Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.689/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_689/2011

Urteil vom 13. Dezember 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A. und B. X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ausweisung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, 1.
Zivilkammer, vom 9. November 2011.
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer mit Entscheid des Regionalgerichts Berner
Jura-Seeland vom 28. Oktober 2011 verurteilt wurden, die von ihnen gemietete
4.5-Zimmerwohnung an der Z.________gasse in Q.________ bis spätestens am
15.11.2011, 12.00 Uhr, zu räumen und zu verlassen;

dass die Beschwerdeführer diesen Entscheid am 8. November 2011 mit Beschwerde
beim Obergericht des Kantons Bern anfochten;

dass der Instruktionsrichter des Obergerichts die Beschwerdeführer mit
Verfügung vom 9. November 2011 aufforderte, innert zehn Tagen einen
Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu zahlen, und das Gesuch um Einstellung der
Vollstreckbarkeit abwies;

dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 11. November 2011 datierte
Eingabe einreichten, in der sie erklärten, die Verfügung des Obergerichts vom
9. November 2011 mit Beschwerde anzufechten;

dass das Gesuch der Beschwerdeführer, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung
zu erteilen, mit Präsidialverfügung vom 14. November 2011 abgewiesen wurde;

dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. November 2011 die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren beantragten;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass die Eingabe der Beschwerdeführer vom 11. November 2011 diese Anforderungen
offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender
Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung
von diesen Kosten gegenstandslos wird;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Dezember 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin