Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.63/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_63/2012

Urteil vom 15. Februar 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, Rechtsanwältin,
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand
Strafverfahren,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung vom 3. Januar 2012 des Obergerichts des
Kantons Zürich,
II. Strafkammer.

Erwägungen:

1.
Im Strafprozess gegen Y.________ wurde dem Privatkläger X.________
Rechtsanwältin Y.________ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Das
Einzelgericht in Strafsachen am Bezirksgericht Zürich sprach Y.________ mit
Urteil vom 11. Juli 2011 u.a. der einfachen Körperverletzung zum Nachteil des
Privatklägers schuldig. Y.________ wurde verpflichtet, dem Privatkläger als
Genugtuung Fr. 1'800.-- zu bezahlen. Ausserdem wurde seine vollumfängliche
Schadenersatzpflicht gegenüber dem Privatkläger festgestellt, dieser jedoch
hinsichtlich der Höhe seines Anspruchs auf den Weg des Zivilprozesses
verwiesen.

2.
Im Rahmen der vom Beschuldigten gegen dieses Urteil erhobenen Berufung wird der
Schuldspruch wegen Körperverletzung zum Nachteil von X.________ nicht
angefochten. X.________ meldete am 20. Juli 2011 eine "Revision" an, die als
Berufung entgegengenommen wurde. Aus seinen Eingaben ergab sich, dass er im
zweitinstanzlichen Verfahren eine höhere Genugtuung und die betragsmässige
Festsetzung des Schadenersatzes anstrebt. Ausserdem verlangte X.________ einen
Anwaltswechsel, da seine Rechtsvertreterin seine Interessen nicht zureichend
gewahrt habe. Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies mit
Präsidialverfügung vom 3. Januar 2012 das Gesuch um Auswechslung der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin ab. Die Strafkammer führte zusammenfassend
aus, dass zwar gewisse Differenzen über die einzuschlagende Prozessstrategie
bestünden. Aus den Akten ergäben sich indessen keine Anhaltspunkte, dass die
Rechtsbeiständin sich nicht in professioneller Weise für den Privatkläger
eingesetzt hätte. Aus den Eingaben des Privatklägers ergebe sich vielmehr, dass
er glaube, selber Vorgaben machen zu müssen, wie seine Zivilansprüche
durchzusetzen seien. Die dadurch entstehenden Schwierigkeiten liessen sich mit
einem Anwaltswechsel nicht beseitigen, sondern entstünden mit grosser
Wahrscheinlichkeit innert kurzer Zeit neuerlich.

3.
X.________ führt mit Eingabe vom 23. Januar 2012 (Postaufgabe 28. Januar 2012)
Beschwerde gegen die Verfügung der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der angefochtenen Verfügung
nicht rechtsgenüglich auseinander. Aus seiner Eingabe ergibt sich nicht,
inwiefern die Begründung, die zur Abweisung seines Gesuchs um Auswechslung
seiner unentgeltlichen Rechtsbeiständin führte, bzw. die Verfügung selber im
Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher
den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG;
vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit
Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel
ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

5.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, seiner unentgeltlichen
Rechtsbeiständin, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Obergericht des
Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Februar 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli