Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.498/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_498/2011

Urteil vom 22. Dezember 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________ Ltd. in Liq.,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Schuler,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Richard Nägeli,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Rückerstattung ausgezahlter Dividenden,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, I.
Zivilabteilung, vom 21. Juni 2011.

Sachverhalt:

A.
Im Frühjahr 2006 liess A.________ (Beschwerdegegner) die Gesellschaften
Y.________ AG und Z.________ AG mit Sitz in Liechtenstein gründen, wobei
Letztere in der Folge in X.________ Ltd. (Beschwerdeführerin) umfirmiert wurde.
Mit einer als Haftungsbescheid bezeichneten Verfügung des Finanzamts Konstanz
vom 12. Oktober 2007 wurde die Y.________ AG für "Steuerrückstände der Firma
X.________ Ltd., Vaduz" nach § 25d Abs. 1 des deutschen Umsatzsteuergesetzes
"in Höhe von EUR 9'338'866.-- in Haft genommen", da die Y.________ AG
"Vorsteuerbeträge ... von der X.________ Ltd." geltend mache, "die im Gegenzug
diese Beträge weder angemeldet noch bezahlt" habe. Die Y.________ AG wurde
aufgefordert, den Haftungsbetrag bis zum 23. November 2007 zu überweisen.
Mitte 2008 liess die Beschwerdeführerin, die sich inzwischen in Liquidation
befand, verschiedene Mobilien und Immobilien des Beschwerdegegners in
M.________, N.________ und O.________ für Arrestforderungen im Betrag von USD
2.1 Mio. und EUR 1.5 Mio. arrestieren. Dabei machte die Beschwerdeführerin
geltend, der Beschwerdegegner habe diese Beträge im Jahr 2007 rechtsgrundlos
von ihr erhalten.

B.
B.a Am 17. Juli 2008 reichte die Beschwerdeführerin beim Kantonsgericht Zug
eine Arrestprosequierungsklage gegen den Beschwerdegegner ein mit dem
Rechtsbegehren, dieser sei zur Zahlung von USD 2.1 Mio. und EUR 1.5 Mio.,
zuzüglich Zins seit 13. Juni 2008 sowie Arrestkosten, zu verurteilen.
Mit Urteil vom 18. Januar 2010 wies das Kantonsgericht Zug die Klage der
Beschwerdeführerin ab.
B.b Mit Urteil vom 21. Juni 2011 wies das Obergericht des Kantons Zug eine von
der Beschwerdeführerin erhobene Berufung ab und bestätigte den
kantonsgerichtlichen Entscheid vom 18. Januar 2010.
Das Obergericht erwog, die Beschwerdeführerin schliesse aus dem
Haftungsbescheid des Finanzamts Konstanz vom 12. Oktober 2007 zu Unrecht, die
darin erwähnten Steuerschulden im Betrag von EUR 9'338'866.-- hätten bei ihr
Gewinne verunmöglicht, weshalb keine Dividenden hätten ausgeschüttet werden
dürfen. Zum einen richte sich der Haftungsbescheid an die Y.________ AG und es
lasse sich daraus nicht ableiten, dass die Beschwerdeführerin zur Zahlung
dieses Betrags verpflichtet worden sei. Zum anderen könne, selbst wenn eine
Steuerschuld der Beschwerdeführerin über mehr als EUR 9 Mio. ausgewiesen wäre,
daraus weder geschlossen werden, die Beschwerdeführerin verfüge einerseits
nicht über die Mittel, diese Schuld zu begleichen, noch lasse sich daraus
ableiten, es sei ihr als Folge dieser Steuerschuld das Erzielen eines Gewinns
im Jahr 2007 verunmöglicht worden. Das Obergericht hielt insbesondere dafür, es
wäre der Beschwerdeführerin ein Leichtes gewesen, ihre vom Beschwerdegegner
bestrittene Behauptung der Mittellosigkeit und der fehlenden Voraussetzungen
für eine Dividendenausschüttung durch Vorlage ihrer Geschäftsbücher zu
beweisen, zu deren Führung sie gesetzlich verpflichtet gewesen sei. Dies habe
sie aus dem Obergericht nicht bekannten Gründen unterlassen, obwohl der
Beschwerdegegner wiederholt das Fehlen dieser Dokumente beanstandet habe.
Entsprechend trage die Beschwerdeführerin die Folgen der Beweislosigkeit: Stehe
nicht fest, dass die Voraussetzungen für eine Dividendenzahlung an den
Beschwerdegegner im Jahr 2007 gefehlt hätten, sei von der Rechtmässigkeit der
Ausschüttung auszugehen, womit dem eingeklagten Rückforderungsanspruch die
Grundlage entzogen sei.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem
Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 21. Juni
2011 aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Eventualiter sei das
obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten sei. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde.

D.
Mit Verfügung vom 22. September 2011 wies das Bundesgericht das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab.

Erwägungen:

1.
1.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente
noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus
einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde
mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen
(vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E.
1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der
allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG),
grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel
nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine
erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE
135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine
qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und
von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche
Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet
worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Macht der Beschwerdeführer beispielsweise
eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) geltend, genügt es nicht, wenn
er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willkürlich; er hat
vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5;
133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Zu beachten ist, dass im vorliegenden Verfahren, das eine vermögensrechtliche
Sache betrifft, nicht gerügt werden kann, das nach Art. 128 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 154 f. IPRG auf den Rückerstattungsanspruch anwendbare
liechtensteinische Recht sei nicht richtig angewendet worden (vgl. Art. 96 lit.
b BGG).

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für
den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue
Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der
Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen
einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei
rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre. Ausserdem
hat er mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante
Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat
(Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4339 Ziff.
4.1.4.3; Urteile 4A_37/2011 vom 27. April 2011 E. 1.3; 4A_187/2010 vom 6.
September 2010 E. 1.3; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2; vgl. auch BGE
115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Auf eine Kritik an den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht
einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E.
2.4 S. 466 f.).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt im Zusammenhang mit den vorinstanzlichen
Feststellungen zu ihrer Vermögenssituation eine Verletzung von Art. 8 ZGB sowie
eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.1 Die Beschwerdeführerin verkennt mit ihren Ausführungen, dass sich die
Beweislastverteilung und das Recht auf Beweis im zu beurteilenden Fall nach dem
anwendbaren liechtensteinischen Recht und nicht nach Art. 8 ZGB richten (vgl.
BGE 127 III 519 E. 2a S. 522; 124 III 134 E. 2b/bb S. 143; 123 III 35 E. 2d S.
45; vgl. vorn E. 1.1).
Ohnehin wäre der Vorwurf der Verletzung von Art. 8 ZGB unbegründet. Die
Bestimmung gibt der beweispflichtigen Partei unter anderem einen
bundesrechtlichen Anspruch darauf, zum Beweis zugelassen zu werden, sofern ihr
Beweisantrag rechtserhebliche Tatsachen betrifft und nach Form und Inhalt den
Vorschriften des anwendbaren Prozessrechts entspricht (BGE 133 III 295 E. 7.1
S. 299 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin zeigt mit ihren Ausführungen
keine Missachtung dieses Grundsatzes auf. Entgegen der in der Beschwerde
vertretenen Ansicht ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihr Recht
auf den Beweis verletzt hätte, zumal die Beschwerdeführerin nicht darlegt, mit
welchem konkreten und prozesskonform beantragten Beweis sie nicht zugelassen
worden wäre. Sie wiederholt lediglich ihre in der erstinstanzlichen Replik
aufgestellten Behauptungen zum Stand ihrer liquiden Mittel, ohne dass sich
ihren Ausführungen entnehmen liesse, welchen konkreten Beweis sie neben dem von
der Vorinstanz berücksichtigten Arrestbefehl des liechtensteinischen
Fürstlichen Landgerichts vom 31. Januar 2008 zu ihren Vermögensverhältnissen
angeboten hätte.
Ebenfalls ins Leere stösst der im gleichen Zusammenhang erhobene Vorwurf, die
Vorinstanz habe die Verhandlungsmaxime missachtet. Damit verkennt die
Beschwerdeführerin - wie auch mit ihren übrigen Ausführungen zum kantonalen
Verfahrensrecht - die beschränkte Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts (vgl.
Art. 95 BGG). Inwiefern der Vorinstanz eine verfassungswidrige Anwendung
kantonaler Verfahrensbestimmungen vorzuwerfen wäre, legt die Beschwerdeführerin
nicht dar.

2.2 Unbehelflich sind sodann die Ausführungen in der Beschwerde zum angeblich
vorhandenen Guthaben der Beschwerdeführerin im Jahr 2007. Die
Beschwerdeführerin zitiert lediglich in appellatorischer Weise aus den
Rechtsschriften der Parteien im kantonalen Verfahren sowie den Parteivorträgen
anlässlich der Berufungsverhandlung, zeigt jedoch nicht auf, inwiefern die
vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich sein
sollen (vgl. BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130).
Abgesehen davon leuchtet entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen
scheint, nicht ein, inwiefern sich aus dem Betrag ihres angeblichen Guthabens
von Fr. 90'000.-- ergeben soll, dass sie im Jahr 2007 keinen Reingewinn habe
ausweisen können, zumal der blosse Hinweis auf den Umfang der liquiden Mittel
keine Rückschlüsse auf den Gewinn der Gesellschaft zulässt.
Die Rügen, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt bzw. den Sachverhalt
offensichtlich unrichtig festgestellt (Art. 97 Abs. 1 BGG), stossen ins Leere.
Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin den Beweis
hinsichtlich ihrer Vermögensverhältnisse im Jahr 2007 mangels Vorlage der
Geschäftsbücher nicht erbracht habe, ist nicht zu beanstanden. Damit fehlte es
gemäss den Erwägungen des angefochtenen Entscheids an den Voraussetzungen des
eingeklagten Rückforderungsanspruchs, und zwar unabhängig davon, ob und in
welchem Umfang eine Steuerschuld der Beschwerdeführerin bestand. Es erübrigt
sich daher, darauf einzugehen, ob die vorinstanzliche Feststellung, wonach sich
aus dem Haftungsbescheid des Finanzamts Konstanz vom 12. Oktober 2007 keine
Verpflichtung der Beschwerdeführerin zur Begleichung der Steuerschuld über EUR
9 Mio. ergebe, vor dem Willkürverbot (Art. 9 BV) standhält.

3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz, welche die an den Beschwerdegegner
zu zahlende Parteientschädigung zuzüglich der Mehrwertsteuer von 7.6 %
berechnete, eine Verletzung der Begründungspflicht (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV)
vor.

3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt
insbesondere, dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner
Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der
Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die
Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat
leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 135 V 65 E. 2.4 S.
72). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls
sachgerecht angefochten werden kann (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355; 134 I 83 E.
4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen).

3.2 Die Beschwerdeführerin kritisiert unter Hinweis auf verschiedenste
kantonale Aktenstücke die Feststellung des schweizerischen Wohnsitzes des
Beschwerdegegners durch die kantonalen Gerichte. Sie unterbreitet dem
Bundesgericht ihre Sicht der Dinge und behauptet gestützt auf die Unterlagen
deutscher Strafverfolgungsbehörden, der Beschwerdegegner wohne nicht in
O.________ SZ, sondern habe sich spätestens seit dem 12. Dezember 2008
definitiv nach Dubai abgesetzt bzw. er habe seinen Wohnsitz derzeit in
R.________, Deutschland. Sie behauptet lediglich, die Vorinstanz habe die
Begründungspflicht verletzt, zeigt jedoch nicht auf, inwiefern ihr die
vorinstanzliche Begründung verunmöglicht hätte, hinsichtlich der Feststellung
des Wohnsitzes des Beschwerdegegners bzw. der Festsetzung der
Parteientschädigung die Tragweite des Entscheids zu erkennen und ihn - im
Rahmen der eingeschränkten Sachverhaltskontrolle im bundesgerichtlichen
Beschwerdeverfahren - sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs.
2 BV ist nicht dargetan.

4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie
Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 20'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 22'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, I.
Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Dezember 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Leemann