Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.272/2011
Zurück zum Index I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2011
Retour à l'indice I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_272/2011

Urteil vom 11. November 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

K.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Jacober,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 3. März 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1967 geborene K.________ meldete sich am 14. Mai 2008 unter Hinweis auf
seit 1997 bestehende Rückenschmerzen und psychische Beschwerden bei der
Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abklärungen medizinischer und
erwerblicher Art, insbesondere nach Einholung eines polydisziplinären
Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) (vom 20. Februar 2009),
gemäss welchem eine mittelgradige depressive Episode, eine generalisierte
Angststörung mit Panikattacken, der Verdacht auf eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung und ein generalisiertes, chronisches Schmerzsyndrom mit
Hyperalgesie rechts und Hypästesie rechts, einhergehend mit vielen vegetativen
Begleitbeschwerden, bestehen, stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen
(nachfolgend: IV-Stelle) die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente bei einem
Invaliditätsgrad von 70 % in Aussicht (Vorbescheid vom 8. Oktober 2009).
Gestützt auf eine vorgängig bei ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
eingeholte Stellungnahme des Dr. med. N.________ vom 13. Mai 2009, der die
Beschaffung von zusätzlichen Informationen zum alltäglichen Verhalten und zur
Belastbarkeit der Versicherten wegen der bei ihr gutachterlich festgestellten
erheblichen Verdeutlichungstendenz, Selbstlimitierung und Inkonsistenzen als
sinnvoll erachtete, liess die IV-Stelle K.________ vom 29. September bis 1.
Oktober 2009 von der S.________ GmbH, überwachen. Zu den am 9. Oktober 2009
erstatteten Ergebnissen der Observation hielt die RAD-Ärztin Dr. med.
H.________, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am 26. Januar
2010 u.a. fest, die beobachteten Fähigkeiten seien durchaus mit leichten bis
mittelschweren Reinigungstätigkeiten zu vereinbaren. Mit einer relevanten bzw.
völligen Arbeitsunfähigkeit sei das Observationsmaterial hingegen nicht in
Einklang bringen. Aufgrund dieser Ergebnisse verneinte die IV-Stelle nach
Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfügungsweise am 22. April 2010 einen
Anspruch auf Invalidenrente.
Mit Verfügung vom 8. Juni 2010 wies die IV-Stelle zudem ein Gesuch der
Versicherten um unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren ab.

B.
K.________ liess gegen beide Verfügungen Beschwerde erheben. Das
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vereinigte die Verfahren. In
teilweiser Gutheissung der gegen die Verfügung vom 22. April 2010 geführten
Beschwerde hob es diese auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne
der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Verwaltung zurück. Es
bejahte zudem den Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung im
Verwaltungsverfahren, was zur Gutheissung der entsprechenden Beschwerde führte
(Entscheid vom 3. März 2011).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die
IV-Stelle die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 3. März 2011.
Eventualiter sei die Sache - unter Berücksichtigung des Observationsmaterials -
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
K.________ lässt das Rechtsbegehren stellen, die Beschwerde sei abzuweisen,
soweit darauf einzutreten sei. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
schliesst auf Nichteintreten, eventualiter Abweisung der Beschwerde. Das
Bundesamt für Sozialversicherungen beantragt die Gutheissung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
1.1 Beim angefochtenen Rückweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren
noch nicht abgeschlossen wird und die Rückweisung auch nicht einzig der
Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (vgl. Urteil 9C_684/2007 vom
27. Dezember 2007 E. 1.1 mit Hinweisen), um einen - selbstständig eröffneten -
Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S.
481 f. mit Hinweisen). Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ
- voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil
bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort
einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit
oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit.
b).

1.2 Rechtsprechungsgemäss bewirkt ein Rückweisungsentscheid in der Regel keinen
irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da der
Rechtsuchende ihn später zusammen mit dem neu zu fällenden Endentscheid wird
anfechten können (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG). Anders verhält es sich allerdings,
wenn durch materiellrechtliche Anordnungen im Rückweisungsentscheid der
Beurteilungsspielraum der unteren Instanz wesentlich eingeschränkt wird. Sodann
ist für die Verwaltung bzw. den Versicherungsträger ein nicht wieder
gutzumachender Nachteil gegeben, wenn diese durch den Rückweisungsentscheid
gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verfügung zu treffen. Auch
diesfalls braucht nicht der Endentscheid abgewartet zu werden (BGE 133 V 477 E.
5.2 S. 483 ff.; Urteil 8C_682/2007 vom 30. Juli 2008 E. 1.2.1, nicht publ. in:
BGE 134 V 392, aber in: SVR UV Nr. 31 S. 115; Urteil 9C_588/2010 vom 3.
November 2010 E. 1.3).

1.3 Grundsätzlich ist nur das Dispositiv, nicht aber die Begründung eines
Entscheides anfechtbar. Verweist das Dispositiv eines Rückweisungsentscheides
ausdrücklich auf die Erwägungen, werden diese zu dessen Bestandteil und haben,
soweit sie zum Streitgegenstand gehören, an der formellen Rechtskraft teil.
Dementsprechend sind die Motive, auf die das Dispositiv verweist, für die
Behörde, an welche die Sache zurückgewiesen wird, bei Nichtanfechtung
verbindlich. Beziehen sich diese Erwägungen auf den Streitgegenstand, ist somit
auch deren Anfechtbarkeit zu bejahen (BGE 113 V 159). Die Anfechtbarkeit von
Zwischenentscheiden wurde im BGG zwar neu geregelt; an der Verbindlichkeit des
auf die Erwägungen verweisenden kantonalen Rückweisungsentscheides für die
Verwaltung im Falle der Nichtanfechtung hat sich mit dem Inkrafttreten des BGG
am 1. Januar 2007 indessen nichts geändert (Urteil 9C_703/2009 vom 30. Oktober
2009 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.4 Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids weist die Sache an die
IV-Stelle "zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen und anschliessender
Neuverfügung" zurück. Der Entscheid verweist demnach auf die Erwägungen und
bezieht sich auch auf die Entfernung der Observationsergebnisse aus den Akten,
die das kantonale Gericht als unrechtmässig erlangtes Beweismaterial angesehen
hat.
Weist die Vorinstanz die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender
Neuverfügung an die IV-Stelle zurück, weil sie die Aktenlage im Rahmen der
Beweiswürdigung als nicht schlüssig betrachtet, liegt praxisgemäss kein nicht
wieder gutzumachender Nachteil vor (Urteil 8C_121/2011 vom 30. Juni 2011 E.
3.2). Die ärztlichen Stellungnahmen des RAD-Dienstes haben indes gezeigt, dass
es hier für die beurteilenden Ärzte trotz der aktenkundigen Hinweise auf eine
erhebliche Verdeutlichung der geltend gemachten Beschwerden und eine
Selbstlimitierung ausserordentlich schwierig ist, den vorhandenen
Gesundheitsschaden festzustellen und hieraus eine Arbeitsfähigkeitsschätzung
abzuleiten. Deshalb kommt den gesammelten Informationen zum Verhalten der
Versicherten und ihrer Belastbarkeit ausserhalb einer Begutachtungssituation
wesentliche Bedeutung zu, zumal durch das vorinstanzliche Verwertungsverbot mit
entsprechender Entfernung aus den Akten die diesbezüglichen Aufzeichnungen auch
bei einer erneuten medizinischen Begutachtung nicht zur Verfügung stünden und
eine nochmalige Observation wäre der Verwaltung, müsste sie dem
vorinstanzlichen Entscheid folgen, mangels hinreichenden Anfangsverdachts
untersagt. Mit der vorinstanzlichen Ausschliessung der Verwertung des
Observationsmaterials ist die Eintretensvoraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a
BGG erfüllt, denn die IV-Stelle wäre, wie sie zu Recht geltend macht, damit
gezwungen, das von ihr als entscheidwesentlich angesehene Beweismaterial ausser
Acht zu lassen und damit eine ihres Erachtens rechtswidrige Verfügung zu
erlassen, worin der nicht wieder gutzumachende Nachteil liegt. Hinsichtlich der
unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren liegt - entgegen der
vorinstanzlichen Auffassung - ein Endentscheid vor. Das vom kantonalen Gericht
zitierte Urteil 9C_117/2010 vom 23. Juli 2010 E. 2.2 bezieht sich einzig auf
die Kosten- und die Entschädigungsfrage für das kantonale Beschwerdeverfahren,
weshalb sich daraus nichts anderes ergibt.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem
die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes
wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2
BGG). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes
wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte
erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der
Versicherungsleistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Die
Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der
Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 ATSG).
Personen, die Versicherungsleistungen beanspruchen, haben alle Personen und
Stellen, namentlich Arbeitgeber, Ärztinnen und Ärzte, Versicherungen sowie
Amtsstellen im Einzelfall zu ermächtigen, die Auskünfte zu erteilen, die für
die Abklärung von Leistungsansprüchen erforderlich sind. Diese Personen und
Stellen sind zur Auskunft verpflichtet (Art. 28 Abs. 3 ATSG).
Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt
die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen
Auskünfte ein. Die IV-Stellen haben sodann die versicherungsmässigen
Voraussetzungen zu prüfen (Art. 57 Abs. 1 lit. c IVG). Zur Bekämpfung des
ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen
(Art. 59 Abs. 5 IVG).

4.
4.1 Streitig ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Rente der
Invalidenversicherung. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob die Überwachung
durch einen Privatdetektiv rechtlich zulässig und somit die
Observationsergebnisse als rechtmässig erlangtes Beweismittel verwertbar sind,
was die Vorinstanz verneint.

4.2 Das kantonale Gericht sieht die durch Art. 43 in Verbindung mit Art. 28
Abs. 2 ATSG abgedeckte Beobachtung im öffentlichen Raum (BGE 135 I 169)
überschritten: Ein Eingriff in das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre (Art.
13 BV) setze einen begründeten (Anfangs-)Verdacht für die Anordnung der
Observation voraus, welcher hier nicht vorliege. Die Observation sei auch nicht
erforderlich gewesen, weshalb sie als unverhältnismässig anzusehen sei. Sodann
gehöre der Balkon einer Wohnung zum Hausfriedensbereich gemäss Art. 186 StGB.
Indem der Privatdetektiv Tatsachen aufgenommen habe, die sich in diesem
geschützten Privatbereich abspielten, sei Art. 179quater StGB verletzt worden.

4.3 Wie die Vorinstanz feststellte, entstand der überwiegende Teil der
Aufnahmen des Privatdetektivs aus der Beobachtung der Balkone der von der
Versicherten gemieteten Wohnungen an der Strasse X.________, und (nach dem
Umzug) an der Strasse Y.________. Die meisten gefilmten Tätigkeiten haben nicht
an öffentlich zugänglichen Orten stattgefunden, aber an einem ohne weiteres
öffentlich einsehbaren Privatbereich in dem Sinne, dass beide Balkone nicht
gegen Einblicke besonders geschützt waren und das ungehinderte, freie
Beobachten der Beschwerdegegnerin ohne spezielle Vorkehrungen von der Strasse
aus möglich war.

4.4 Nach der Rechtsprechung berührt die Erhebung und Aufbewahrung
erkennungsdienstlicher Daten, worunter auch Videoaufnahmen fallen, im
öffentlich-rechtlichen Verhältnis den Schutzbereich der persönlichen Freiheit
oder den Schutz der Privatsphäre (Art. 10 Abs. 2 und Art. 13 BV; BGE 136 I 87
E. 8.1; 135 I 169 E. 4.4; 133 I 77 E. 3.2 mit Hinweisen). In der
privatdetektivlichen Beobachtung der Beschwerdegegnerin im frei einsehbaren
privaten Raum ist eine Verletzung der Privatsphäre zu sehen. Eine Einschränkung
des verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsschutzes bedarf einer gesetzlichen
Grundlage, muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein und den
Kerngehalt des Grundrechts wahren (Art. 36 BV; BGE 135 I 169 E. 4.4 S. 171 f.).
Diese Voraussetzungen sind nachfolgend zu prüfen.

5.
5.1 In BGE 135 I 169 E. 5.4.2 S. 173 hat das Bundesgericht erwogen, eine
regelmässige Observation versicherter Personen durch Privatdetektive stelle
jedenfalls dann einen durch Art. 43 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 ATSG
abgedeckten, relativ geringfügigen Eingriff in die grundrechtlichen Positionen
der überwachten Personen dar, wenn sie sich auf den öffentlichen Raum
beschränken. Durch eine solche Überwachung werde der Kerngehalt von Art. 13 BV
nicht angetastet (vgl. auch: BGE 132 V 241 E. 2.5.1 S. 242). Da die genannten
Bestimmungen des ATSG im Bereich der Invalidenversicherung ebenfalls anwendbar
sind (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG), ist die Voraussetzung
einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage einer Observation im öffentlichen
Raum grundsätzlich erfüllt.

5.2 Für das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren besteht überdies in Art.
59 Abs. 5 IVG eine spezialgesetzliche Grundlage, welche zur Bekämpfung des
ungerechtfertigten Leistungsbezugs den Beizug von Spezialisten ermöglicht. Dass
damit der Einsatz von Privatdetektiven gemeint ist, steht nicht in Frage
(AEBI-MÜLLER/EICKER/VERDE, Grenzen bei der Verfolgung von
Versicherungsmissbrauch mittels Observation, in: Versicherungsmissbrauch,
Riemer-Kafka [Hrsg.], Zürich 2010, S. 39 mit Verweis in Fn. 117 auf AB 2006 N
396; 2006 S 609). Hinsichtlich der notwendigen Bestimmtheit der gesetzlichen
Grundlage lässt sich weder dem Gesetzeswortlaut noch der Botschaft (BBl 2005
4459 Ziff. 2.1 zu Art. 59 Abs. 5 IVG) etwas entnehmen. Jedenfalls sind die
Voraussetzungen einer zulässigen privatdetektivlichen Observation durch die
Spezialgesetzgebung nicht weiter eingeschränkt. In Beachtung des Umstands, dass
bei der hier zu beurteilenden Sachlage der Eingriff in die Privatsphäre nach
Art. 13 BV nicht als schwer einzustufen ist, wie sich aus den nachstehenden
Erwägungen ergibt, kann - auch wenn sich die Observation nicht auf den
öffentlichen Raum beschränkte, sondern den von jedermann ohne weiteres
einsehbaren Privatbereich miteinbezog - in Art. 59 Abs. 5 IVG von seinem
Wortlaut sowie seinem Sinn und Zweck her eine hinreichende gesetzliche
Grundlage für die hier zu beurteilende Observation gesehen werden.

5.3 Das öffentliche Interesse an der Einschränkung des Schutzes der
Privatsphäre liegt darin, nur geschuldete Leistungen zu erbringen, um die
Gemeinschaft der Versicherten nicht zu schädigen (BGE 129 V 323 E. 3.3.3 S.
325). Dieses Interesse an einer wirksamen Missbrauchsbekämpfung und der
Aufdeckung bzw. Verhinderung von Versicherungsbetrug, welches im
Privatversicherungsbereich als Rechtfertigungsgrund der mit einer Observation
verbundenen Persönlichkeitsverletzung (vgl. Art. 28 ZGB) anerkannt ist (SJ 1998
S. 301, 5C.187/1997 E. 2), gilt gleichermassen auch im Sozialversicherungsrecht
(BGE 135 I 169 E. 5.5 S. 174).

5.4 In Bezug auf die Verhältnismässigkeit der Observation hat eine
Interessenabwägung unter den Gesichtspunkten der Eignung, Erforderlichkeit und
Zumutbarkeit (Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) zu erfolgen:
5.4.1 Die Anordnung einer Observation durch einen Privatdetektiv ist
grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um die versicherte Person bei der Ausübung
alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare Wahrnehmung kann
bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn bringen als eine
weitere Begutachtung (vgl. E. 1.4), was dem Ziel einer wirksamen
Missbrauchsbekämpfung dienen kann (zur Alternative einer ärztlichen
Untersuchung anstelle einer Observation: BGE 135 I 169 E. 5.6 S. 174 f.).
5.4.2
5.4.2.1 Zur vom kantonalen Gericht vertretenen Ansicht, die Observation sei
unverhältnismässig, da nicht auf einem begründeten Anfangsverdacht beruhend,
führte das Bundesgericht in BGE 136 III 410 E. 4.2. S. 416 ff. mit Hinweis auf
BGE 117 IV 67 E. 2c S. 74 aus, dass der Begriff "Anfangsverdacht" die
Strafverfolgung betreffe, die bei Vorliegen eines hinreichenden
Anfangsverdachts zu eröffnen sei und im Zusammenhang mit dem privatrechtlichen
Persönlichkeitsschutz regelmässig nicht verwendet werde. Vielmehr wurde die
objektive Gebotenheit der Observation als wichtiges Element der
Interessenabwägung im Persönlichkeitsschutz bezeichnet. Dies hat gleichfalls
für den verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz zu gelten. Die Observation
muss demnach objektiv geboten sein, womit gemeint ist, dass konkrete
Anhaltspunkte vorliegen müssen, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen
Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen.
Solche Anhaltspunkte können beispielsweise gegeben sein bei widersprüchlichem
Verhalten der versicherten Person, oder wenn Zweifel an der Redlichkeit
derselben bestehen (eventuell durch Angaben und Beobachtungen Dritter), bei
Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, Aggravation,
Simulation oder Selbstschädigung u.Ä. (vgl. BGE 136 III 410 E. 4.2.1 S. 417 f.
mit Verweis auf DETTWILER/HARDEGGER, Zulässige Video-Überwachung von
Suva-Versicherten, HAVE 2003 S. 246 ff., S. 247 Ziff. III/3/a). Diese Elemente
können einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur
objektiven Gebotenheit der Observation führen.
5.4.2.2 Der RAD-Arzt Dr. med. N.________ hielt am 5. Juni 2008 fest, dass
hinsichtlich der vegetativen Begleitsymptomatik eine Tendenz zur
Symptomausweitung bestehe. Im Gutachten der MEDAS konnte das ausgedehnte,
generalisierte Schmerzsyndrom mit der vegetativen Begleitsymptomatik somatisch
nur teilweise erklärt werden. Es lagen gutachterliche Hinweise auf eine
erhebliche Verdeutlichung und eine Selbstlimitierung mit zum Teil nicht
nachvollziehbarer Schmerzangabe vor. Die Gutachter massen sodann den
psychischen Faktoren entscheidende Bedeutung zu, wobei sich der begutachtende
Psychiater Dr. med. I._________, wesentlich auf die subjektiven Angaben der
Versicherten abstützte, jedoch ebenfalls festhielt, eine demonstrative Tendenz
sei nicht zu übersehen gewesen. Die Versicherte umschrieb
Leistungseinschränkungen, die nicht mehr plausibel erschienen und
ärztlicherseits nur teilweise objektiviert werden konnten, was bereits im
Austrittsbericht der Klinik Z.________ (vom 15. Mai 2008) anlässlich eines vom
15. April bis 8. Mai 2008 erfolgten stationären Aufenthaltes erwähnt wurde.
5.4.2.3 Bei dieser Sachlage bestanden genügend Anhaltspunkte, die trotz
umfassender Begutachtung Zweifel an den behaupteten Beeinträchtigungen
aufkommen liessen. Das bei der Versicherten diagnostizierte generalisierte
chronische Schmerzsyndrom führte gemäss ihren Angaben zu Rückenschmerzen "von
unten bis zum Nacken ausstrahlend mit Blockierungen und
Bewegungseinschränkungen". Da ärztlicherseits jedoch nicht nur organische
Ursachen hiefür gefunden werden konnten, sondern, nebst einer mittelgradigen
depressiven Episode mit einer generalisierten Angststörung mit Panikattacken,
auch somatoforme Beeinträchtigungen diagnostiziert wurden, ist die unmittelbare
Wahrnehmung mittels Überwachung als geeignet und erforderlich anzusehen, um das
Ausmass der tatsächlichen Einschränkungen zu erfassen, da sich die Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit aufgrund des Zusammenspiels somatischer und somatoformer
Leiden mit einer Verdeutlichungstendenz und Selbstlimitierung sowie psychischer
Beeinträchtigungen ausserordentlich schwierig erwies (vgl. E. 1.4 hievor).

5.5 Hinsichtlich der Zumutbarkeit hat eine Interessenabwägung zu erfolgen. Die
von der Observation betroffene Person erhebt gegenüber der Versicherung einen
Anspruch und ist deshalb verpflichtet, an Abklärungen ihres
Gesundheitszustands, ihrer Arbeitsfähigkeit usw. mitzuwirken, und sie hat zu
dulden, dass allenfalls auch ohne ihr Wissen von der Versicherung die objektiv
gebotenen Untersuchungen durchgeführt werden (BGE 136 III 410 E. 2.2.3 S. 413
f.; 129 V 323 E. 3.3.3 S. 324 f.; 135 I 169 E. 5.1 S. 172). Zu berücksichtigen
ist auch die Höhe des geltend gemachten Anspruchs, welche mit Blick auf die
geforderte Rente als erheblich zu bezeichnen ist. Nicht überschritten wurde
sodann das Ausmass der Observation in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht,
wurden doch einzig für die Anspruchsbeurteilung relevante Alltagsverrichtungen
gefilmt. Dies betrifft auch die Aufnahmen im häuslichen Bereich der frei
einsehbaren Balkone, die keinerlei Vorgänge mit engem Bezug zur Privatsphäre
festhielten, sondern vorwiegend Reinigungsarbeiten dokumentierten. Damit
bestand ein vernünftiges Verhältnis zwischen dem Ziel der Verhinderung des
ungerechtfertigten Leistungsbezugs und dem durch die Observation erfolgten
Eingriff in die Privatsphäre der Versicherten.

5.6 Zusammenfassend ergibt sich daher Folgendes: Wenn konkrete Anhaltspunkte
bestehen, die Zweifel an der behaupteten Arbeitsunfähigkeit wecken (objektive
Gebotenheit der Observation), die Observation nur während einer
verhältnismässig kurzen, begrenzten Zeit stattfindet (hier: während drei
Tagen), und einzig Verrichtungen des Alltags ohne engen Bezug zur Privatsphäre
(hier: vorwiegend Putzen des Balkons, Einkaufstüten tragen) gefilmt werden, ist
der Persönlichkeitsbereich auch bei einer Observation im öffentlich
einsehbaren, privaten Raum nur geringfügig tangiert und wiegt der Eingriff in
die Persönlichkeitsrechte nicht schwer (vgl. auch BGE 136 III 410 E. 4.4 S. 418
f.; 135 I 169 E. 5.4.2 S. 173 f.; 133 I 77 E. 5.3 S. 85). Umgekehrt hat die
Versicherung und die dahinter stehende Versichertengemeinschaft ein erhebliches
schutzwürdiges Interesse daran, dass nicht zu Unrecht Leistungen erbracht
werden. Mit anderen Worten wird bei der erfolgten Observation kein Rechtsgut
verletzt, welches Vorrang vor dem öffentlichen Interesse der
Missbrauchsbekämpfung hat, und unter Einbezug sämtlicher Umstände sind die
Interessen der Beschwerdeführerin gegenüber den privaten Interessen der
Beschwerdegegnerin als höherwertig einzustufen. Die durchgeführte Observation
ist als zumutbar und damit verhältnismässig im engeren Sinn zu bezeichnen. Der
Kerngehalt von Art. 13 BV wird durch die Anordnung einer solchen Überwachung
ebenfalls nicht angetastet.

6.
6.1 Mit Blick auf die vorinstanzliche Auffassung, vorliegend habe die mit der
Observation beauftragte Person Art. 179quater StGB verletzt, ist festzuhalten,
dass gegen Art. 179quater StGB ("Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs
durch Aufnahmegeräte") verstösst, wer eine Tatsache aus dem Geheimbereich eines
andern oder eine nicht jedermann ohne weiteres zugängliche Tatsache aus dem
Privatbereich eines andern ohne dessen Einwilligung mit einem Aufnahmegerät
beobachtet oder auf einen Bildträger aufnimmt (Abs. 1).
Die in Art. 179quater StGB benutzte Wendung "nicht jedermann ohne weiteres
zugängliche Tatsache aus dem Privatbereich" erfasst die auf die
Lebensverhältnisse einer Person bezogenen Tatsachen, deren Wahrnehmung nur
einem begrenzten Personenkreis möglich ist (STRATENWERTH/WOHLERS,
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2. Aufl. 2009, N. 9 zu Art.
179quater StGB). Nicht zum geschützten Bereich gehört, was sich in der
Öffentlichkeit abspielt und von jedermann wahrgenommen werden kann. Zur
geschützten Privatsphäre gehören demnach grundsätzlich dagegen alle Vorgänge in
geschlossenen, gegen den Einblick Aussenstehender abgeschirmten Räumen und
Örtlichkeiten (STRATENWERTH/JENNY/BOMMER, Schweizerisches Strafrecht,
Besonderer Teil I, 7. Aufl. 2010, § 12 Rz. 55; FRANZ RIKLIN, Der
strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild, in: Festschrift für Leo
Schürmann, Freiburg i. Ü. 1987, S. 550 f.; BGE 118 IV 324; 118 IV 41 E. 4 S. 46
ff.), wie Vorgänge in einem Haus, in einer Wohnung oder in einem
abgeschlossenen, privaten Garten (VON INS/WYDER, in: Basler Kommentar,
Strafrecht, Bd. II, 2. Aufl. 2007, N. 9 zu Art. 179quater StGB). In Literatur
und Rechtsprechung unbestritten ist, dass Vorgänge in einem solchen nach Art.
186 StGB geschützten Raum nicht mit technischen Hilfsmitteln beobachtet oder
aufgenommen werden dürfen. Mit Blick auf den häuslichen Bereich wird in der
Literatur auch die Ansicht vertreten, dass nicht jede beliebige Aufnahme aus
dem geschützten Privatbereich strafbar sein soll, sondern nur die Abbildung
eines Objekts erfasst sein kann, das einen engen Bezug zur Privatsphäre hat.
Genannt werden das Eigenleben betreffende Tatsachen aus dem Privatbereich im
engeren Sinn, die faktisch also nicht jedermann ohne weiteres zugänglich sind
(TRECHSEL/LIEBER, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 4
zu Art. 179quater StGB mit weiteren Hinweisen; BGE 118 IV 41 E. 4b bis 4e S. 46
ff.); es geht um das Festhalten privater Lebensvorgänge (vgl. RIKLIN, a.a.O.,
S. 551 und MARTIN SCHUBARTH, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht,
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Besonderer Teil, 3. Bd., N. 12 zu Art.
179quater StGB). Müssen körperliche oder rechtlich-moralische Schranken
überwunden werden, um damit in die Privatsphäre im engeren Sinn fallende
Tatsachen aufzunehmen, sind die Tatsachen nicht mehr "ohne weiteres" jedermann
zugänglich. Als rechtlich-moralisches Hindernis gilt eine Grenze, die nach den
hierzulande allgemein anerkannten Sitten und Gebräuchen ohne die Zustimmung der
Betroffenen nicht überschritten wird (BGE 118 IV 41 E. 4e S. 49 f.). Bei einer
Person, die bei freiwillig ausgeübten, von blossem Auge beobachtbaren
Alltagsverrichtungen in einem von jedermann öffentlich einsehbaren Bereich
gefilmt wird, darf angenommen werden, sie habe insoweit auf einen Schutz der
Privatheit verzichtet und in diesem Umfang ihre Privatsphäre der Öffentlichkeit
ausgesetzt.

6.2 Die Beobachtung der Beschwerdegegnerin auf den Balkonen tangierte demnach
zwar ihren Privatbereich, beide Balkone der beobachteten Wohnungen waren aber
von der Strasse aus frei einsehbar. Soweit und solange sie sich auf den nicht
abgeschirmten Balkonen aufhielt, waren sämtliche Handlungen daher faktisch
nicht mehr nur von nahe verbundenen Personen, sondern von jedermann ohne
weiteres wahrnehmbar. Es handelt sich dabei um Tatsachen, die ohne Überwindung
einer physischen oder psychologischen Schranke zugänglich waren. Ausserdem
liegen keine besonders persönlichkeitsträchtige Szenen, sondern freiwillig
ausgeübte Alltagsverrichtungen vor; die Aufnahmen weisen keinen engen Bezug zur
Privatsphäre auf, weshalb bei der Observation nicht gegen Art. 179quater StGB
verstossen wurde. Es kann daher offengelassen werden, ob allenfalls ein
überwiegendes öffentliches Interesse an der Vermeidung eines ungerechtfertigten
Leistungsbezugs besteht, welches auch ein einer Straftatbestand (von Art.
179quater StGB) erfüllendes Verhalten rechtfertigen würde.

6.3 Die Vorinstanz hat demzufolge den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c
ATSG) und das Recht der Beschwerdeführerin auf Beweis (Art. 29 Abs. 2 BV)
verletzt, indem sie die Observationsergebnisse als unzulässiges Beweismittel
aus den Akten entfernen liess. Die Beweiserhebung mittels der vorgenommenen
Observation war dementgegen rechtmässig.

7.
7.1 Die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung können zusammen mit einer
ärztlichen Aktenbeurteilung grundsätzlich geeignet sein, eine genügende Basis
für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die
Arbeitsfähigkeit zu bilden (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C_239/2008 E. 7; Urteil
9C_891/2010 vom 31. Dezember 2010 E. 5.2).

7.2 Auf den Videoaufnahmen ist ersichtlich, dass sich die Beschwerdegegnerin
auf den Balkonen und ausser Haus ohne offenkundige Beeinträchtigung physischer
oder psychischer Natur bewegt. Sie zeigt ein flüssiges, zügiges Gangbild,
pflegt Kontakt zu Bekannten und Verwandten und ist imstande, Reinigungsarbeiten
(z.B. Staubsaugen und Boden wischen in der Hocke sowie Teppich ausschütteln)
auszuführen und Einkaufstaschen zu tragen. Es bereitete ihr offenbar ebenso
wenig Mühe, in einem gut besetzten Zugabteil eine halbe Stunde sitzend, Zug zu
fahren (Ermittlungsbericht vom 9. Oktober 2010). Die Angabe der
Beschwerdegegnerin, sie hätte an diesen Tagen einfach mehr Schmerzmittel
eingenommen, um sich flüssiger und freier bewegen zu können, erscheint in
Anbetracht des Umstands, dass im anlässlich der MEDAS-Begutachtung untersuchten
Medikamentenspiegel weder die behauptete Einnahme von Trazodon, Tramadol noch
Parazetamol nachweisbar waren, wenig glaubhaft. Unabhängig davon, ob sie zudem
einen Stützgurt trug, wie geltend gemacht wird, lassen sich die
Observationsergebnisse nur schwer mit dem diagnostizierten, seit Jahren
bestehenden generalisierten Schmerzsyndrom mit von unten bis in den Nacken
ausstrahlenden, permanenten Rückenschmerzen mit Bewegungseinschränkungen und
Blockierungen in Einklang bringen. Auch wenn die RAD-Ärztin Dr. med. H.________
die Ansicht vertrat, das beobachtete Verhalten der Versicherten ohne jede
Schonhaltung lasse eine leichte bis mittelschwere Reinigungstätigkeit zu, und
ausführte "diese angebliche dauerhafte schwere psychische Beeinträchtigung ist
durch das Observationsmaterial nachhaltig in ihrer Glaubhaftigkeit
erschüttert", ist jedoch mit Blick auf die diagnostizierten Leiden gestützt
hierauf noch nicht auf das Fehlen einer rentenrelevanten, gesundheitlichen
Beeinträchtigung zu schliessen. Angesichts der zu den Observationsergebnissen
stark divergierenden Untersuchungsresultate im MEDAS-Gutachten vom 20. Februar
2009, wobei die Gutachter nicht zuletzt wegen den psychischen Faktoren von
einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgingen, sind die durch die Aufnahmen
aufgeworfenen Fragen nicht vollständig aus dem Weg geräumt.
Mit der Vorinstanz ist zudem festzustellen, dass in der Expertise der MEDAS
eine Auseinandersetzung namentlich mit dem Austrittsbericht der Klinik
Z.________ vom 15. Mai 2008 fehlt, worin, im Gegensatz zu den MEDAS-Gutachtern,
keine eigenständige depressive Störung und Angststörung diagnostiziert, sondern
eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt aufgeführt
wurde, die aus Sicht der Ärzte der Klinik Z.________ lediglich zu einer
Arbeitsunfähigkeit von 20 % führte. Die Experten der MEDAS legten nicht dar,
weshalb sie zum Schluss gelangten, der psychische Gesundheitszustand der
Versicherten habe sich seit dem stationären Aufenthalt in der Klinik Z.________
(vom 15. April bis 8. Mai 2008) - mithin innerhalb eines Jahres - derart
verschlechtert, dass aus psychischer Sicht die Arbeitsfähigkeit um 70 %
eingeschränkt war und warum überdies neu der Verdacht auf eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung bestand. Schliesslich finden sich in der Expertise
keine Hinweise darauf, inwiefern die festgestellte Verdeutlichungstendenz und
Selbstlimitierung in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eingeflossen sind.

7.3 Trotz der vorliegenden Schwierigkeiten, aus medizinischer Sicht die
tatsächlich bestehenden gesundheitlichen Beschwerden festzustellen und gestützt
hierauf eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, können die bestehenden
Divergenzen hinsichtlich des erwerblichen Zumutbarkeitsprofils nicht im Rahmen
einer Beweiswürdigung aufgelöst werden. Es besteht daher aufgrund der diametral
entgegengesetzten Schlüsse aus Begutachtung und Observation Anlass zu weiteren
medizinischen Abklärungen. Diese sind interdisziplinär auszurichten, um den
somatischen wie psychischen Leiden Rechnung zu tragen. Entgegen der
vorinstanzlichen Ansicht wird das Observationsmaterial von den Medizinern dabei
nach dem Gesagten zu berücksichtigen sein. Die Sache ist daher an die
Beschwerdeführerin zurückzuweisen.

8.
8.1 Streitig ist ferner die unentgeltliche Verbeiständung im
Verwaltungsverfahren. Die IV-Stelle hat die Notwendigkeit der Verbeiständung
verneint, da die Versicherte in rechtsmissbräuchlicher Weise mit
aggravatorischem und selbstlimitierendem Verhalten sowie unwahren Angaben
versucht habe, Leistungen der Invalidenversicherung zu erwirken.

8.2 Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte
notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Auf Gesetzesstufe räumt Art. 37 Abs. 4 ATSG einer bedürftigen Partei bei nicht
aussichtslosen Rechtsbegehren einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung
im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren ein, wo die Verhältnisse
es erfordern. Letzteres ist rechtsprechungsgemäss nur in Ausnahmefällen zu
bejahen; vorausgesetzt wird namentlich, dass sich schwierige rechtliche oder
tatsächliche Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch Verbandsvertreter,
Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen
nicht in Betracht fällt (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201). Zu gewichten ist auch
die Fähigkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE
125 V 32 E. 4b S. 35).

8.3 Das kantonale Gericht führte hiezu aus, im vorliegenden Verfahren habe die
Versicherte zu verschiedenen, divergierenden medizinischen Unterlagen Stellung
nehmen und sich zu widersprüchlichen Angaben in den Akten äussern müssen, wobei
auch die Frage der Zulässigkeit der Verwertung des Observationsmaterials im
Raume stand. Unter diesen Umständen sei das Verfahren sachverhaltsmässig und
rechtlich als komplex zu bezeichnen und die Versicherte damit alleine
überfordert gewesen, weshalb eine anwaltliche Vertretung erforderlich gewesen
sei.

8.4 Den diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz ist insoweit zuzustimmen,
als sie nicht zuletzt wegen der strittigen Rechtmässigkeit der erfolgten
Observation und der Verwertbarkeit des entsprechenden Bildmaterials von einer
komplexen Sach- und Rechtslage ausging. Es steht jedoch auch die Frage einer
rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme von Leistungen der Invalidenversicherung
im Raum. Ein rechtsmissbräuchliches Prozessieren ist von vornherein nicht vom
Schutzbereich von Art. 29 Abs. 3 BV erfasst (Stefan Meichssner, Das Grundrecht
auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], 2008, S. 104). Ob die
Versicherte indes bewusst unwahre Angaben machte oder Krankheitssymptome
vortäuschte - sie hatte das Vorliegen eines Unrechtstatbestandes sowie eines
vorwerfbaren Verhaltens stets bestritten - bildete Streitpunkt im
Verwaltungsverfahren. Dies lässt sich auch im vorliegenden, letztinstanzlichen
Verfahren insoweit nicht abschliessend beantworten, als erst die erneute
medizinische Begutachtung darüber Aufschluss geben wird. Damit ist die Frage
des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren im
Prozess vor Bundesgericht offen zu lassen. Die Beschwerdeführerin wird darüber
- in Berücksichtigung der Begutachtungsergebnisse - neu zu befinden haben.

9.
Die Beschwerdeführerin obsiegt insofern, als das Observationsmaterial als
rechtmässig erlangtes Beweismaterial zu verwerten ist und die erneuten
medizinischen Abklärungen auch in somatischer Hinsicht zu erfolgen haben. Es
rechtfertigt sich bei diesem Ausgang des Verfahrens, die Kosten den Parteien je
hälftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei der Anteil der
Beschwerdegegnerin infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64
Abs. 1 BGG) vorderhand auf die Gerichtskasse genommen wird. Die
Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin überdies eine reduzierte
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Für den Rest
erhält der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin als unentgeltlicher
Rechtsbeistand eine Entschädigung aus der Gerichtskasse (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdegegnerin wird darauf aufmerksam gemacht, dass sie der
Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, falls sie später dazu in der Lage
ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 1 des
Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2011
wird insoweit abgeändert, als der Observationsbericht zu berücksichtigen ist
und die Abklärungen im Sinne der Erwägungen des Urteils des Bundesgerichts zu
erfolgen haben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin und der
Beschwerdegegnerin je Fr. 250.- auferlegt. Der Anteil der Beschwerdegegnerin
wird vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Rechtsanwalt Josef Jakober, St. Gallen, wird als unentgeltlicher Anwalt der
Beschwerdegegnerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.-
ausgerichtet.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. November 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Polla