Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.526/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_526/2011

Urteil vom 20. März 2012
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichter Denys,
Gerichtsschreiber Näf.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Peter Dietsche,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut, Hallerstrasse 7, 3012 Bern,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
St. Gallen, Strafkammer, vom 4. April 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ gab in der Zeit von Mai 2004 bis Mai 2006 in seiner Funktion als
Chefarzt und Spezialarzt für Rheumatologie im A.________ Center an einen Teil
seiner Arthrose-Patienten, etwa an insgesamt 200 bis 300 Personen, das die
Inhaltsstoffe Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat enthaltende Präparat "GC"
ab.

B.
Die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen sprach X.________ mit Urteil vom
4. April 2011 in Bestätigung des Entscheids des Kreisgerichts
Werdenberg-Sarganserland vom 10. Juni 2010 der mehrfachen fahrlässigen
Übertretung des Heilmittelgesetzes (im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. b in
Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 lit. f und Abs. 3 HMG) schuldig. Sie verurteilte
ihn zu einer Busse von 2'500 Franken respektive, bei schuldhafter
Nichtbezahlung, zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen. Sie verpflichtete
ihn gestützt auf Art. 71 StGB zur Zahlung einer Ersatzforderung von Fr.
17'000.-- an den Staat als Ausgleich der durch die strafbaren Handlungen netto
erlangten Vermögenswerte.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2011 sei aufzuheben, und er sei vom
Vorwurf der mehrfachen Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz freizusprechen.
Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Gemäss Art. 86 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über Arzneimittel und
Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG; SR 812.21) wird mit Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 200'000 Franken bestraft, wer die
Gesundheit von Menschen gefährdet, indem er vorsätzlich Arzneimittel ohne
Zulassung, ohne Bewilligung oder entgegen anderen Bestimmungen dieses Gesetzes
herstellt, in Verkehr bringt, verschreibt, einführt, ausführt oder damit im
Ausland handelt. Gemäss Art. 87 Abs. 1 lit. f HMG wird mit Busse bis zu 50'000
Franken bestraft, wer vorsätzlich die Tatbestände nach Artikel 86 Absatz 1
erfüllt, ohne dass dadurch die Gesundheit von Menschen gefährdet wird. Wer
fahrlässig handelt, wird gemäss Art. 87 Abs. 3 HMG mit Busse bis zu 10'000
Franken bestraft. Als "Arzneimittel" im Sinne des Heilmittelgesetzes gelten
Produkte chemischen oder biologischen Ursprungs, die zur medizinischen
Einwirkung auf den menschlichen oder tierischen Organismus bestimmt sind oder
angepriesen werden, insbesondere zur Erkennung, Verhütung oder Behandlung von
Krankheiten, Verletzungen und Behinderungen; zu den Arzneimitteln gehören auch
Blut und Blutprodukte. Als "Inverkehrbringen" gelten das Vertreiben und Abgeben
von Heilmitteln (Art. 4 Abs. 1 lit. d HMG). "Abgeben" ist die entgeltliche oder
die unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines verwendungsfertigen
Heilmittels für die Verwendung durch den Erwerber oder die Erwerberin sowie für
die Anwendung an Drittpersonen oder an Tieren (Art. 4 Abs. 1 lit. f HMG).
Verwendungsfertige Arzneimittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie
vom Schweizerischen Heilmittelinstitut zugelassen sind (Art. 9 Abs. 1 Satz 1
HMG). Keine Zulassung brauchen nach Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30.
September 2010 und damit im Zeitraum der inkriminierten Taten geltenden Fassung
(AS 2001 2790) Arzneimittel, die in einer öffentlichen Apotheke, in einer
Spitalapotheke oder, in deren Auftrag, in einem anderen Betrieb, der über eine
Herstellungsbewilligung verfügt, nach ärztlicher Verschreibung für eine
bestimmte Person oder einen bestimmten Personenkreis oder für ein bestimmtes
Tier oder einen bestimmten Tierbestand hergestellt werden ("Formula
magistralis").

1.2 Das Präparat "GC" war im massgebenden Zeitraum der inkriminierten Taten
aufgrund des damaligen wissenschaftlichen Kenntnisstandes als Arzneimittel im
Sinne des HMG zu qualifizieren (siehe Bundesgerichtsurteil 6B_979/2009 vom 21.
Oktober 2010 E. 4.3). Der Beschwerdeführer stellt dies in seiner Beschwerde an
das Bundesgericht nicht mehr in Abrede. Er bestreitet auch nicht, dass das
Präparat "GC" nicht zugelassen war. Er macht aber wie im kantonalen Verfahren
geltend, dass eine Zulassung nicht erforderlich gewesen sei, da die
Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG ("Formula magistralis") erfüllt
seien. Er rügt, die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz beruhe auf
aktenwidrigen und willkürlichen tatsächlichen Feststellungen und verstosse
gegen Bundesrecht.
1.3
1.3.1 Gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. a des bundesrätlichen Entwurfs des
Heilmittelgesetzes bedurften Arzneimittel keiner Zulassung, die in einer
öffentlichen Apotheke oder in einer Spitalapotheke nach ärztlicher
Verschreibung für eine bestimmte Person oder für ein bestimmtes Tier oder einen
bestimmten Tierbestand hergestellt werden ("Formula magistralis"). Art. 9 Abs.
2 lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung geht in
zweifacher Hinsicht über die Bestimmung gemäss dem bundesrätlichen Entwurf
hinaus. Die Voraussetzungen der "Formula magistralis" sind auch erfüllt, wenn
erstens das Arzneimittel nicht in einer öffentlichen Apotheke oder in einer
Spitalapotheke, sondern, in deren Auftrag, in einem anderen Betrieb, der über
eine Herstellungsbewilligung verfügt, produziert und wenn es zweitens nicht für
eine bestimmte Person, sondern für einen bestimmten Personenkreis hergestellt
wird. Am Wesen der "Formula magistralis", wie sie in der Botschaft des
Bundesrates zum Heilmittelgesetz dargestellt wird, änderte sich dadurch nichts.
Magistralrezepturen sind gemäss den Ausführungen in der Botschaft
Zubereitungen, welche der Apotheker auf ärztliche Verschreibung hin für einen
bestimmten Patienten herstellt. Magistralrezepturen werden im Bedarfsfall
einzeln zubereitet und dürfen nicht an Lager gehalten werden. Eine solche
Einzelzubereitung kann beispielsweise erforderlich sein, wenn ein Arzneimittel
bestimmter Zusammensetzung oder Dosierung nicht auf dem Markt erhältlich ist.
Es ist gemäss den weiteren Ausführungen in der Botschaft nicht möglich und auch
nicht notwendig, für Magistralrezepturen ein behördliches Prüfverfahren
durchzuführen. Dafür, dass der Arzt die Rezepte richtig ausstellt und der
Apotheker die Rezepturen lege artis ausführt, garantiert deren Ausbildung sowie
die kantonale Überwachung der Berufsausübungsbewilligungen und der
Örtlichkeiten (Botschaft des Bundesrates vom 1. März 1999 zum Heilmittelgesetz,
BBl 3453 ff., 3495). Unter der "Formula magistralis" (Magistralrezeptur) im
Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden
Fassung wird das klassische Rezept für ein Arzneimittel je Patient und für
einen Krankheitsfall verstanden. Das Rezept enthält demnach die Angaben zu den
Wirkstoffen, zur galenischen Form, zur Dosierung und zur Gesamtmenge. Aufgrund
dieses ärztlichen Rezepts wird das Arzneimittel vom Apotheker ad hoc
zubereitet. Die Herstellung kann erst nach dem Eintreffen der ärztlichen
Verordnung erfolgen, und die Lagerhaltung ist unzulässig (Botschaft des
Bundesrates vom 28. Februar 2007 zur Änderung des Heilmittelgesetzes, BBl 2007
S. 2393 ff., 2414). Die Magistralrezeptur zeichnet sich dadurch aus, dass ein
Arzneimittel auf ärztliche Verschreibung hin für eine bestimmte Person oder für
einen bestimmten Personenkreis hergestellt wird. Dass das Arzneimittel gemäss
Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung
auch für "einen bestimmten Personenkreis" ("un cercle de personnes déterminés",
"un determinato gruppo di persone") hergestellt werden kann, bedeutet nicht,
dass es serienmässig auf Vorrat produziert werden darf. Art. 9 Abs. 2 lit. a
HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung ist in dem Sinne zu
verstehen, dass Arzneimittel nur dann zulassungsfrei in Verkehr gebracht werden
dürfen, wenn sie zeitlich nach einer ärztlichen Verschreibung sowie gestützt
auf diese für die von ihr erfassten Personen hergestellt werden (BGE 132 II 298
E. 4.4.1 und E. 4.4.3).
1.3.2 Die Bestimmung betreffend die "Formula magistralis" wurde durch
Bundesgesetz vom 13. Juni 2008, in Kraft seit 1. Oktober 2010, einerseits
teilweise geändert und andererseits ergänzt. Die teilweise Änderung besteht
darin, dass eine Ausnahme von der Zulassungspflicht nur noch bei Arzneimitteln
bestehen kann, die in einer öffentlichen Apotheke oder in einer Spitalapotheke
hergestellt werden, nicht mehr auch bei Arzneimitteln, welche, im Auftrag einer
solchen Apotheke, in einem anderen Betrieb, der über eine
Herstellungsbewilligung verfügt, produziert werden.

Die Bestimmung wurde zudem ergänzt. Die Neuerung zielt darauf ab, die
Anforderungen an die "Formula magistralis" so weit zu lockern, dass sie den
Bedürfnissen der Fachpersonen und den produktionstechnischen Erfordernissen
entsprechen. Es soll eine Herstellung für die Lagerhaltung auf spätere Abgabe
in kleinen Chargen erfolgen können, damit das Arzneimittel bei Bedarf sofort
verfügbar ist (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2007 zur Änderung des
Heilmittelgesetzes, BBl 2007 S. 2393 ff., 2406, 2414). Neu wird die
defekturmässige Herstellung in einem beschränkten Ausmass zugelassen. Darunter
versteht man die Herstellung von Arzneimitteln zur Lagerhaltung und späteren
Abgabe. Die defekturmässige Herstellung zeichnet sich gemäss den Ausführungen
in der Botschaft durch einen häufigeren Gebrauch der betreffenden Arzneimittel
und eine entsprechende Standardisierung aus. Ein defekturmässig hergestelltes
Arzneimittel wird im Voraus gefertigt und gelagert, ohne dass zu diesem
Zeitpunkt der künftige Anwender, für welchen das Arzneimittel bestimmt ist,
bekannt sein muss. Die defekturmässige Herstellung ist somit zwischen der
Ad-hoc-Herstellung und der serienmässigen, industriellen Produktion im grossen
Massstab anzusiedeln (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2007, a.a.O.,
S. 2406 f., 2414 f.).
1.3.3 Der Anwendungsbereich der "Formula magistralis" ist mithin nach dem
neuen, seit dem 1. Oktober 2010 in Kraft stehenden Recht weiter als nach dem
früheren Recht. Ein Verhalten, das altrechtlich noch den Tatbestand des
Inverkehrbringens eines Arzneimittels ohne Zulassung erfüllte, ist neurechtlich
nicht mehr tatbestandsmässig, wenn die Voraussetzungen der defekturmässigen
Herstellung erfüllt sind, unter welchen neu ebenfalls eine Ausnahme von der
Zulassungspflicht besteht.
1.4
1.4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 StGB wird nach diesem Gesetz bestraft, wer nach
dessen Inkrafttreten ein Verbrechen oder ein Vergehen begeht. Hat der Täter ein
Verbrechen oder Vergehen vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begangen, erfolgt
die Beurteilung aber erst nachher, so ist dieses Gesetz anzuwenden, wenn es für
ihn das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Der Grundsatz der "lex mitior" gilt
auch bei Übertretungen (siehe Art. 104 StGB) und im Nebenstrafrecht (vgl. Art.
333 Abs. 1 StGB). Zur Zeit der inkriminierten Handlungen galt Art. 9 Abs. 2
lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung. Im Zeitpunkt
der Ausfällung des angefochtenen Urteils der Berufungsinstanz vom 4. April 2011
galt Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der seit 1. Oktober 2010 in Kraft stehenden
Fassung, wonach unter den in dieser Bestimmung genannten weiteren
Voraussetzungen nicht mehr nur ad hoc, sondern auch defekturmässig hergestellte
Arzneimittel keine Zulassung brauchten. Ob in dieser Konstellation der
Grundsatz der "lex mitior" anwendbar und gegebenenfalls das neue Recht für den
Beschwerdeführer milder ist, was weder im angefochtenen Entscheid erörtert noch
in der Beschwerdeschrift thematisiert wird, ist hier nicht zu prüfen. Art. 9
Abs. 2 lit. a HMG in der seit 1. Oktober 2010 geltenden Fassung ist vorliegend
nicht anwendbar, weil das Arzneimittel "GC" nicht in einer öffentlichen
Apotheke oder in einer Spitalapotheke, sondern in einem anderen Betrieb
hergestellt wurde.

1.4.2 Somit ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG
in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung erfüllt sind, in welchem
Falle das Arzneimittel keiner Zulassung bedurfte und der Beschwerdeführer durch
sein Verhalten den Tatbestand des Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne
Zulassung nicht erfüllte.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bezog im Zeitraum von Mai 2004 bis Mai 2006 bei der
Firma B.________ GmbH insgesamt 1'110 Dosen à 100 Tabletten des
Kombinationspräparats "GC" mit den Inhaltsstoffen Glucosaminsulfat und
Chondroitinsulfat und gab die gesamte Menge dieses Präparats in den
Räumlichkeiten seiner Praxis an rund 200 bis 300 Patienten ab. Die Tabletten
"GC" wurden von der Firma C.________ AG hergestellt und hernach an die Firma
D.________ AG geliefert, welche das Präparat in Dosen à 100 Tabletten abfüllte.
Der Beschwerdeführer sagte in seiner polizeilichen Einvernahme vom 20. Juni
2007 aus, er kenne das Präparat "GC" aus seiner Arbeit als Arzt in den USA, wo
es mit dem Namen "Ostheo-Biflex" bezeichnet werde und Standard für die
Behandlung von Arthrose sei. Er habe in den Jahren 2004 bis 2006 von der
Lieferantin B.________ GmbH das Präparat bezogen. Die Bestellungen habe sein
Sekretariat in seinem Auftrag vorgenommen. Auf den Bestellungen seien keine
Namen von bestimmten Patienten vermerkt worden. Er habe von E.________
erfahren, dass das Präparat "GC" bei dessen Unternehmen B.________ GmbH
bestellt werden konnte. Zudem habe er diesbezügliche Informationen von anderen
Ärzten gehabt, welche das Präparat "GC" ebenfalls an ihre Patienten abgegeben
hätten (erstinstanzliches Urteil S. 2 ff.; kant. Akten act. A/8). Anlässlich
seiner untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 30. November 2009 vertrat der
Beschwerdeführer die Meinung, dass das Präparat "GC" kein Arzneimittel, sondern
ein Nahrungsergänzungsmittel sei. Die weiteren Fragen der
Untersuchungsrichterin beantwortete er unter Berufung auf sein Schweigerecht
nicht (erstinstanzliches Urteil S. 8; kant. Akten act. A/32). In einem
Schreiben vom 9. Juni 2010 an seinen Verteidiger zuhanden der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung äusserte der Beschwerdeführer, Ende 2003 hätten die Firma
B.________ GmbH beziehungsweise E.________ das Kombinationspräparat "GC",
bestehend aus Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat, angeboten. Auf der Suche
nach einer optimalen Ergänzung für die Behandlung von Arthrosen sei er (der
Beschwerdeführer) dankbar für dieses Angebot gewesen. Das Präparat "GC" sei
nach einer Magistralrezeptur hergestellt worden. Die Zusammensetzung des
Präparats sei genau definiert und für alle Patienten gleich gewesen. Hingegen
sei die Dosierung für jeden Patienten individuell an die Schwere der
Arthrosesymptome angepasst worden (Akten des Kreisgerichts
Werdenberg-Sarganserland, act. 11.2). In der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
vom 10. Juni 2010 vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt, das Präparat
"GC" sei kein Arzneimittel, sondern ein Nahrungsergänzungsmittel. Selbst wenn
es aber als Arzneimittel qualifiziert werden sollte, habe er es an seine
Patienten abgeben dürfen, da es gestützt auf eine Magistralrezeptur hergestellt
worden sei und daher keine Zulassung gebraucht habe.

2.2 In Anbetracht der Umstände, die sich aus den Aussagen des Beschwerdeführers
ergeben, sind die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum
30. September 2010 geltenden Fassung offensichtlich nicht erfüllt, unter
welchen Modalitäten auch immer die Bestellungen und Lieferungen des Präparats
"GC" im Einzelnen abgewickelt worden sein mögen. Das Präparat "GC" wurde nicht
aufgrund und in Ausführung einer vom Beschwerdeführer formulierten
Magistralrezeptur zum Zwecke der Abgabe an bereits individuell und namentlich
bestimmte Personen hergestellt. Es wurde vielmehr unabhängig von einer Rezeptur
des Beschwerdeführers und nicht zum Zwecke der Abgabe an namentlich bezeichnete
Personen von der Firma C.________ AG produziert. Zwar mag - was im Einzelnen in
Anbetracht der teilweise widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers
allerdings nicht klar ist - den Bestellungen ein Rezept des Beschwerdeführers
beigelegt worden sein, worin die Zusammensetzung des Präparats angegeben wurde.
Dieses Rezept stellt indessen keine Magistralrezeptur ("Formula magistralis")
im Sinne des Gesetzes dar. Es beschreibt lediglich die bekannte
Zusammensetzung, in welcher das Präparat "GC" von der Firma C.________ AG
unabhängig von dem vom Beschwerdeführer erstellten Rezept produziert wurde. Das
Rezept, welches der Beschwerdeführer beziehungsweise dessen Sekretariat den
Bestellungen bei der Firma B.________ GmbH allenfalls beilegte, war für die
Herstellung des Präparats "GC" und für die Bestimmung von dessen
Zusammensetzung überflüssig. Unerheblich ist, dass der Beschwerdeführer im
Zeitpunkt der Bestellungen des Präparats bei der B.________ GmbH respektive bei
deren Geschäftsführer E.________ allenfalls wusste, welchen konkreten Patienten
er das Präparat abgeben würde.

2.3 Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob die genannte Bestimmung
zudem aus den von der Vorinstanz genannten weiteren Gründen nicht anwendbar
ist, etwa wegen der Produktionsmenge oder der relativ grossen Zahl der vom
Beschwerdeführer mit dem Präparat versorgten Patienten. Daher erübrigt sich
eine Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen Argumenten und Einwänden des
Beschwerdeführers.

2.4
2.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, auch wenn die Produzentin das
Präparat "GC" entsprechend der Auffassung der Vorinstanz serienmässig
hergestellt haben sollte, wäre dies für das vorliegende Verfahren belanglos.
Das Verhalten der Produzentin könne ihm (dem Beschwerdeführer) nicht angelastet
werden. Zu beurteilen sei einzig, ob er selbst einen Straftatbestand erfüllt
habe.

Der Einwand ist unbegründet. Wurde das Präparat serienmässig hergestellt, dann
sind die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30.
September 2010 geltenden Fassung nicht erfüllt. Dies bedeutet, dass keine
Ausnahme von der Zulassungspflicht besteht und der Beschwerdeführer somit ein
zulassungspflichtiges Arzneimittel ohne Zulassung abgab.

2.4.2 Der Beschwerdeführer meint, sogar aus dem Bundesgerichtsurteil 6B_979/
2009 vom 21. Oktober 2010 in Sachen E.________ gehe hervor, dass auf der
Verpackung des Präparats auf eine ärztliche Verschreibung ("Formula
magistralis") hingewiesen wurde.

Der Einwand geht an der Sache vorbei. Das Bundesgericht wies im zitierten
Urteil darauf hin, das Präparat "GC" sei als (vermeintliche) Magistralrezeptur
hergestellt worden, was bedeute, dass es vom Hersteller selber als ein
Arzneimittel, für welches keine Zulassung erforderlich sei, betrachtet worden
sei (E. 4.3.1). Das Präparat sei auf der Verpackung mit dem Vermerk "Rxtur nach
Dr. med. ..... " gekennzeichnet worden, was auf eine ärztliche Verschreibung
("Formula magistralis") hinweise (E. 4.4.1). Das Bundesgericht wies auf diese
Umstände hin, um darzulegen, dass sich auch daraus ergebe, dass das Präparat
"GC" nach der Auffassung der Beteiligten nicht ein Lebensmittel
(Nahrungsergänzungsmittel), sondern ein Arzneimittel ist, weil es wie ein
solches angepriesen und abgegeben wurde. Mit den zitierten Ausführungen hat das
Bundesgericht mithin nicht zum Ausdruck gebracht, dass es sich tatsächlich um
eine Magistralrezeptur handle beziehungsweise dass die Voraussetzungen von Art.
9 Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung erfüllt
sind.

2.4.3 Mit Verfügung vom 26. August 2008 hob das Untersuchungsrichteramt Uznach,
Zweigstelle Flums, das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen
Übertretung des Heilmittelgesetzes auf. Es erwog, das Präparat "GC" sei
aufgrund der expliziten Bestellung und der gewünschten Zusammensetzung von
einer öffentlichen Apotheke hergestellt worden, womit die Voraussetzungen für
eine Zulassungsfreiheit gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG erfüllt seien. Die
Anklagekammer des Kantons St. Gallen hob mit Entscheid vom 15. August 2008 die
Aufhebungsverfügung in Gutheissung einer Beschwerde der Schweizerischen
Bundesanwaltschaft auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an das
Untersuchungsrichteramt zurück. Die Anklagekammer erwog, aus den Akten gehe
nicht hervor, wie der Vorgang der Bestellung des Präparats genau vor sich ging,
ob und was für ein Rezept vorgelegt wurde und ob die Namen der Patienten
irgendwo verzeichnet waren. Damit sei auch unklar, ob es sich bei den Patienten
des Beschwerdeführers um einen bestimmten Personenkreis handelte. Schliesslich
sei unklar, ob das Präparat über eine öffentliche Apotheke hergestellt wurde.
Die Anklagekammer erwog im Weiteren, es könne nicht zweifelsfrei davon
ausgegangen werden, dass das Präparat "GC" ein Arzneimittel sei. Zudem stelle
sich die Frage nach dem subjektiven Tatbestand.

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Untersuchungsrichteramt habe in der
Folge einzig weitere Abklärungen zur Frage getroffen, ob es sich beim Präparat
"GC" um ein Arzneimittel oder um ein Nahrungsergänzungsmittel handelt. Es habe
jedoch in Missachtung der Weisungen der Anklagekammer keine Abklärungen zur
Frage der Magistralrezeptur vorgenommen.

Der Einwand geht an der Sache vorbei. Weitere Abklärungen in tatsächlicher
Hinsicht mussten von Bundesrechts wegen nur getroffen werden, soweit sie
Tatsachen betrafen, die rechtlich erheblich sind. Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens ist sodann einzig das Urteil des Kantonsgerichts vom 4. April 2011.
Zu prüfen ist daher allein, ob die Vorinstanz die Voraussetzungen von Art. 9
Abs. 2 lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung ("Formula
magistralis") zurecht als nicht erfüllt erachtet hat. Diese Frage ist aus den
vorstehenden Gründen (siehe E. 2.2 hievor) zu bejahen.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer beruft sich auf Verbotsirrtum (Art. 21 StGB). Er habe
weder gewusst noch wissen können, dass sein Verhalten rechtswidrig sei. Zur
Begründung verweist er auf den E-Mail-Verkehr zwischen F.________ vom Zentrum
für Rheuma- und Knochenerkrankungen und G.________ von der Swissmedic vom 22./
23. Mai 2006. Daraus gehe hervor, dass nach der Auffassung des Fachmanns
G.________ im vorliegenden Fall die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a
HMG ("Formula magistralis") erfüllt sind und der genannte Fachmann die gleiche
Vorgehensweise wie der Beschwerdeführer gewählt hätte.

Der Einwand ist unbegründet. Mit E-Mail vom 22. Mai 2006 ersuchte F.________ um
Erteilung einer Sonderbewilligung zur Anfertigung einer Kombinationstherapie
(Glucosamin und Chondroitin) in Form einer Magistralrezeptur, hergestellt durch
einen Apotheker. G.________ antwortete mit E-Mail vom 23. Mai 2006, dass
Sonderbewilligungen nur für den Import und den Einsatz von verwendungsfertigen
Arzneimitteln aus dem Ausland ausgestellt werden. Es gebe keine
Sonderbewilligungen für den Einsatz von Präparaten, die nach Formeln, etwa nach
der "Formula magistralis", hergestellt würden. Massgebend sei insoweit Art. 9
Abs. 2 HMG. Solche Präparate könnten ohne Zulassung hergestellt und eingesetzt
werden, "aber natürlich nur unter den in diesem Artikel festgehaltenen
Rahmenbedingungen!" (kant. Akten act. A/29 Beilage 2). Aus dieser allgemein
gehaltenen Antwort zur Rechtslage lässt sich offensichtlich nicht der Schluss
ziehen, dass nach der Auffassung des Fachmanns G.________ von der Swissmedic im
hier vorliegenden Fall, welcher dem Fachmann im Übrigen nicht im Einzelnen
bekannt war, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 HMG tatsächlich erfüllt
sind. Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob die Antwort von
G.________ für die Frage betreffend einen Verbotsirrtum des Beschwerdeführers
auch deshalb unerheblich ist, weil sie erst am 23. Mai 2006 und damit am Ende
der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten deliktischen Tätigkeit erfolgte und
ausserdem nicht an den Beschwerdeführer gerichtet war.

3.2 Unerheblich ist ferner, dass nach der Darstellung des Beschwerdeführers
andere Ärzte ebenfalls das Präparat "GC" an ihre Patienten abgaben und dass das
Bezirksgericht Horgen mit Urteil vom 17. März 2009 einen Arzt, welcher seinen
Patienten das Präparat "GC" abgegeben hatte, freisprach mit der Begründung, die
Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG ("Formula magistralis") seien
erfüllt. Das genannte Urteil des Bezirksgerichts Horgen, welches nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet, wurde nach der dem
Beschwerdeführer zur Last gelegten deliktischen Tätigkeit gefällt. Der
Beschwerdeführer konnte daher nicht aufgrund jenes Urteils der irrtümlichen
Auffassung sein, sein Verhalten sei rechtmässig.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht fahrlässig gehandelt. Zur
Begründung beruft er sich auch in diesem Zusammenhang auf die Antwort von
G.________ von der Swissmedic vom 23. Mai 2006. Daraus können indessen, wie
erwähnt, keine Schlüsse in Bezug auf den hier vorliegenden Fall gezogen werden.
Der Beschwerdeführer ist ein erfahrener Berufsmann, der seinen zahlreichen, an
Arthrosen aller Art leidenden Patienten vielfach Arzneimittel verschrieb und
abgab. Er kannte das Kombinationspräparat "GC" aus seiner ärztlichen Arbeit in
den USA, wo es unter einem anderen Namen vertrieben wurde. Er wollte dieses in
der Schweiz nicht zugelassene Präparat seinen Patienten abgeben. Bei der nach
den Umständen gebotenen Sorgfalt hätte der Beschwerdeführer bei einer
zuständigen Fachstelle, vorzugsweise bei der Swissmedic, unter Darstellung der
konkreten Tatsachen unter anderem betreffend das Prozedere der Herstellung des
Präparats "GC", sich erkundigen müssen, ob die Abgabe des Präparats an
Patienten zulässig sei.

5.
5.1 Nach der Auffassung der Vorinstanz sprechen unter anderem der Umfang und
die Kadenz der vom Beschwerdeführer bestellten und an seine Patienten
weitergegebenen Mengen des Präparats "GC" gegen die Annahme einer
Magistralrezeptur, habe der Beschwerdeführer doch in einem Zeitraum von zwei
Jahren total 1'110 Dosen à 100 Tabletten bezogen und diese an rund 200 bis 300
Patienten abgegeben. Die Vorinstanz verweist in diesem Zusammenhang zudem auf
eine Aussage von E.________, wonach bei der Herstellerin, der Firma C.________
AG, sogar Mindestbestellmengen (anderer Besteller) von 2000 bis 3000 Dosen à
100 Tabletten bestanden hätten. Nach der Ansicht der Vorinstanz sprechen die
genannten Quantitäten für eine serienmässige Fertigung des Präparats "GC".

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe an der Einvernahme, in welcher
E.________ die vorstehend zitierte Aussage gemacht habe, nicht teilnehmen und
E.________ auch keine Ergänzungsfragen stellen können. Die fragliche Aussage
dürfe daher nicht zu seinen Lasten verwertet werden. Indem die Vorinstanz sich
auf jene Aussage gestützt habe, habe sie sein Recht auf ein faires Verfahren
(Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK) verletzt.

Der Einwand geht an der Sache vorbei. Die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2
lit. a HMG in der bis zum 30. September 2010 geltenden Fassung sind aus den
vorstehend genannten Gründen (siehe E. 2.2 hievor) unabhängig von der
Produktionsmenge (vgl. E. 2.3 hievor) nicht erfüllt. Die zitierte Aussage von
E.________ ist rechtlich unerheblich. Im Übrigen misst auch die Vorinstanz der
zitierten Aussage von E.________ betreffend Bestellmengen nur eine
untergeordnete Bedeutung zu, wie sich aus ihren Erwägungen im
Gesamtzusammenhang ergibt.

5.2 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV).
Er scheint dies damit zu begründen, dass die Vorinstanz auch noch in anderer
Hinsicht auf ihn belastende Aussagen von E.________ in dessen Einvernahme als
Beschuldigter vom 22. Juni 2006 (kant. Akten act. A/22) abgestellt habe, an
welcher er nicht habe teilnehmen können.

Die Beschwerde ist insoweit nicht ausreichend substantiiert, weshalb darauf
nicht einzutreten ist.

6.
6.1 Der Beschwerdeführer ficht seine Verpflichtung zur Zahlung einer
Ersatzforderung von Fr. 17'000.-- an den Staat an. Im Falle einer Verurteilung
wegen fahrlässiger Übertretung komme die Festlegung einer staatlichen
Ersatzforderung für die durch die Straftaten erlangten, aber nicht mehr
vorhandenen Vermögenswerte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nur
selten in Betracht. Die Vorinstanzen hätten nicht einmal ansatzweise dargelegt,
weshalb hier ein seltener Fall vorliege der die Festlegung einer staatlichen
Ersatzforderung von Fr. 17'000.-- bei bloss fahrlässigen Übertretungen
rechtfertige.

6.2 Das Bundesgericht liess in BGE 124 I 6 E. 4b/cc offen, ob im Falle von
Übertretungen die Anwendung des Bruttoprinzips bei der Einziehung respektive
bei der Anordnung einer staatlichen Ersatzforderung grundsätzlich
unverhältnismässig sei. Es dürfe aber berücksichtigt werden, dass bei blossen
Übertretungen Ersatzforderungen selten seien und das reine Bruttoprinzip kaum
je angewendet werde.

Aus dieser Erwägung ergibt sich nicht, dass die Anordnung einer staatlichen
Ersatzforderung im Falle einer Verurteilung wegen fahrlässiger Übertretung
einer besonderen Begründung bedarf. Sind die Voraussetzungen der Einziehung
beziehungsweise der Ersatzforderung erfüllt, so sind diese auch bei einer
fahrlässigen Übertretung anzuordnen, wenn die Übertretung auch bei
Fahrlässigkeit strafbar ist, was für Übertretungen des Heilmittelgesetzes
zutrifft, wie sich aus Art. 87 Abs. 3 HMG ergibt. Dass es sich bei der
Anlasstat bloss um eine Übertretung handelt und dem Beschuldigten lediglich
Fahrlässigkeit vorgeworfen wird, ist bei der Bemessung der Ersatzforderung in
Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu berücksichtigen. Das
Bundesgericht hat daher im zitierten Entscheid im Fall einer
kantonalrechtlichen Übertretung die Anordnung einer staatlichen Ersatzforderung
in der Höhe des erzielten Umsatzes von Fr. 695'000.-- gemäss dem Bruttoprinzip
als unverhältnismässig erachtet und die Sache zur neuen Bemessung der
Ersatzforderung an die Vorinstanz zurückgewiesen mit der Anweisung, dass diese
vom reinen Bruttoprinzip absehen müsse und nicht allein auf den Umsatz
abstellen dürfe (BGE 124 I 6 E. 4b/dd).

6.3 Die Vorinstanz erkannte in Übereinstimmung mit der ersten Instanz auf eine
Ersatzforderung von Fr. 17'000.--. Diese ergibt sich aus der Differenz zwischen
dem vom Beschwerdeführer bezahlten Kaufpreis (von Fr. 55.--) und dem von ihm
erzielten Verkaufspreis (Fr. 70.-- bis Fr. 75.--) pro Dose à 100 Tabletten und
aus der insgesamt verkauften Menge von 1'110 Dosen. Inwiefern diese Bemessung
der Ersatzforderung unverhältnismässig ist oder sonst wie Bundesrecht verletzt,
legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist nicht ersichtlich.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten
zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
der Schweizerischen Bundesanwalt und der Swissmedic schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. März 2012

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Näf