Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.686/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_686/2012

Urteil vom 25. Januar 2013
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Eusebio,
Gerichtsschreiber Haag.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard
Hediger,

gegen

Martin Bänziger,
Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Postfach, Stauffacherstrasse 55, 8026 Zürich,
handelnd durch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche
Mandate, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Strafverfahren; Bestellung der amtlichen Verteidigung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 11. Oktober 2012 des Obergerichts des
Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führt eine Strafuntersuchung gegen
X.________ wegen Drohung und weiterer Straftaten. Am 2. Juli 2012 ersuchte die
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
um Bestellung einer amtlichen Verteidigung für X.________. Mit Verfügung vom 4.
Juli 2012 bestellte die Oberstaatsanwaltschaft Rechtsanwalt Martin Bänziger als
amtlichen Verteidiger.
Mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich verlangte X.________, die
Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft vom 4. Juli 2012 sei aufzuheben und
Rechtsanwalt Bernhard Hediger sei ihm als amtlicher Verteidiger beizugeben. Mit
Beschluss vom 11. Oktober 2012 wies das Obergericht die Beschwerde ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde an das
Bundesgericht vom 10. November 2012 beantragt X.________, der Beschluss des
Obergerichts vom 11. Oktober 2012 sei aufzuheben und Rechtsanwalt Bernhard
Hediger sei als amtlicher Verteidiger einzusetzen. Zudem solle das
Bundesgericht den Sachverhalt im Sinne seiner Ausführungen in der
Beschwerdeschrift ergänzen. Das Obergericht, die Oberstaatsanwaltschaft und
Rechtsanwalt Martin Bänziger verzichten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.

C.
Mit Präsidialverfügung vom 21. Dezember 2012 wurde der Beschwerde auf Antrag
des Beschwerdeführers aufschiebende Wirkung beigelegt. Mit Schreiben vom 8.
Januar 2013 teilt das Obergericht dem Bundesgericht mit, es sei nicht auf den
ersten Blick erkennbar, was mit der Präsidialverfügung vom 21. Dezember 2012
aufgeschoben werde. Das Obergericht gehe nicht davon aus, dass mit der
Verfügung Rechtsanwalt Bernhard Hediger gestützt auf Art. 104 BGG vorsorglich
als amtlicher Verteidiger bestellt worden sei.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft eine Strafsache im Sinne von Art. 78 Abs. 1
BGG und wurde von einer letzten kantonalen Instanz gefällt (Art. 86 Abs. 1 lit.
d und Abs. 2 BGG). Er schliesst das Strafverfahren nicht ab. Es handelt sich
somit um einen Zwischenentscheid.

1.1 Unter dem Vorbehalt der hier nicht gegebenen Fälle von Art. 92 BGG ist die
Beschwerde gegen einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid nur zulässig,
wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93
Abs. 1 lit. a BGG) oder - was vorliegend ausser Betracht fällt - die
Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit
einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges
Beschwerdeverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die
Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht
entlasten; dieses soll sich möglichst nur einmal mit einer Sache befassen
müssen (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34).
1.1.1 Von einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs.
1 lit. a BGG wird gesprochen, wenn dieser auch durch ein nachfolgendes
günstiges Urteil nicht oder nicht mehr vollständig behoben werden kann (BGE 135
I 261 E. 1.2 S. 263 mit Hinweisen). In Verfahren der Beschwerde in Strafsachen
muss der nicht wieder gutzumachende Nachteil nicht bloss tatsächlicher, sondern
rechtlicher Natur sein (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 133 IV 139 E. 4 S. 141). Kein
nicht wieder gutzumachender Nachteil gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG liegt
nach der Praxis des Bundesgerichts vor, wenn es einer Partei bloss darum geht,
eine Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens zu vermeiden (BGE 135 II 30
E. 1.3.4 S. 36).
Der blosse Umstand, dass es sich bei einem Offizialverteidiger nicht (oder
nicht mehr) um den Wunsch- bzw. Vertrauensanwalt des Beschuldigten handelt,
schliesst eine wirksame und ausreichende Verteidigung nicht aus. Die Ablehnung
eines Gesuchs des Beschuldigten um Auswechslung des Offizialverteidigers
begründet daher in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Rechtsnachteil
im Sinne des Gesetzes (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263; 126 I 207 E. 2b S. 211;
Urteile 1B_197/2011 vom 14. Juli 2011 E. 1.2; 1B_357/2010 vom 7. Januar 2011 E.
1.2.1-1.2.2; 1B_184/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1-2.2). Anders liegt der Fall,
wenn der amtliche Verteidiger seine Pflichten erheblich vernachlässigt (vgl.
BGE 120 Ia 48 E. 2 S. 50 ff.), wenn die Strafjustizbehörden gegen den Willen
des Beschuldigten und seines Offizialverteidigers dessen Abberufung anordnen (
BGE 133 IV 335 E. 4 S. 339) oder wenn sie dem Beschuldigten verweigern, sich
(zusätzlich zur Offizialverteidigung) auch noch durch einen erbetenen
Privatverteidiger vertreten zu lassen (BGE 135 I 261 E. 1.2-1.4 S. 264 f.).
1.1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die kantonalen Instanzen hätten ihm,
entgegen seinem Willen, nicht den von ihm bevorzugten, sondern einen fremden
Anwalt als amtlichen Verteidiger bestellt. Damit hätten sie sein
Vorschlagsrecht nach Art. 133 Abs. 2 StPO missachtet und ihm (in einem Fall der
notwendigen Verteidigung) einen nicht erwünschten Rechtsvertreter aufgedrängt.
Das Bundesgericht hat im Urteil 1B_74/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2 festgehalten,
dass sich bereits aus Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK ein Anspruch ergibt, dass die
Behörde bei der Ernennung des amtlichen Verteidigers die Wünsche des
Angeschuldigten berücksichtigt (vgl. Urteil des EGMR vom 25. September 1992
i.S. Croissant gegen Deutschland, Ziff. 29 = EuGRZ 19 [1992] 542). Diesen
Anspruch hat der Bundesgesetzgeber in Art. 133 Abs. 2 StPO ausdrücklich
geregelt. Der Bundesrat führt in der Botschaft zur Strafprozessordnung dazu
aus, mit einer sachgerechten Auslegung der Bestimmung könne allfälligen
Bedenken begegnet werden, wonach die Verfahrensleitung, insbesondere die
Staatsanwaltschaft, versucht sein könnte, eine ihr genehme Verteidigung zu
bestellen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.
Dezember 2005, BBl 2006 180). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist
nicht auszuschliessen, dass das Ablehnen eines Wunsches des Beschuldigten nach
einem bestimmten amtlichen Verteidiger einen nicht wieder gutzumachenden
(rechtlichen) Nachteil bewirken kann (Urteil 1B_74/2008 vom 18. Juni 2008 E.
2).
In der vorliegenden Angelegenheit ist ein drohender nicht wieder gutzumachender
Rechtsnachteil zu bejahen. Er liegt darin, dass dem Wunsch des Beschuldigten
nach einem Anwalt seines Vertrauens keine Rechnung getragen würde und damit die
Gefahr einer Verletzung des grundrechtlichen Anspruchs des Beschuldigten auf
Verteidigung durch einen Rechtsvertreter seiner Wahl (Art. 6 Ziff. 3 lit. c
EMRK) besteht (vgl. dazu E. 2.3 hiernach). Die Folgen einer
Nichtberücksichtigung der Wünsche des Angeschuldigten können im weiteren
Strafverfahren kaum mehr korrigiert werden, so dass auch bei einer späteren
Einsetzung des Wunschverteidigers eine Verletzung des Vorschlagsrechts nach
Art. 133 Abs. 2 StPO bestehen bliebe. Ausserdem würde eine spätere Korrektur
einer Verletzung des Anspruchs des Beschuldigten auf Berücksichtigung seiner
Wünsche in der Regel zu Verzögerungen des Strafverfahrens führen, die mit dem
Beschleunigungsgebot nicht zu vereinbaren sind (Art. 5 StPO). Es liegt somit
ein mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbarer Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG vor (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1B_387/2012 vom
24. Januar 2013 E. 1.2, zur Publikation bestimmt).

1.2 Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Strafsachen sind
erfüllt und geben zu keinen weiteren Erörterungen Anlass. Auf die Beschwerde
ist einzutreten. Damit bleibt für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein
Raum.

2.
2.1 Die Vorinstanz legt in Bezug auf die Vorschläge des Beschwerdeführers zur
Person seines Verteidigers dar, sein Verhalten sei widersprüchlich gewesen,
weshalb die Oberstaatsanwaltschaft entweder Rechtsanwalt Hediger oder
Rechtsanwalt Bänziger als amtlichen Verteidiger habe bestellen dürfen, ohne
damit Art. 133 Abs. 2 StPO zu verletzen. Den Ausführungen des Obergerichts
liegt zugrunde, dass der Beschwerdeführer am 14. Juni 2012 gegenüber der
Staatsanwaltschaft gesagt habe, er wünsche Rechtsanwalt Bänziger als
Verteidiger. Am 19. Juni 2012 habe er eine Vollmacht für Rechtsanwalt Hediger
unterzeichnet und am 21. Juni 2012 habe er der Oberstaatsanwaltschaft
vorgeschlagen, Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger zu bestellen. Am
5. Juli 2012 hingegen habe der Beschwerdeführer gegenüber der
Staatsanwaltschaft Rechtsanwalt Bänziger als von ihm gewünschten amtlichen
Verteidiger bezeichnet. In der Beschwerde vom 9. Juli 2012 an das Obergericht
habe er dann wieder Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger verlangt und
nicht den von der Oberstaatsanwaltschaft mit Verfügung vom 4. Juli 2012
bestellten Rechtsanwalt Bänziger.
Der Beschwerdeführer wendet gegen die Ausführungen der Vorinstanz ein, sie habe
nicht berücksichtigt, dass Rechtsanwalt Hediger ihn bereits während der vom 13.
Juni 2012 bis 5. Juli 2012 dauernden Untersuchungshaft ordnungsgemäss
bevollmächtigt vertreten habe. Die Staatsanwaltschaft habe sich an Rechtsanwalt
Hediger gewandt, um beim Beschwerdeführer im Hinblick auf die Bestellung der
amtlichen Verteidigung (im Sinne einer notwendigen Verteidigung gemäss Art. 130
StPO) eine Erklärung zu dessen finanzieller Situation einzuholen. Diese
Erklärung habe der Beschwerdeführer unterzeichnet und bei der
Staatsanwaltschaft eingereicht. Dabei habe er vorgeschlagen, Rechtsanwalt
Hediger als amtlichen Verteidiger einzusetzen. Rechtsanwalt Bänziger hingegen
habe den Beschwerdeführer nie gesehen und sei von diesem auch nie
bevollmächtigt worden. Die zuständige Staatsanwältin habe den Beschwerdeführer,
vor der Entlassung aus der Untersuchungshaft am 5. Juli 2012 dazu gedrängt,
eine von ihr vorbereitete Aktennotiz zu unterschreiben, aus welcher sich
ergeben soll, dass er Rechtsanwalt Bänziger als amtlichen Verteidiger wünsche.
Diesen "Wunsch" habe er aber anschliessend widerrufen.

2.2 Die beschuldigte Person ist berechtigt, in jedem Strafverfahren und auf
jeder Verfahrensstufe einen Rechtsbeistand ihrer Wahl mit der Verteidigung zu
betrauen (Art. 129 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 132 Abs. 1 lit. a StPO ordnet die
Verfahrensleitung eine amtliche Verteidigung an, wenn bei notwendiger
Verteidigung nach Art. 130 StPO die beschuldigte Person trotz Aufforderung der
Verfahrensleitung keine Wahlverteidigung bestimmt oder der Wahlverteidigung das
Mandat entzogen wurde oder sie es niedergelegt hat und die beschuldigte Person
nicht innert Frist eine neue Wahlverteidigung bestimmt. Ein Fall notwendiger
Verteidigung liegt insbesondere vor, wenn der beschuldigten Person eine
Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr oder eine freiheitsentziehende
Massnahme droht (Art. 130 lit. b StPO). Nach Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO ordnet
die Verfahrensleitung über die Fälle der notwendigen Verteidigung hinaus dann
eine amtliche Verteidigung an, wenn die beschuldigte Person nicht über die
erforderlichen Mittel verfügt und die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen
geboten ist. Die amtliche Verteidigung wird von der im jeweiligen
Verfahrensstadium zuständigen Verfahrensleitung bestellt (Art. 133 Abs. 1
StPO). Die Verfahrensleitung berücksichtigt dabei nach Möglichkeit die Wünsche
der beschuldigten Person (Art. 133 Abs. 2 StPO).

2.3 Mit den gesetzlichen Bestimmungen von Art. 132-133 StPO wurde die bisherige
bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit.
c EMRK kodifiziert. Das Vorschlagsrecht des Beschuldigten nach Art. 133 Abs. 2
StPO begründet zwar keine strikte Befolgungs- bzw. Ernennungspflicht zulasten
der Verfahrensleitung. Für ein Abweichen vom Vorschlag des Beschuldigten bedarf
es jedoch zureichender sachlicher Gründe, wie z.B. Interessenkollisionen,
Überlastung, die Ablehnung des Mandates durch den erbetenen Verteidiger, dessen
fehlende fachliche Qualifikation oder Berufsausübungsberechtigung oder andere
sachliche Hindernisse (vgl. Viktor Lieber, in: Zürcher Kommentar StPO, 2010,
Art. 133 N. 4 f.; Niklaus Ruckstuhl, in: Basler Kommentar StPO, 2011, Art. 133
N. 7 f.; Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar,
2009, Art. 133 N. 2; Maurice Harari/Tatiana Aliberti, in: Commentaire romand,
Code de procédure pénale, 2011, Art. 133 N. 25, 29; s. auch Urteil des
Bundesgerichts 1B_74/ 2008 vom 18. Juni 2008 E. 2 und 6; EGMR vom 25. September
1992 i.S. Croissant gegen Deutschland, Ziff. 29 = EuGRZ 19 [1992] 542).

2.4 Die Vorinstanz nennt keine sachlichen Gründe, die gegen die Bestellung des
vom Beschwerdeführer bevollmächtigten Rechtsanwalts als amtlichen Verteidiger
sprechen. Das angeblich widersprüchliche Verhalten des Beschwerdeführers, das
nach Ansicht des Obergerichts in Anwendung von Art. 5 Abs. 3 BV keinen
Rechtsschutz verdienen soll, kann anhand der dem Bundesgericht eingereichten
Akten nicht nachvollzogen werden. Indessen ist unbestritten, dass Rechtsanwalt
Hediger bereits als bevollmächtigter Verteidiger für den Beschwerdeführer tätig
wurde. Zudem machte der Beschwerdeführer in der Erklärung zu seiner Situation
vom 26. Juni 2012 den Vorschlag, Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger
einzusetzen. Bei dieser Sachlage ist es im Lichte von Art. 133 Abs. 2 StPO
nicht haltbar, wenn dem Beschwerdeführer ein anderer als der von ihm
bevollmächtigte und wiederholt gewünschte Verteidiger beigegeben wird, ohne
dass die Gründe genannt werden, die gegen die Bestellung des vom
Beschwerdeführer vorgeschlagenen Verteidigers sprechen. Die Staatsanwaltschaft
machte zwar geltend, Rechtsanwalt Hediger könne aufgrund einer
Interessenkollision nicht als amtlicher Verteidiger des Beschwerdeführers
ernannt werden. Das Obergericht verzichtete jedoch auf die Prüfung dieses
Arguments. Es ging davon aus, das seiner Ansicht nach widersprüchliche
Verhalten des Beschwerdeführers erlaube den Verzicht auf die Überprüfung der
von der Staatsanwaltschaft genannten materiellen Gründe, die gegen eine
amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt Hediger sprechen sollen.

2.5 Es ergibt sich, dass der Vorwurf des widersprüchlichen Verhaltens des
Beschwerdeführers einer Prüfung anhand der Verfahrensakten nicht standhält.
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen
Beschlusses des Obergerichts. Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht wird die im angefochtenen Entscheid nicht beurteilte Frage zu
prüfen haben, ob besondere Gründe, wie namentlich die von der
Staatsanwaltschaft genannte Interessenkollision, gegen die Bestellung von
Rechtsanwalt Hediger als amtlicher Verteidiger vorliegen.

3.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben
und die Sache zur Neubeurteilung (im Sinne der obigen Erwägungen) an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Falls die Vorinstanz keine sachlichen Gründe
darlegen kann, weshalb der erbetene Rechtsvertreter als amtlicher Verteidiger
objektiv nicht in Frage kommt, wird der von der Oberstaatsanwaltschaft ernannte
amtliche Verteidiger durch den erbetenen Verteidiger (im Offizialmandat) zu
ersetzen sein. In jedem Fall bleiben alle (rechtmässigen) Verfahrenshandlungen
des bisherigen amtlichen Verteidigers rechtswirksam.
Da der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer in der Hauptsache obsiegt, hat er
Anspruch auf eine angemessene Parteientschädigung (Art. 68 BGG). Aufgrund des
Umstands, dass der Beschwerdeführer auf unentgeltliche Rechtspflege angewiesen
ist, ist die Parteientschädigung dem Rechtsvertreter persönlich zuzusprechen.
Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 und Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Der Beschluss vom 11. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich wird
aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückgewiesen.

3.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

4.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.
Der Kanton Zürich hat eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (pauschal,
inkl. MWST) an Rechtsanwalt Bernhard Hediger zu entrichten.

6.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons
Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Haag