Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.694/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_694/2011

Urteil vom 6. Dezember 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Kostenvorschuss,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des
Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 28. Oktober 2011.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Zürich ein Gesuch des Beschwerdeführers im Prozess Nr.
CG110067-L mit Beschluss vom 27. Juli 2011 wegen Aussichtslosigkeit der
Standpunkte des Beschwerdeführers abwies und dem Beschwerdeführer mit Beschluss
vom 15. September 2011 eine Nachfrist zur Bezahlung des ihm auferlegten
Kostenvorschusses von Fr. 7'400.-- ansetzte;
dass der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde an das Obergericht des Kantons
Zürich erhob;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 28. Oktober 2011 das Gesuch des
Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das
Beschwerdeverfahren wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abwies und dem
Beschwerdeführer eine bereits mit Beschluss vom 18. Oktober 2011 angesetzte
Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- für das
Beschwerdeverfahren letztmals bis 10 Tage nach Zustellung des Beschlusses vom
28. Oktober erstreckte;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid sowie jenen des
Bezirksgerichts mit Eingabe vom 12. November 2011 beim Bundesgericht Beschwerde
erhob;
dass die Beschwerde nach Art. 75 Abs. 1 BGG nur gegen Entscheide letzter
kantonaler Instanzen zulässig ist, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten
werden kann, soweit sie sich gegen den Entscheid des Bezirksgerichts richtet;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden
sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass die Eingabe vom 25. Oktober 2011 diesen Anforderungen offensichtlich nicht
genügt, indem der Beschwerdeführer keine Rügen gegen den angefochtenen
Entscheid des Obergerichts erhebt, die den genannten Begründungsanforderungen
genügen würden;

dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist, soweit sie sich gegen den Entscheid des Obergerichts richtet;
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art.
66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da
ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68
Abs. 1 BGG);

im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Dezember 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer