Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.765/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_765/2011

Urteil vom 21. Mai 2012
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Fürsprecher Andrea Räto Keller,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1.
Zivilkammer, vom 14. Dezember 2011.
In Erwägung,
dass die Gerichtspräsidentin des Regionalgerichts Bern-Mittelland die
X.________ GmbH (Beschwerdeführerin) auf Gesuch der Y.________ AG
(Beschwerdegegnerin) hin mit Entscheid vom 27. Oktober 2011 verurteilte, die
Liegenschaft Z.________ innert zwanzig Tagen ab Erhalt des Entscheids zu räumen
und zu verlassen;
dass das Obergericht des Kantons Bern eine von der Beschwerdeführerin gegen
diesen Entscheid erhobene Berufung mit Entscheid vom 14. Dezember 2011 abwies;
dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern am
27. Dezember 2011 beim Bundesgericht mit Beschwerde anfocht und um Gewährung
der aufschiebenden Wirkung ersuchte;
dass die Beschwerdeführerin am 28. Dezember 2011 aufgefordert wurde, einen
Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu erbringen, den sie innerhalb der
angesetzten Frist bezahlte;
dass die Beschwerdegegnerin sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung
widersetzte, sie jedoch die Anordnung beantragte, dass das zu Gunsten der
Beschwerdeführerin auf der Liegenschaft Z.________ vorgemerkte Vorkaufsrecht
bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht im Grundbuch
eingetragen bleibe;
dass die Beschwerdegegnerin gleichzeitig darum ersuchte, die Beschwerdeführerin
sei in Anwendung von Art. 62 Abs. 2 BGG zur Sicherstellung der
Parteientschädigung zu verpflichten, weil die Beschwerdeführerin
zahlungsunfähig sei;
dass die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 18. Januar 2012
aufgefordert wurde, bis zum 7. Februar 2012 zum Gesuch um Sicherstellung
Stellung zu nehmen;
dass die Beschwerdeführerin innerhalb der bis zum 24. Februar 2012 erstreckten
Frist keine Stellungnahme zum Sicherstellungsgesuch der Beschwerdegegnerin
einreichte;
dass das Bundesgericht das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit
Verfügung vom 5. März 2012 abwies, dass es jedoch anordnete, dass das zu
Gunsten der Beschwerdeführerin auf der Liegenschaft Z.________ vorgemerkte
Vorkaufsrecht bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens im Grundbuch
eingetragen bleibt;
dass das Bundesgericht ebenfalls mit Verfügung vom 5. März 2012 das
Sicherstellungsbegehren guthiess und die Beschwerdeführerin aufforderte, bei
der Bundesgerichtskasse als Sicherstellung einer allfälligen
Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin bis zum 23. März 2012 den Betrag
von Fr. 3'500.-- in bar zu hinterlegen;
dass die Beschwerdeführerin die ihr auferlegte Sicherheit auch innerhalb der
mit Verfügung vom 29. März 2012 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat;
dass unter diesen Umständen auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 62 Abs. 3
BGG nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- gemäss dem Verursacherprinzip der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 3 BGG);
dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin für den im Zusammenhang mit
dem bundesgerichtlichen Verfahren erwachsenen Aufwand mit Fr. 1'000.-- zu
entschädigen hat (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG; Art. 8 Abs. 3 des Reglements über
die Parteientschädigung [SR 173.110.210.3]);
dass die erwähnten Summen dem bei der Bundesgerichtskasse hinterlegten
Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu entnehmen sind und der danach
verbleibende Betrag von Fr. 1'000.-- von der Bundesgerichtskasse an die
Beschwerdeführerin zurückzuzahlen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Die beiden Beträge werden dem bei der Bundesgerichtskasse hinterlegten
Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- entnommen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Mai 2012

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Leemann