Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.431/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_431/2011

Urteil vom 6. Februar 2012
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Krähe,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Bickel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mäklervertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. Mai
2011.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ GmbH (Klägerin und Beschwerdeführerin) macht gegen die
Y.________ GmbH (Beklagte und Beschwerdegegnerin) eine Forderung in der Höhe
von Fr. 6'685.-- geltend. Diese Forderung wurde der Klägerin von A.________
abgetreten und entstand nach dessen Ansicht durch seine Mäklertätigkeit für die
Beklagte im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben der Eheleute B.________.
Die Beklagte lehnt die Zahlung mit der Begründung ab, sie schulde A.________
keinen Mäklerlohn. Sie habe lediglich mit der mittlerweile in Konkurs
gefallenen Z.________ GmbH zusammengearbeitet, deren Geschäftsführer A.________
gewesen sei. Mit A.________ persönlich habe sie nie einen Vertag über eine
Zusammenarbeit geschlossen.

B.
B.a Mit Weisung vom 1. September 2009 erhob die Klägerin beim Bezirksgericht
Kreuzlingen Klage mit dem Begehren, es sei die Beklagte zur Zahlung von Fr.
6'685.-- sowie von Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 70.-- zu verurteilen
und es sei der Rechtsvorschlag der Beklagten in der gegen sie angehobenen
Betreibung zu beseitigen.
Mit Urteil vom 15. November 2010 hiess das Bezirksgericht Kreuzlingen die Klage
gut und verurteilte die Beklagte zur Zahlung von Fr. 6'685.--. Der von der
Beklagten erhobene Rechtsvorschlag wurde aufgehoben.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte beim Obergericht des Kantons Thurgau
Berufung mit dem Begehren, es sei das Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen
aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zu neuer
Beurteilung an das Bezirksgericht zurückzuweisen.
Mit Urteil vom 3. Mai 2011 hiess das Obergericht des Kantons Thurgau die
Berufung gut und wies die Klage ab.

C.
Mit Beschwerde vom 11. Juli 2011 beantragt die Klägerin dem Bundesgericht
sinngemäss, es sei der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3.
Mai 2011 aufzuheben, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 6'685.-- zu verurteilen
und deren Rechtsvorschlag aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an das
Obergericht zurückzuweisen. Die Klägerin beantragt zudem, es sei der Zeuge
A.________ zu allen von ihr angegebenen Beweisthemen zu vernehmen. Ferner seien
die Eheleute B.________ als Zeugen zur Tatsache zu vernehmen, dass dem ihnen
von der Beklagten zugesandten Bauvertrag vom 14. September 2008 ein
Baubeschrieb mit dem Deckblatt der Beklagten, nicht aber der Z.________ GmbH
beigefügt war.
Die Beklagte beantragt, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten,
eventualiter sei sie abzuweisen. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der
Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 436 E. 1, 101 E. 1).

1.1 Die Beschwerdeführerin bezeichnet ihre Eingabe als "Beschwerde". In
Zivilsachen ist das ordentliche Rechtsmittel die Beschwerde in Zivilsachen
(Art. 72 ff. BGG). Da der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74
Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht ist und eine Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) weder dargetan noch ersichtlich ist, sind
die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen nicht
erfüllt. Die Eingabe ist somit als subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art.
113 ff. BGG zu behandeln, welche vorliegend grundsätzlich zulässig ist.

1.2 Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen
Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Soweit die Beschwerdeführerin die
Verletzung von einfachem Bundesrecht rügt, ohne dabei darzutun, inwiefern die
Vorinstanz dieses unter Verletzung verfassungsmässiger Rechte angewendet hätte,
ist darauf nicht einzutreten.

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht
(Art. 118 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit
vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in
der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3
S. 395 mit Hinweis).
Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin, wenn sie ihrer Beschwerde
eine Darstellung des Sachverhalts aus eigener Sicht voranstellt, ohne dabei
substanziierte Sachverhaltsrügen zu erheben. Die entsprechenden Ausführungen
sind für das Bundesgericht unbeachtlich. Die Beschwerdeführerin beantragt zudem
die Einvernahme des Zeugen A.________ und der Eheleute B.________, ohne
darzutun, dass die Voraussetzungen für das Vorbringen neuer Tatsachen und
Beweismittel erfüllt wären. Auf die Beweisanträge ist nicht einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches
Gehör verletzt, indem sie die Befragung des Zeugen A.________ abgelehnt habe.
Es handle sich dabei um eine unzulässige Beweisantizipation. Die Vorinstanz
habe einseitig der ausgesprochen widersprüchlichen Darstellung der
Beschwerdegegnerin geglaubt. Durch die Einvernahme des Zeugen A.________ wäre
es ohne weiteres möglich gewesen, die fehlerhaften Annahmen der Vorinstanz in
tatsächlicher Hinsicht richtig zu stellen und letztlich den vollen Beweis dafür
zu erbringen, dass A.________ einen Honoraranspruch gegen die
Beschwerdegegnerin habe.

2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) gewährt den Parteien
insbesondere das Recht, mit rechtzeitig und formrichtig angebotenen erheblichen
Beweismitteln gehört zu werden (BGE 134 I 140 E. 5.3; 129 II 497 E. 2.2; 127 I
54 E. 2b). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht
darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es aufgrund bereits
abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in
vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch
weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 134 I 140 E. 5.3; 130 II 425
E. 2.1 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweiswürdigung nur ein, wenn sie
willkürlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine
prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts
krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwiderläuft (BGE 132 III 209 E. 2.1; 131 I 153 E. 3 S. 157, 217 E. 2.1; 129 I
8 E. 2.1; 124 I 208 E. 4a). Die Verletzung von Grundrechten kann das
Bundesgericht zudem nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde
präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II
249 E. 1.4.2 S. 254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).

2.2 Diesen Begründungsanforderungen genügt die Beschwerdeführerin nicht. Sie
führt nicht substanziiert aus, in welchen Punkten die Vorinstanz einseitig der
Beschwerdegegnerin geglaubt habe und dass der Zeuge A.________ die Überzeugung
des Gerichts dabei hätte ändern können. Inwiefern die Vorinstanz bei ihrer
antizipierten Beweiswürdigung in Willkür verfallen wäre, ist weder dargetan
noch ersichtlich. Die Rüge erweist sich damit als unbegründet, soweit darauf
überhaupt einzutreten ist.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2012

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Die Gerichtsschreiberin: Schreier