder
zumindest dem Schiedsgericht beantragen müssen, ihr Gelegenheit zur
Stellungnahme einzuräumen (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 116 II 639 E. 4c S.
644). Dazu hätte sie, nachdem die Beschwerdegegnerin ihre Nach-Schlusseingabe
am 28. April 2011 einreichte und das Schiedsgericht sein Urteil am 23. Mai 2011
fällte, genügend Zeit gehabt, so dass nicht davon gesprochen werden kann, dass
sie keine Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt hätte. Dass sie entsprechend
gehandelt und vom Schiedsgericht an einer Stellungnahme gehindert worden wäre,
macht sie nicht geltend. Im heutigen Zeitpunkt ist sie daher mit der geltend
gemachten Gehörsrüge nicht zu hören (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 116 II 639 E.
4c S. 644; vgl. dazu auch BGE 135 III 334 E. 2.2; 130 III 66 E. 4.3 S. 75; 126
III 249 E. 3c S. 253 f.).

8.
Weiter rügt die Beschwerdeführerin, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer
offensichtlichen Rechtsverletzung und sei im Ergebnis willkürlich im Sinne von
Art. 393 lit. e ZPO, weil er die Entwicklung der Einstandspreise der
Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung von deren Margen nicht berücksichtige
(Rüge 9).

Die Vorinstanz hielt dazu fest, der entgangene (Nettoverkaufs-)Erlös sei mit
der prozentualen durchschnittlichen Marge der Beschwerdegegnerin zu
multiplizieren, womit der entgangene Gewinn resultiere. Sie folgte dem Argument
der Beschwerdeführerin nicht, für die Berechnung des entgangenen Gewinns seien
insbesondere die im Verlauf der Vertragsdauer gestiegenen Einstandskosten der
Beschwerdegegnerin relevant und die stetige Erhöhung der Einstandspreise hätte
die Marge der Beschwerdegegnerin verringert. Vielmehr vertrat sie die
Auffassung, Preissteigerungen hätten keine negativen Auswirkungen auf die Marge
der Beschwerdegegnerin gezeitigt. Denn Art. 4 Abs. 2 RLV sehe vor, dass die
Beschwerdegegnerin ihre Preise unter dem Rahmenlieferungsvertrag habe ändern
dürfen und sich die Beschwerdeführerin gegen Preissteigerungen nur durch eine
Kündigung habe zur Wehr setzen können, falls die Erhöhung nicht marktgerecht
gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin habe aber nicht dargetan und es sei auch
nicht ersichtlich, weshalb eine Erhöhung der Verkaufspreise, die im selben
Ausmass wie die Erhöhung der Einstandspreise erfolgen würde, nicht marktgerecht
wäre.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe mit diesen Erwägungen
einen eleganten Ausweg gefunden, um der strittigen - und von ihr in langen
Ausführungen aus ihrer Sicht dargestellten - Thematik der beweismässigen
Ermittlung, wie sich die Einstandspreise entwickelt hätten, auszuweichen. Mit
ihrer Argumentation verfalle die Vorinstanz in blanke Willkür, indem sie Art. 4
RLV komplett falsch interpretiere und so eine offensichtliche Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO begehe und in der Folge zugleich Art. 107 Abs.
2 OR verletze. Die Beschwerdeführerin lässt indes jegliche Ausführungen darüber
vermissen, welche unumstrittenen Rechtsgrundsätze über die Vertragsauslegung
die Vorinstanz mit ihren Erwägungen offensichtlich verletzt haben soll und
inwiefern. Ihre Rüge genügt daher den Begründungsanforderungen im Rahmen einer
Schiedsbeschwerde (Erwägung 1.3) nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Ohnehin ist ihre Argumentation kaum verständlich und nicht geeignet, die
durchaus nachvollziehbare Auffassung der Vorinstanz als willkürlich erscheinen
zu lassen, wenn sie im Wesentlichen vorbringt, dass allein die Möglichkeit,
eine Preiserhöhung mitzuteilen, nicht ausreiche, wenn wie im vorliegenden Fall,
ausser im Jahr 2002, diese Mitteilung nie effektiv erfolgt sei, hätte doch die
Beschwerdeführerin ohne Kommunikation einer Mitteilung gar nie Anlass gehabt,
sich die Frage zu stellen, ob eine mitgeteilte Preissteigerung allenfalls nicht
marktgerecht gewesen wäre.

Damit erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin zu
diesem Streitpunkt einzugehen, mit denen sie aufzeigen will, dass nach dem
Beweisverfahren von gleichbleibenden Verkaufspreisen und massiv steigenden
Einkaufspreisen der Beschwerdegegnerin auszugehen wäre und demnach der
Entscheid auch im Ergebnis willkürlich sei.

9.
Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, der angefochtene Entscheid sei im
Ergebnis auch willkürlich, weil er auf einer offensichtlichen Rechtsverletzung
beruhe, indem der Beschwerdegegnerin Provisionen für Geschäfte zugesprochen
würden, die nicht provisionspflichtig gewesen seien (Rüge 10). Sie rügt, die
Vorinstanz habe Art. 5 in Verbindung mit Art. 3 des RLV offensichtlich
unzutreffend ausgelegt und Art. 413 Abs. 1 OR verletzt, indem sie zum Schluss
kam, eine Provision sei auf allen von der Beschwerdeführerin verkauften Rohren
und Armaturen geschuldet. Sie habe dabei verkannt, dass die unbestrittene
Verletzung der in Art. 3 RLV statuierten Bezugspflicht bzw. der Pflicht, in
Doppelkammer-Technologie hergestellte Rohre und Armaturen mit Z.________
Schubsicherungen auszustatten, mit der Ersatzforderung auf Vertragserfüllung
kompensiert sei und kein Anlass bestehe, der Beschwerdegegnerin für diese
vertragswidrig nicht abgeschlossenen Geschäfte auch noch zusätzlich eine
Provision zuzusprechen, zumal eine Minimalprovision pro Kalenderjahr vereinbart
worden sei.

Die Beschwerdeführerin lässt in diesen Vorbringen wiederum jegliche
Ausführungen darüber vermissen, welche unumstrittenen Rechtsgrundsätze über die
Vertragsauslegung die Vorinstanz mit ihren Erwägungen offensichtlich verletzt
haben soll und inwiefern. Sie genügt daher den vorliegend geltenden
Begründungsanforderungen (Erwägung 1.3) auch in diesem Punkt nicht, weshalb auf
die Rüge nicht eingetreten werden kann. Überdies setzt sie sich ohnehin nicht
rechtsgenügend mit den Erwägungen des Schiedsgerichts auseinander, das der
Ansicht der Beschwerdeführerin, es seien nur die tatsächlich mit einer
Z.________ Schubsicherung ausgestatteten Rohre und Armaturen
provisionspflichtig, nicht folgte, weil die Beschwerdeführerin das Recht gehabt
habe, für alle ihre Rohre und Armaturen in Doppelkammer-Technologie die
Schubsicherungen der Beschwerdegegnerin zu beziehen, eine Beschränkung der
Provisionspflicht auf Rohre und Armaturen, die effektiv schubgesichert oder mit
Z.________ ausgestattet wurden, im RLV nicht enthalten sei und das Bezugsrecht
für eine Auslösung der Provisionspflicht genüge. Vielmehr setzt sie diesen
Ausführungen, die sich - wie die Beschwerdeführerin selber einzuräumen scheint
- auf den Wortlaut von Art. 5 RLV stützen können, bloss ihre eigene Auffassung
gegenüber. Sie unterlässt es aber, rechtsgenügend darzulegen, weshalb diese
Ausführungen bzw. der gestützt darauf getroffene Entscheid (auch im Ergebnis)
geradezu willkürlich sein sollen, indem der Beschwerdeführerin zur
Entschädigung für entgangenen Gewinn infolge Verletzung der Bezugspflicht
gemäss Art. 3 RLV kumulativ "Provisionen" auf dem tatsächlichen
Nettoverkaufserlös von Produkten zugesprochen werden, welche die
Beschwerdeführerin zwar nicht mit Z.________ Schubsicherungen ausstattete, dies
aber unter Verletzung des RLV.

Schleierhaft ist, worauf die Beschwerdeführerin mit der Berufung auf die
Bestimmung von Art. 413 Abs. 1 OR hinaus will, nach welcher der Auftraggeber im
Mäkler- oder Agenturvertrag frei sei, das vermittelte provisionspflichtige
Geschäft abzuschliessen oder nicht. Zum einen ist der Vergleich der Stellung
der Beschwerdeführerin im RLV mit der eines Auftraggebers in einem
Maklervertrag nur schwer verständlich, geht es vorliegend nach den Erwägungen
der Vorinstanz doch eher um eine Art Lizenzgebühr als um Provisionen, wie sie
der Auftraggeber in einem Maklervertrag dem Makler entrichten muss. Zum anderen
war die Beschwerdeführerin nach dem RLV gerade nicht frei in ihrem Entschluss,
ob sie die in Doppelkammer-Technologie hergestellten Rohre und Armaturen mit
dem Z.________ System ausrüsten wollte oder nicht.

10.
In einem letzten Rügenkomplex macht die Beschwerdeführerin geltend, der
angefochtene Entscheid sei auch im Punkt der Kosten- und Entschädigungsfolgen
im Ergebnis willkürlich, da er auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts
beruhe, indem die Kostenverlegung mit einem offensichtlich unzulässigen
Argument begründet werde und indem die Begründung widersprüchlich sei, da sie
im Ergebnis von verschiedenen Streitwerten ausgehe (Rüge 11a). Ausserdem sei er
unter Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Gleichbehandlungsanspruchs
zustande gekommen (Rüge 11b). Ferner seien die vom Schiedsgericht festgesetzten
Entschädigungen für die Mitglieder des Schiedsgerichts (Schiedsgebühr)
offensichtlich zu hoch im Sinne von Art. 393 lit. f ZPO (Rüge 11c). Zur
Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, die Vorinstanz
komme unter dem Titel "Massgeblicher Streitwert" zum Schluss, es sei der Betrag
von Fr. 9'866'382.-- für die Festlegung der Schiedsgebühr und
Parteientschädigung massgebend, nachdem die Beschwerdegegnerin auf Aufforderung
des Schiedsgerichtes hin eine Eingabe zur Quantifizierung des Anspruchs
eingereicht und darin diesen Betrag genannt habe. Entsprechend müsse dieser
Betrag auch für die Kostenverteilung, die sich unbestrittenermassen nach den
Regeln der aZPO/ZH richtet, bestimmend sein. Die Vorinstanz gehe indessen im
Anschluss daran, obwohl sie die Schiedsgebühr nach dieser Bezifferung bemesse,
plötzlich von einer unbezifferten Forderungsklage aus, ohne dies zu begründen
und sich hinreichend mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin dagegen
auseinanderzusetzen. Die Vorinstanz sei in Willkür verfallen, indem sie in der
vorliegenden Konstellation einen Anwendungsfall einer unbezifferten
Forderungsklage gemäss § 64 Abs. 3 aZPO/ZH erblickt haben wolle und diese
Bestimmung in offensichtlich unrichtiger Weise angerufen habe, um zu Gunsten
der Beschwerdegegnerin von der als Grundsatz gesetzlich vorgegebenen
Kostenregelung abzuweichen, die sich nach dem Obsiegen der Klägerin in einem
Umfang von nur 30 % richten müsste. Schliesslich erscheine es als stossend,
dass die Vorinstanz im Ergebnis bei der Festlegung der Schiedsgebühr und bei
der Kostenverteilung von verschiedenen Streitwerten ausgehe.

10.1 Bestimmungen bzw. Grundsätze über die Kostenverteilung, wie sie in § 64
aZPO/ZH enthalten sind, werden in der Rechtsprechung, obwohl zum Prozessrecht
gehörend, nicht als Verfahrensbestimmungen behandelt, deren Anwendung nicht
Gegenstand einer Willkürrüge in einer Schiedsbeschwerde sein könnte (vgl. z.B.
Urteil 4A_288/2008 vom 4. September 2008 E. 4, wo Willkür im Sinne von Art. 36
lit. f aKSG bejaht wurde, weil der anerkannte Rechtsgrundsatz über die
Kostenverteilung nach Obsiegen und Unterliegen krass missachtet worden war;
vgl. auch Erwägung 2.1 vorne). Denn solche Normen regeln direkt Ansprüche der
Parteien aus dem Prozess und nicht bloss das Verfahren, um dem materiellen
Recht zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. dazu BGE 116 II 215 E. 3; vgl. auch BGE
131 III 243 E. 5.1 in fine; 123 III 140 E. 2c S. 144). Die Rüge der
willkürlichen Anwendung von § 64 Abs. 3 aZPO/ZH ist demnach grundsätzlich
zulässig.

10.2 Es trifft zu, dass die Vorinstanz, nachdem die Beschwerdegegnerin ihre
Forderung auf Aufforderung hin vorläufig auf Fr. 9'866'382.-- beziffert hatte,
diesen Betrag als für die Höhe der Schiedsgebühr und der Parteientschädigung
massgebend bezeichnete. Sie erwähnte sodann den Standpunkt der
Beschwerdegegnerin, ihre Klage sei eine unbezifferte Forderungsklage gewesen
und sie habe den Forderungsbetrag erst in der Schlusseingabe nach Abschluss des
Beweisverfahrens auf Fr. 4'462'419.-- beziffern können, so dass dieser Betrag
für die Frage des Obsiegens und Unterliegens massgebend sei. Dieser Auffassung
folgte die Vorinstanz indessen nicht, weil damit das Risiko einer Bezifferung
erst nach dem Beweisverfahren zulasten eines Beklagten ginge, und führte aus,
es sei nicht nötig, für das vorliegende Verfahren eine allgemein gültige Lösung
für unbezifferte Forderungsklagen zu finden. Denn die aZPO/ZH stelle die
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen bei einer unbezifferten
Forderungsklage in das Ermessen des Gerichts. Nach § 64 Abs. 3 aZPO/ZH könne
vom Regelfall der Kostenverteilung nach Obsiegen und Unterliegen insbesondere
dann abgewichen werden, wenn dem Kläger die genaue Bezifferung des Anspruchs
nicht zuzumuten war und seine Klage grundsätzlich gutgeheissen wurde. E
contrario sage diese Bestimmung aus, dass erstens der Kläger auch bei einer
unbezifferten Forderungsklage eine Mindest- oder Höchstforderungssumme
anzugeben habe, dass zweitens für die Frage des Obsiegens und Unterliegens in
der Regel diese Summe massgebend sei und dass drittens davon abgewichen werden
könne, wenn die Klage im Grundsatz gutgeheissen worden sei. Vorliegend habe zur
Bestimmung der Höhe der Forderung ein Gutachten erstellt werden müssen, was in
der Literatur als Anwendungsfall von § 64 Abs. 3 aZPO genannt werde. Die
Vorinstanz ging danach von einem Forderungsbetrag von Fr. 9'866'382.-- und von
einem Obsiegen der Klägerin zu 30 % aus, erachtete aber, da die Klägerin im
Grundsatz fast vollständig obsiegt habe, eine hälftige Teilung der
Prozesskosten als angemessen.

10.3 Der Kritik der Beschwerdeführerin an diesen Erwägungen kann nicht gefolgt
werden, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. Sie basiert grösstenteils auf
einem unzutreffenden Verständnis derselben.

Wenn die Beschwerdeführerin bloss geltend macht, die Vorinstanz habe sich in
gehörsverletzender Weise nicht mit ihren Vorbringen gegen das Vorliegen einer
unbezifferten Forderungsklage auseinandergesetzt, ohne in der Beschwerdeschrift
zu substanziieren, welche entscheidwesentlichen Argumente sie dazu angeführt
haben soll, die die Vorinstanz zu prüfen unterlassen haben soll, ist
zweifelhaft, ob sie den Begründungsanforderungen genügt. Jedenfalls stösst ihre
Rüge aber insoweit ins Leere, als es nach den Erwägungen der Vorinstanz ohnehin
nicht entscheiderheblich erscheint, dass eine "unbezifferte" Klage vorgelegen
hätte. Entscheidend war, dass die Beschwerdegegnerin ihren Anspruch auf
Aufforderung hin nur vorläufig beziffert hatte und die Vorinstanz ihr
zugestand, es sei ihr vor Abschluss des Gutachtens im Sinne von § 64 Abs. 3
aZPO/ZH nicht zumutbar gewesen, ihren Anspruch genau zu beziffern, so dass
insoweit ein Anwendungsfall von § 64 Abs. 3 aZPO vorliege. Weshalb die
Vorinstanz damit in Willkür verfallen sein soll, begründet die
Beschwerdeführerin nicht, jedenfalls nicht rechtsgenüglich.

Offensichtlich fehl geht die Beschwerdeführerin, indem sie weiter rügt, ein
Abweichen von der Regel nach Obsiegen und Unterliegen mit der Begründung, die
Klage der Beschwerdegegnerin sei im Grundsatz gutgeheissen worden, sei
willkürlich, weil im Zeitpunkt der Bezifferung des Anspruchs auf Fr.
9'866'382.-- keine Unsicherheit mehr über die Frage der grundsätzlichen
Klagegutheissung bestanden habe, der § 64 Abs. 3 aZPO/ZH Rechnung trage. Denn
nach den Erwägungen der Vorinstanz, deren Unhaltbarkeit die Beschwerdeführerin
in keiner Weise aufzeigt, wird mit § 64 Abs. 3 aZPO/ZH nicht den Unsicherheiten
über das Vorliegen einer grundsätzlichen Schadenersatzpflicht Rechnung
getragen, sondern denjenigen über die Forderungshöhe. Willkür ist insoweit
nicht dargetan.

Schliesslich trifft es nicht zu, dass das Schiedsgericht bei der Festsetzung
der Schiedsgebühr und bei der Kostenverteilung von unterschiedlichen
Streitwerten ausgegangen ist, wie die Beschwerdeführerin geltend macht.
Vielmehr ging es auch bei der Kostenverlegung vom Streitwert von 9'866'382.--
(und einem Obsiegen der Beschwerdegegnerin von bloss 30 %) aus, erachtete es
aber in Anwendung von § 64 Abs. 3 aZPO/ZH als angemessen, die Kosten hälftig zu
teilen. Die auf die anderslautende Behauptung gestützten Rügen der
willkürlichen Kostenverteilung und der offensichtlich übersetzten Entschädigung
für die Mitglieder des Schiedsgerichts im Sinne von Art. 393 lit. f ZPO stossen
damit ins Leere, wobei auf letztere ohnehin nicht einzutreten ist (Erwägung 1.2
vorne). Nach der vorinstanzlichen Begründung zu diesem Entscheidpunkt
(vorstehende Erwägung 10.2 in fine) kann schliesslich auch keine Rede davon
sein, dass das Schiedsgericht den Standpunkt der Beschwerdeführerin, die Kosten
seien nach einem Obsiegen der Beschwerdegegnerin von bloss 30 % zu verteilen,
nicht geprüft hätte, soweit die entsprechende Gehörsrüge überhaupt
rechtsgenüglich begründet ist, und darauf eingetreten werden kann.

11.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit darauf
eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art.
68 Abs. 2 BGG).

Das Wiedererwägungsgesuch betreffend Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird
mit dem Entscheid in der Sache selber gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 20'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 22'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Schiedsgericht der Zürcher
Handelskammer schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer