Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.92/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_92/2012

Urteil vom 22. Februar 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Besondere Untersuchungen, Zweierstrasse 25, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand
Strafuntersuchung; Verfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. Dezember 2011 des Obergerichts des
Kantons Zürich,
III. Strafkammer.

Erwägungen:

1.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führt gegen X.________ eine
Strafuntersuchung wegen Betrugs etc. Dieser Untersuchung liegt eine am 18.
September 2007 von der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich erstattete
Anzeige zugrunde, welche in der Folge mehrfach ergänzt und erweitert wurde. Dem
Beschuldigten wird im Wesentlichen zur Last gelegt, er sei trotz Entzugs der
Berufsausübungsbewilligung weiterhin im Kanton Zürich ärztlich tätig gewesen,
habe sich als praxisberechtigter Arzt ausgekündigt und teilweise auch
wahrheitswidrig darauf hingewiesen, Vertragsarzt der Krankenkasse zu sein.
Im Verlaufe des Strafverfahrens wurden beim Beschuldigten Durchsuchungen
gemacht und verschiedene Objekte beschlagnahmt. In diesem Zusammenhang erhob
X.________ Beschwerde. Mit Beschluss vom 7. Dezember 2011 hat die III.
Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich die Beschwerde teilweise
gutgeheissen und die Staatsanwaltschaft angewiesen, dem Beschuldigten
verschiedene, namentlich aufgelistete Objekte zurückzuerstatten. Im Übrigen
wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.

2.
Hiergegen führt X.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, soweit
hier wesentlich, der Beschluss vom 7. Dezember 2011 sei aufzuheben; das
Strafverfahren sei einzustellen.
Das Bundesgericht hat verzichtet, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen.

3.
Wie dem Beschwerdeführer schon wiederholt mitgeteilt worden ist, ist gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den ausführlichen
obergerichtlichen Ausführungen auseinander und vermag nicht aufzuzeigen,
inwiefern seine Eingaben im kantonalen Verfahren rechts- bzw. verfassungswidrig
behandelt worden sein sollen. Da die von ihm vorgetragenen Rügen keine
hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des von ihm
beanstandeten obergerichtlichen Beschlusses vom 7. Dezember 2011 darstellen,
ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Somit brauchen die übrigen
Eintretensvoraussetzungen, insbesondere auch diejenigen nach Art. 93 BGG, nicht
weiter erörtert zu werden. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um
Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Da die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, ist das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen (Art. 64
BGG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen
Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons
Zürich, Besondere Untersuchungen, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Februar 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp