Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.272/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_272/2011

Urteil vom 9. August 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Ronald Jenal,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 18. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 26. Februar 2010 vom Vorwurf
der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln frei.
Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die vom Polizeirichteramt Winterthur
gegen diesen Entscheid erhobene Berufung am 18. Februar 2011 gut. Es
verurteilte X.________ wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 22c Abs. 1 SSV sowie Art.
40 und Art. 26 Abs. 2 SVG zu einer Busse von Fr. 100.-- und auferlegte ihm die
erst- und zweitinstanzlichen Verfahrenskosten.
Das Obergericht geht von folgendem Sachverhalt aus:
X.________ bog am 30. April 2008 um ca. 7.45 Uhr innerhalb der Fussgängerzone
der Winterthurer Altstadt mit seinem Sattelschlepper im Schritttempo von der
Schmidgasse in die Marktgasse ein. Dabei nahm er erstmals aus einer Distanz von
30 Metern zwei Fussgänger wahr, die auf der Marktgasse in Richtung seines
Fahrzeugs unterwegs waren. Zumindest einer der Fussgänger (A.________) achtete
beim Gehen nicht auf die Strasse, sondern war mit gesenktem Blick in einen
Lesestoff vertieft. Als die beiden Fussgänger bereits auf der Höhe der rechten
Seite der Führerkabine des Sattelschleppers waren, erkannte X.________, dass
diese nicht stoppen würden. Er bremste sofort. Unmittelbar nachdem er den
Lastwagen zum Stillstand gebracht hatte, lief A.________, welcher sich zum
Zeitpunkt des Stillstands des Lastwagens neben der Führerkabine bzw. rund ein
bis zwei Meter von der Ecke des Sattelaufliegers entfernt befand, gegen den
Auflieger des Fahrzeugs. Es herrschte reger Fussgänger- und Zubringerverkehr.
Die dem Sattelschlepper von X.________ entgegenkommenden Personen hielten vor
dem Fahrzeug mehrheitlich still oder wichen nach links aus, wo es mehr Platz
zum Passieren gab.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Obergerichts vom 18. Februar 2011 aufzuheben und ihn freizusprechen.
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige
Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Die
Vorinstanz werfe ihm vor, er hätte nicht erst einen zweiten Blick auf die
Fussgänger werfen dürfen, als diese die Führerkabine bereits passiert hätten
und keine Zeit zum Reagieren geblieben sei. Dies obschon den Akten nicht zu
entnehmen sei, dass er zwischen dem ersten Erkennen der Fussgänger bis kurz vor
dem Zusammenstoss keinen Blick mehr auf diese gerichtet habe. Aktenkundig sei
hingegen, dass die Fussgänger beim Gehen vom Lesestoff immer wieder aufgeblickt
und den von der Vorinstanz angegebenen Grund für eine erhöhte Aufmerksamkeit
damit egalisiert hätten. Sie hätten die ganze Zeit geschaut, wo sie hingelaufen
seien. Die Vorinstanz habe diese Umstände wie auch die Tatsache, dass die
beiden Fussgänger am fraglichen Morgen Methadon und Valium konsumiert hätten,
unbeachtet gelassen.

1.2 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn
sie willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1).
Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner vom Beschwerdeführer angerufenen
Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine
über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38
E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme von Willkür nicht
(BGE 135 I 313 E. 1.3; 134 I 140 E. 5.4; je mit Hinweisen). Die Rüge der
Willkür muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise
vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art.
106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2).

1.3 Der Einwand des Beschwerdeführers, die beiden Fussgänger seien immer auf
die Strasse konzentriert gewesen, und es habe für ihn daher kein Grund
bestanden, besonders auf diese Rücksicht zu nehmen, erschöpft sich in einer
unzulässigen appellatorischen Kritik. A.________ gab an, er habe den Lastwagen
des Beschwerdeführers nicht gesehen. Dessen Begleiter sagte aus, er habe das
Fahrzeug erst im letzten Moment wahrgenommen, hätte den Zusammenstoss durch
seinen Warnruf jedoch nicht mehr verhindern können. Beide Fussgänger gaben
zudem zu Protokoll, sie hätten beim Gehen gemeinsam etwas gelesen. Nicht
willkürlich ist daher die vorinstanzliche Feststellung, zumindest A.________
habe seine Aufmerksamkeit dem Lesestoff und nicht der Strasse oder gar dem
Fahrzeug des Beschwerdeführers zugewandt. Ebenso wenig verfällt die Vorinstanz
in Willkür, wenn sie davon ausgeht, diese Situation sei für den
Beschwerdeführer erkennbar gewesen. Offen bleiben kann, ob dieser die
Fussgänger auch in der Zeit, als er sie aus der Distanz von 30 Metern wahrnahm,
bis zum Zeitpunkt, als sie die Führerkabine des Sattelschleppers passierten, im
Auge behielt.
Aktenmässig belegt ist, dass die beiden Fussgänger ca. 10 Minuten vor dem
Vorfall ärztlich verschriebenes Methadon als Suchtmittelersatz zu sich nahmen.
Ob die fehlende Aufmerksamkeit der Fussgänger allenfalls nicht nur auf den
Lesestoff, sondern auch auf den Drogenkonsum zurückzuführen ist, ist für die
rechtliche Qualifikation unerheblich. Die Vorinstanz war nicht gehalten, die
möglichen weiteren Ursachen für die Unaufmerksamkeit im angefochtenen Urteil
näher zu erörtern.
Die Sachverhaltsrügen des Beschwerdeführers sind unbegründet, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer wendet in rechtlicher Hinsicht ein, sein Fahrzeug sei
im Zeitpunkt der Kollision stillgestanden. Der Fussgängerkorridor links und
rechts seines Sattelschleppers habe stets mindestens 1,2 Meter betragen, womit
die Fussgänger ausreichend Raum zum Passieren des Fahrzeugs gehabt hätten. Es
könne nicht von einer Missachtung des Vortrittsrechts ausgegangen werden. Auch
könne ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden, die Hupe nicht betätigt zu haben,
da überflüssige Warnsignale zu unterlassen seien und ihm diesbezüglich ein
gewisser Ermessensspielraum zuerkannt werden müsse. Er habe darauf vertrauen
dürfen, dass sich die Fussgänger korrekt verhalten würden.

2.2 Nach Art. 90 Ziff. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des
SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Wird in der
Fussgängerzone ausnahmsweise beschränkter Fahrzeugverkehr zugelassen, darf
höchstens im Schritttempo gefahren werden. Die Fussgänger und Benützer von
fahrzeugähnlichen Geräten haben Vortritt (Art. 27 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 22c
Abs. 1 der Signalisationsverordnung, SSV; SR 741.21). Wo die Sicherheit des
Verkehrs es erfordert, hat der Fahrzeugführer die übrigen Strassenbenützer zu
warnen. Unnötige und übermässige Warnsignale sind zu unterlassen (Art. 40 SVG).
Nach dem von der Rechtsprechung aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten
Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die
anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten. Auf den
Vertrauensgrundsatz kann sich indes nur berufen, wer sich selbst
verkehrsregelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und
dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht
erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen (BGE 124
IV 81 E. 2b; 118 IV 277 E. 4a). Der Vertrauensgrundsatz wird eingeschränkt
durch Art. 26 Abs. 2 SVG. Danach ist besondere Vorsicht u.a. geboten, wenn
Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig
verhalten wird.

2.3 Die Vorinstanz erwägt zutreffend, der Beschwerdeführer habe nicht darauf
vertrauen dürfen, dass A.________ den Sattelschlepper noch wahrnehmen werde,
sondern er hätte den abgelenkten und grundsätzlich vortrittsberechtigten
Fussgänger mit erhöhter Aufmerksamkeit im Auge behalten müssen. Hätte er sein
Fahrzeug frühzeitig angehalten oder die Hupe betätigt, hätte die Kollision nach
Auffassung der Vorinstanz mit grosser Wahrscheinlichkeit vermieden werden
können, da diesfalls auch der Durchgang zwischen dem Auflieger und der rechten
Strassenseite noch breiter gewesen wäre (angefochtenes Urteil S. 8 f.).
Wohl war es den Fussgängern möglich, den Sattelschlepper bis zum Auflieger zu
passieren, während sie weiterhin nebeneinander hergingen. Der Raum zwischen dem
Fahrzeug und der sich am rechten Strassenrand befindenden
Gartenwirtschaftsbestuhlung wurde am Ort der Kollision jedoch zusätzlich durch
den Umstand verringert, dass der Beschwerdeführer mit seinem Sattelschlepper
eine Kurve fuhr. Der Sattelschlepperzug und der Auflieger des Fahrzeugs lagen
daher nicht auf einer Achse, sondern das rechte vordere Eck des
Sattelaufliegers befand sich im den Passanten verbleibenden Korridor. Dies war
bei gesenktem Blick nicht ohne weiteres erkennbar und schliesslich auch die
Ursache für den Unfall. An dieser Stelle verblieb den Fussgängern nicht mehr
genügend Raum, um ungestört nebeneinander hergehend das Fahrzeug passieren zu
können. Der Beschwerdeführer hätte sich der damit für die unaufmerksamen
Fussgänger einhergehenden Gefahr bewusst sein müssen. Da er sich in einer
Fussgängerzone befand, hätte er sich zumindest vergewissern müssen,
nötigenfalls durch ein Hupsignal, dass diese das Fahrzeug und die von diesem
ausgehende Gefahr wahrgenommen hatten. Dies wäre beispielsweise der Fall
gewesen, wenn die Fussgänger durch Stillstehen oder vorsichtiges
Hintereinandergehen zu erkennen gegeben hätten, dem Sattelschlepper den
Vortritt zu gewähren.
Dem Beschwerdeführer wird im angefochtenen Entscheid in erster Linie
vorgeworfen, die unaufmerksamen und sich möglicherweise ihrerseits unkorrekt
verhaltenden Fussgänger nicht durch ein Hupsignal auf die besondere
Verkehrssituation aufmerksam gemacht zu haben. Ob A.________ ebenfalls ein
Verschulden am Unfall trifft, ist nicht zu prüfen, da das Strafrecht keine
Verschuldenskompensation kennt.
Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. August 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Mathys Unseld