Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.505/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_505/2011

Urteil vom 13. Februar 2012
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Advokat Dr. Matthias Schnyder,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG
vertreten durch Advokat Roman Schlager,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Garantievertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Zivilrecht, vom 14. Juni 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Die X.________ AG (Klägerin und Beschwerdeführerin) und die Y.________ AG
(Beklagte und Beschwerdegegnerin) schlossen am 12./13. April 2006 einen
Baugarantie-Versicherungsvertrag ab. Gestützt auf diesen Vertrag erklärte die
Klägerin mit Garantieversprechen vom 13. April 2006, der Z.________ AG auf
erste Aufforderung hin jeden Betrag bis maximal Fr. 145'286.90 zu zahlen. Dies
ungeachtet der Gültigkeit und der Rechtswirkungen des zwischen der Beklagten
und der Begünstigten bestehenden Werkvertrags und unter Verzicht auf jegliche
Einwendungen und Einreden aus demselben. Zur Geltendmachung der Garantiesumme
erforderlich war eine schriftliche Zahlungsaufforderung der Z.________ AG und
eine schriftliche Bestätigung, wonach die Beklagte ihren vertraglichen
Verpflichtungen nicht nachgekommen sei. Das Ende der Gültigkeit der Garantie
wurde auf den 30. Juni 2007 festgelegt.
A.b Mit Schreiben vom 19. Dezember 2006 forderte die Z.________ AG von der
Klägerin die Auszahlung der Garantiesumme in der Höhe von Fr. 145'286.90 mit
der Begründung, die Beklagte sei ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht
nachgekommen.
Mit Schreiben vom 27. Dezember 2006 setzte die Klägerin die Beklagte darüber in
Kenntnis. Darauf begründete die Beklagte der Klägerin noch gleichentags
schriftlich und dokumentiert, weshalb der Garantiefall nicht eingetreten sei.
Mit Schreiben vom 2. Januar 2007 forderte die Klägerin die Z.________ AG
sinngemäss auf, anlässlich eines noch zu vereinbarenden Besprechungstermins den
Garantiefall zu substanziieren. Eine solche Besprechung kam indessen nicht
zustande. Mit Schreiben vom 8. Januar 2007 beharrte die Z.________ AG unter
Hinweis auf die Abstraktheit der Garantie auf Auszahlung.
Erst mit Schreiben vom 25. Juli 2007 spezifizierte die Z.________ AG die
Vertragsverletzungen der Beklagten näher. Am 2. August 2007 zahlte die Klägerin
schliesslich die Garantiesumme von Fr. 145'286.90 aus.
In der Folge forderte die Klägerin den Betrag von Fr. 145'286.90 von der
Beklagten zurück. Diese lehnte die Zahlung ab.

B.
B.a Am 11. August 2009 reichte die Klägerin beim Bezirksgericht Arlesheim Klage
ein mit dem Begehren, es sei die Beklagte zur Zahlung eines Betrags von Fr.
145'286.90 sowie der Friedensrichterkosten von Fr. 250.-- zu verurteilen.
Mit Urteil vom 12. August 2010 wies das Bezirksgericht Arlesheim die Klage ab.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin Appellation beim Kantonsgericht
Basel-Landschaft mit dem Begehren, es sei das Urteil des Bezirksgerichts
Arlesheim aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung eines Betrags von Fr.
145'286.90 sowie der Friedensrichterkosten von Fr. 250.-- zu verurteilen.
Mit Urteil vom 14. Juni 2011 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die
Appellation ab.
Zur Begründung führte das Kantonsgericht aus, die Verweigerung der
Garantieauszahlung bei Fehlen der entsprechenden Voraussetzungen gehöre zu den
auftragsrechtlichen Pflichten des Garanten, deren Verletzung zum Verlust des
Auslagen- und Verwendungsersatzes führe. Die Begünstigte sei bei
Inanspruchnahme der Garantie zur Substanziierung des Ereignisses verpflichtet,
welches den Garantiefall auslöse, selbst wenn dies im Garantieversprechen nicht
vorgesehen sei. Da eine solche Substanziierung durch die begünstigte Z.________
AG nicht bzw. erst verspätet erfolgt sei, hätte die Klägerin die Auszahlung der
Garantiesumme verweigern müssen. Da sie trotz ihres Rechts auf
Zahlungsverweigerung die Garantiesumme in Verletzung ihrer vertraglichen
Sorgfaltspflichten ausbezahlt habe, stehe ihr gegen die Beklagte kein
Regressrecht zu.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 26. August 2011 beantragt die Klägerin dem
Bundesgericht, es sei das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
aufzuheben und es sei die Beklagte zur Zahlung eines Betrags von Fr. 145'286.90
sowie der Kosten des Friedensrichters von Fr. 250.-- zu verurteilen.
Die Beklagte und die Vorinstanz beantragen die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid
(Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin
kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m.
Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin sind im kantonalen
Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende
Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b
BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46
Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer
hinreichenden Begründung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG)
einzutreten.

2.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei
"willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Überdies muss die Behebung des Mangels
für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die
beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten
Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich
unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen
(vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf
eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen
Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3),
ebenso wenig auf Vorbringen, die in den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz keine Stütze finden, ohne dass dazu eine taugliche Sachverhaltsrüge
im vorstehenden Sinne substanziiert wird, oder auf Rügen, die auf solchen
Vorbringen aufbauen.

2.2 Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin, wenn sie in ihrer
Beschwerdebegründung von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
abweicht oder diese erweitert, ohne substanziiert Ausnahmen von der
Sachverhaltsbindung gemäss Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG geltend zu
machen. Damit ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem
diese von einer Substanziierungspflicht der Begünstigten ausgegangen sei,
obwohl dies im Garantieversprechen nicht vorgesehen sei. Nach ständiger
Rechtsprechung des Bundesgerichts könne der Garant der Begünstigten keine
anderen Einreden entgegenhalten als diejenigen, die aus dem Garantievertrag
hervorgingen. Dabei sei vom Wortlaut der entsprechenden Klausel auszugehen.
Dieser Grundsatz der Garantiestrenge folge aus der Unabhängigkeit der Garantie
von den dieser zugrunde liegenden Rechtsverhältnissen. Würde der Begünstigten
unabhängig vom Wortlaut des Garantieversprechens stets eine
Substanziierungspflicht auferlegt, verliere der Grundsatz der Garantiestrenge
inhaltlich jegliche Bedeutung. Einwendungen aus dem Grundverhältnis könnten nur
auf das Garantieverhältnis durchschlagen, wenn der Abruf der Garantie geradezu
rechtsmissbräuchlich erfolge.

3.1 Die Vorinstanz hat ausgeführt, in der Lehre sei umstritten, ob der
Begünstigte bei Inanspruchnahme der Garantie das Ereignis, welches den
Garantiefall auslöse, auch dann näher umschreiben müsse, wenn der Garantietext
keine oder nur eine allgemein formulierte Erklärung enthalte. Die
rechtsmissbräuchliche Ausnützung einer formalen Rechtsposition sei nicht
zulässig, weshalb auf eine Pflicht des Begünstigten zur Substanziierung des
Garantiefalls auch beim Vorliegen eines Garantieversprechens mit
Sofortzahlungsklausel und Ausschluss von Einreden und Einwendungen nicht
verzichtet werden könne. Sonst wäre der Nachweis des Rechtsmissbrauchs derart
erschwert, dass der Garant dem Begünstigten den Einwand der
rechtsmissbräuchlichen Garantieziehung kaum je entgegenhalten könnte. An die
Substanziierung seien indessen keine allzu grossen Ansprüche zu stellen. Es
genüge, wenn der Begünstigte den Tatbestand, welcher den Eintritt des
Garantiefalls auslöse, kurz umschreibe, indem er z.B. bei einer
Erfüllungsgarantie angebe, dass er diese wegen mangelhafter oder verzögerter
Werkausführung in Anspruch nehme.
Vorliegend habe die Begünstigte lediglich die Garantie angefordert und die
formelle Erklärung einer Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin
abgegeben. Dies genüge für die durch die Beschwerdeführerin vorzunehmende grobe
Prüfung der Frage, ob die Ziehung der Garantie rechtsmissbräuchlich erfolge, in
keiner Weise. Eine nähere Spezifizierung sei erst am 25. Juli 2007 und damit
nach Ablauf der Garantie erfolgt. Da die Beschwerdeführerin trotz ihres Rechts
auf Zahlungsverweigerung die Garantiesumme in Verletzung ihrer vertraglichen
Sorgfaltspflichten ausbezahlt habe, stehe ihr gegen die Beklagte kein
Regressrecht zu. Damit könne die Frage offen bleiben, ob überhaupt eine
rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme der Garantie erfolgt sei.

3.2 Wird eine Garantie i.S.v. Art. 111 OR ausgestellt, so ist der Garant
unbesehen eines allfälligen Streites über den Grundvertrag zur Zahlung
verpflichtet, sofern die im Garantieversprechen umschriebenen Voraussetzungen
erfüllt sind (BGE 131 III 511 E. 4.2 S. 524; 122 III 321 E. 4a S. 322; 122 III
273 E. 3a/aa S. 275). Die Unabhängigkeit der Garantie findet ihre Grenzen dort,
wo sie offensichtlich rechtsmissbräuchlich beansprucht wird (BGE 131 III 511 E.
4.6). In diesem Fall ist der in Anspruch genommene Garant nicht nur berechtigt,
sondern gegenüber dem Garantiesteller auch verpflichtet, die Zahlung zu
verweigern (BGE 122 III 321 E. 4a S. 322 f.).

3.3 In der Lehre wird die Meinung vertreten, dass der Begünstigte einer
Garantie mit Sofortzahlungsklausel ("auf erstes Anfordern") bei Inanspruchnahme
das Ereignis, welches den Garantiefall auslöst, auch dann näher umschreiben
muss, wenn der Garantietext keine oder nur eine allgemein formulierte Erklärung
verlangt (MAURO SPAINI, Die Bankgarantie und ihre Erscheinungsformen bei
Bauarbeiten, 2000, S. 102; CLAUS-WILHELM CANARIS, Grosskommentar HGB,
Bankvertragsrecht, Erster Teil, 4. Aufl. 1988, N. 1130, je mit Hinweisen). Dies
wird damit begründet, dass die rechtsmissbräuchliche Ausnützung einer formalen
Rechtsposition nicht zulässig sei (SPAINI, a.a.O., S. 102). Ohne eine gewisse
Substanziierung könne die Bank keine Schlüssigkeitsprüfung vornehmen und habe
auch keine Grundlage für die Erkenntnis eines etwaigen Rechtsmissbrauchs
(CANARIS, a.a.O., N. 1130 S. 767).
Dem wird entgegengehalten, eine Substanziierungspflicht widerspreche der streng
formalisierten Betrachtungsweise, die allein auf den Wortlaut der
Garantieklausel abstelle (CARLO LOMBARDINI, Droit bancaire suisse, 2. Aufl.
2008, S. 600 N. 96; JÜRGEN DOHM, Bankgarantien im internationalen Handel, 1985,
N. 198 f.). Die Voraussetzungen für den Abruf der Garantiesumme würden einzig
durch das Garantieversprechen festgelegt (ANDRES BÜSSER, Einreden und
Einwendungen der Bank als Garantin gegenüber dem Zahlungsanspruch des
Begünstigten, 1997, N. 896 ff.; BEAT KLEINER, Bankgarantie, 4. Aufl. 1990, N.
21.04 f., 21.09; DANIEL GUGGENHEIM, Les contrats de la pratique bancaire
suisse, 4. Aufl. 2000, S. 341). Bestünden keine weiteren
Zahlungsvoraussetzungen und Formvorschriften, so werde die Zahlungspflicht der
Garantin mit dem Empfang der formlosen Abruferklärung ausgelöst (DIETER ZOBL,
Die Bankgarantie im schweizerischen Recht, in: Berner Bankrechtstag,
Personalsicherheiten, 2007, S. 45 f.).

3.4 In Bezug auf den Eintritt des Garantiefalls gilt nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine streng formalisierte Betrachtungsweise,
die allein auf den Wortlaut der Garantieklausel abstellt. Der Begünstigte muss
dem Garanten gegenüber nur die (aber auch alle) Voraussetzungen erfüllen, die
in der jeweiligen Garantieklausel als Bedingung für das Entstehen der
Zahlungspflicht des Garanten ihm gegenüber festgelegt sind (BGE 122 III 321 E.
4a S. 322; 122 III 273 E. 3a). So kann der Garant etwa keine Vorleistungen
verlangen, die sich nicht eindeutig aus dem Garantietext ergeben (Urteil 4C.144
/2003 vom 10. September 2003 E. 2.2).

3.5 Diese Grundsätze sind nicht vereinbar mit einer Verpflichtung des
Begünstigten, den Eintritt des Garantiefalls über den Wortlaut der
Garantieklausel hinausgehend näher zu substanziieren. Es liegt vielmehr in der
Verantwortung der Garantin, sämtliche Voraussetzungen für die Auszahlung der
Garantiesumme im Garantieversprechen aufzuführen. Der Begünstigte ist insofern
in seinem Vertrauen auf den Inhalt des Garantieversprechens zu schützen (vgl.
Urteil 4C.144/2003 vom 10. September 2003 E. 2.2). Vorliegend wurden zum Abruf
der Garantie eine schriftliche Zahlungsaufforderung der Z.________ AG und eine
schriftliche Bestätigung vorausgesetzt, wonach die Beschwerdegegnerin ihren
vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei. Entgegen den Ausführungen
der Vorinstanz konnte die Beschwerdeführerin von der Z.________ AG nicht eine
über den Wortlaut des Garantieversprechens hinausgehende Substanziierung
verlangen, inwiefern der Vertrag verletzt worden sei. Indem die Vorinstanz mit
dieser Begründung eine Verletzung der vertraglichen Sorgfaltspflichten der
Beschwerdeführerin angenommen und folglich deren Regressrecht verneint hat, hat
sie Bundesrecht verletzt.

4.
Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil diverse Fragen offen gelassen, so
insbesondere diejenige, ob der Baugarantie-Versicherungsvertrag vom 12./13.
April 2006 auslegungsbedürftig sei und in welchem Sinn er gegebenenfalls
auszulegen sei. Über den Inhalt dieses Vertrags bestehen im vorinstanzlichen
Urteil keine Feststellungen. Damit fehlen dem Bundesgericht die tatsächlichen
Grundlagen für einen reformatorischen Entscheid, weshalb die Sache an das
Kantonsgericht zur Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid
zurückzuweisen ist.

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, das vorinstanzliche Urteil
aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts
Basel-Landschaft vom 14. Juni 2011 wird aufgehoben und die Sache zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 5'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Februar 2012

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Die Gerichtsschreiberin: Schreier