Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.168/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_168/2012

Urteil vom 26. Juni 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Y.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Brigitte Bitterli,
2. Z.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Renata Brianza,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Honorar Kindesvertreter (Eheschutz),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 5. Kammer, vom 13. Dezember 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Die Eheleute Y.________ und Z.________ sind die Eltern der beiden Kinder
S.________ (geb. xxxx 2000) und T.________ (geb. xxxx 2003). Gestützt auf die
Klage von Y.________ betreffend Anordnung von Eheschutzmassnahmen ordnete die
Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Lenzburg mit Urteil vom 26. Mai 2011 die
Kinderbelange (Obhut, Besuchsrecht, Kinderunterhalt) und den Unterhalt von
Y.________. Z.________ focht dieses Urteil mit Berufung vom 31. Mai 2011 bzw.
8. Juni 2011 beim Obergericht des Kantons Aargau an.

A.b Im Rahmen des Berufungsverfahrens ordnete der Instruktionsrichter des
Obergerichts des Kantons Aargau mit Verfügung vom 29. August 2011 die
Vertretung der beiden Kinder an und ernannte Rechtsanwalt X.________ als deren
Vertreter. In dieser Eigenschaft stellte Rechtsanwalt X.________ am 28.
September 2011 den Antrag, es sei ihm eine kinderpsychologisch geschulte
Fachperson beizuordnen; ferner nahm er zur Obhutszuteilung und zum Besuchsrecht
Stellung. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2011 wiederholte er den erwähnten Antrag.
Am 10. Oktober 2011 rief der Sohn T.________ die Kanzlei des Obergerichts an
und teilte mit, dass er entgegen seinen früheren Angaben bei seinem Vater
bleiben wolle. Mit Verfügung vom gleichen Tag stellte der Instruktionsrichter
den Parteien die über das Gespräch mit T.________ erstellte Aktennotiz sowie
den Antrag des Vertreters der Kinder vom 3. Oktober 2011 zu. Letzterer nahm am
14. Oktober 2011 zur Verfügung vom 10. Oktober 2011 Stellung. Am 24. Oktober
2011 fand eine Instruktionsverhandlung statt, an der auch der Vertreter der
Kinder teilnahm. Am 25. Oktober 2011 teilte der Kindesvertreter mit, die an der
Instruktionsverhandlung vereinbarte Übergabe von T.________ an seine Mutter sei
gescheitert. Am 17. November 2011 reichte er eine weitere Eingabe und am 18.
November 2011 die Kostennote über den Betrag von Fr. 7'773.30 ein. Mit
Verfügung des Instruktionsrichters vom 22. November 2011 wurden die Parteien
und der Kindesvertreter aufgefordert, zur Bestellung eines Erziehungsbeistandes
für die Durchführung des Besuchsrechts Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung
kam der Kindesvertreter am 25. November 2011 nach.

B.
Am 13. Dezember 2011 entschied das Obergericht in der Sache. Ferner auferlegte
es die Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- und die Kosten für die Vertretung der
Kinder, die es auf Fr. 5'383.80 festsetzte, Y.________ zu einem Zehntel und
Z.________ zu neun Zehnteln (Ziff. 3 des Entscheids).

C.
Rechtsanwalt X.________ hat mit Eingabe vom 17. Februar 2012 (Postaufgabe)
gegen Ziffer 3 des obergerichtlichen Entscheids beim Bundesgericht Beschwerde
in Zivilsachen erhoben. Er beantragt im Wesentlichen, die Ziffer 3 des
angefochtenen Entscheids aufzuheben und unter Berücksichtigung seines Honorars
als Vertreter der Kinder von Fr. 7'773.30 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer)
neu zu fassen. Das Obergericht sei anzuweisen, ihm die Honorardifferenz von Fr.
2'389.50 (Fr. 7'773.30 - Fr. 5'383.80) auszurichten. Eventuell sei Ziffer 3 des
angefochtenen Entscheids aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne
der Beschwerdebegründung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht schliesst in seiner Eingabe vom 24. April 2011 auf Abweisung
der Beschwerde.

E.
Die Beschwerdegegner haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist die gerichtlich festgesetzte Entschädigung des Vertreters der
Kinder in einem letztinstanzlichen Endentscheid betreffend Eheschutzmassnahmen
(Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Entschädigung des Vertreters der Kinder
im Rahmen eines Prozesses bildet Teil der Gerichtskosten (Art. 95 Abs. 2 lit. e
ZPO). Diese sind ihrerseits Teil des Endentscheides in der Sache und können
somit ungeachtet der strittigen Höhe dieser Kosten mit dem in der Sache
zulässigen Rechtsmittel angefochten werden (BGE 137 III 47 betreffend die
Parteientschädigung; Urteil 4A_146/2011 vom 12. Mai 2011 E. 1.3 die
Gerichtskosten betreffend). In der Sache geht es um Kindesschutzmassnahmen, die
nicht ausschliesslich finanzielle Aspekte betreffen, weshalb dagegen die
Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres gegeben ist (Art. 72 Abs. 1 ZGB; BGE
116 II 493; Urteil 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007 E. 1.2); folglich kann auch der
Entscheid über die Gerichtskosten mit diesem Rechtsmittel an das Bundesgericht
gezogen werden. Der Beschwerdeführer war im kantonalen Verfahren beteiligt
(Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Überdies sind die Kosten der Kindesvertretung
nicht seinem Antrag entsprechend festgesetzt worden, womit er über ein
schützenswertes Interesse verfügt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die im
Übrigen fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist
einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer hat am 18. November 2011 die Kostennote über den Betrag
von Fr. 7'773.30 (Honorar und Aufwand [27.75 Stunden] und Tarif [Fr. 250 pro
Stunde], Barauslagen von Fr. 260.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 575.80)
eingereicht. Das Obergericht hat erwogen, bei nicht vermögensrechtlichen
Streitigkeiten bemesse sich die Grundentschädigung nach der Bedeutung und der
Schwierigkeit des Falles und betrage Fr. 1'210.-- bis Fr. 14'740.-- (§ 3 Abs. 1
lit. b des Dekretes über die Entschädigung der Anwälte [Anwaltstarif; AnwT]).
Gemäss veröffentlichter obergerichtlicher Praxis (AGVE 2001 S. 27 f.) gelte für
den als Kinderbeistand eingesetzten Anwalt im Normalfall eine
Grundentschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen; das Honorar in Zivilsachen
orientiere sich nicht nach dem Zeitaufwand. Nachdem vorliegend aufgrund der
Aktenlage für den Kindesvertreter weder von einer besonderen Bedeutung noch
einer besonderen Schwierigkeit des Mandats auszugehen sei, habe es bei dieser
Grundentschädigung zu bleiben. Durch dieses Grundhonorar würden Instruktion,
Aktenstudium, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz und Telefongespräche sowie
die Teilnahme an einer behördlichen Verhandlung abgegolten (§ 6 Abs. 1 AnwT).
Das Grundhonorar erhöhe sich um je 5 bis 30% für zusätzliche Rechtsschriften.
Unter diesem Titel seien der Antrag des Beschwerdeführers auf Beiordnung einer
kinderpsychologisch geschulten Fachperson vom 28. September 2011 mit 10%, die
Eingabe vom 3. Oktober 2011, mit welcher der Kindesvertreter den
Meinungsumschwung von T.________ bezüglich der Obhut mitteilte, mit 5%, der
Schriftsatz vom 14. Oktober 2011 mit 10% und die Eingaben vom 25. Oktober, 17.
und 25. November 2011 mit je 5% zu entschädigen, womit sich der Gesamtzuschlag
auf 40% des Grundhonorars bzw. auf Fr. 1'000.-- belaufe. Unter Berücksichtigung
dieser Zuschläge betrage das Honorar Fr. 3'500.--. Der durch die Bereitstellung
der Kanzlei für die Übergabe von T.________ verursachte Mehraufwand in der
Vertretung von T.________ sei mit einem Zuschlag (berechnet vom Honorar von Fr.
3'500.--) von 10%, die Vertretung von zwei Kindern mit 25% abzugelten, woraus
sich weitere Zuschläge von gesamthaft Fr. 1'225.-- ergäben. Aus all dem
resultiere ein Gesamthonorar von Fr. 4'725.--. Zuzüglich der geltend gemachten
Auslagen von Fr. 260.-- und der Mehrwertsteuer von Fr. 398.80 sei dem Vertreter
der Kinder für das zweitinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von Fr.
5'383.80 auszurichten.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine Verletzung der
Begründungspflicht vor (Art. 29 Abs. 2 BV) und führt dazu näher aus, das
Obergericht verweise lediglich auf seine Rechtsprechung, ohne indes die
Bemessung des Grundhonorars zu begründen. Das Obergericht verweist in seiner
Vernehmlassung im Wesentlichen auf seine Begründung.

3.2 Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verpflichtet die Behörde, ihren
Entscheid zu begründen. Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass
sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und
ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In
diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen
sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl.
BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540).

3.3 Das Obergericht hat in seiner Begründung auf die für die Bemessung des
Grundhonorars massgebende Bestimmung (Art. 3 Abs. 1 lit. b AnwT) hingewiesen,
wonach sich die Grundentschädigung bei nicht vermögensrechtlichen
Streitigkeiten nicht nach dem Zeitaufwand, sondern nach der Bedeutung und der
Schwierigkeit des Falles bemisst und Fr. 1'210.-- bis Fr. 14'740.-- beträgt und
dass gestützt auf die geltende Praxis im Normalfall für die Vertretung des
Kindes eine Grundentschädigung von Fr. 2'500.-- angemessen sei. Nachdem
aufgrund der Aktenlage für den Kindesvertreter weder von einer besonderen
Bedeutung des Falles noch von einer besonderen Schwierigkeit auszugehen sei,
habe es bei dieser Grundentschädigung zu bleiben. Das Obergericht hat damit die
rechtlichen Grundlagen für die Bemessung der Entschädigung aufgezeigt und hat
zudem nachvollziehbar erörtert, von welchen Grundsätzen es sich hat leiten
lassen. Die Begründung ist im Lichte von Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu
beanstanden.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer bemängelt sodann, bei der Bemessung der
Grundentschädigung sei der konkrete Zeitaufwand unberücksichtigt geblieben.
Indem das Obergericht einfach unter Hinweis auf seine Rechtsprechung für das
Grundhonorar eine Pauschalentschädigung von Fr. 2'500.-- festsetze, sei es in
Willkür verfallen. Das Obergericht habe nicht berücksichtigt, dass vorliegend
eine überdurchschnittliche finanzielle Situation der Parteien vorgelegen habe
und nicht ein Fall der unentgeltlichen Rechtspflege zu beurteilen gewesen sei.
Dementsprechend würden die Rechtsvertreter der Eltern unbestrittenermassen
gemäss privatrechtlicher Honorarvereinbarung entschädigt und könnten die
Differenz ihres Honorars zu einer gerichtlich zugesprochenen Entschädigung von
ihren Klienten einfordern. Der Vertreter der Kinder werde gegenüber den
Vertretern der Eltern benachteiligt, indem er gestützt auf den Anwaltstarif ein
gekürztes Honorar im Sinn eines unentgeltlichen Prozessvertreters erhalte. Aus
den genannten Gründen sei in der Kostennote vom 18. November 2011 nach Aufwand
abgerechnet worden, wobei ihr ein Stundenansatz von Fr. 250.-- zugrunde gelegt
worden sei, der gemäss dem Aargauer Anwaltstarif auch für die amtlichen
Verteidiger im Strafverfahren berücksichtigt werde. Hätte das Obergericht den
Stundenansatz eines amtlichen Verteidigers von Fr. 220.-- anwenden wollen,
hätte dies immer noch ein Honorar von Fr. 6'105.-- statt der zugesprochenen Fr.
4'725.-- ergeben. Das vom Obergericht zugesprochene Grundhonorar von Fr. 4'725
sei auch im Ergebnis willkürlich, da es das in Rechnung gestellte Honorar von
Fr. 6'937.70 um ein Drittel kürze. Das Honorar von Fr. 4'725.-- ergebe bei den
in Rechnung gestellten 27.5 Stunden einen Stundenansatz von Fr. 170.25, welcher
unter dem minimalen Betrag der Entschädigung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes liege. Auch dies sei unter dem Gesichtspunkt von Art. 9 BV und
Art. 8 Abs. 1 BV zu berücksichtigen.

4.2 Dem Beschwerdeführer ist einmal darin beizupflichten, dass die gerichtliche
Festsetzung der Entschädigung für den Vertreter des Kindes verbindlich ist und
diesen nicht berechtigt, den durch die gerichtlich festgesetzte Entschädigung
nicht gedeckten Betrag der Kosten vom Kind erhältlich zu machen (VIKTOR RÜEGG,
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N. 14 zu Art. 95
ZPO). Diese Differenz kann auch nicht den Prozessparteien der Hauptsache in
Rechnung gestellt werden, da es sich bei der Entschädigung um einen Teil der
Gerichtskosten und nicht um Parteikosten handelt. Nach Auffassung der Lehre
erlaubt es die gesetzliche Ordnung nicht, die Entschädigung für den Vertreter
so tief anzusetzen, dass eine sorgfältige Vertretung nicht mehr möglich ist. In
diesem Sinn soll von einem starren Kostenrahmen abgesehen und die Entschädigung
nach dem angemessenen Aufwand des Vertreters bestimmt werden (so etwa: PETER
BREITSCHMID, Kind und Scheidung der Elternehe, in: Das neue Scheidungsrecht,
1999, S. 134, JONAS SCHWEIGHAUSER, FamKommentar Scheidung 1. Aufl. 2005, N. 51
ff. zu Art. a147 ZGB). An dieser Auffassung hat sich auch mit der Einführung
der schweizerischen Zivilprozessordnung, die nunmehr auch die Vertretung des
Kindes im Prozess regelt (Art. 299-301 ZPO), nichts geändert. Auch gewisse
Kommentatoren der neueren Prozessrechtsliteratur sprechen sich mit Blick auf
eine sachgerechte Vertretung der Interessen des Kindes im Grundsatz für eine
Entschädigung nach angemessenem Aufwand aus (RÜEGG, a.a.O., N. 15 zu Art. 95
ZPO; SCHWEIGHAUSER, Fam Kommentar Scheidung, Band II, 2. Aufl. 2011, N. 41
ff.). Bei einer Honorarbemessung nach Pauschale werden alle prozessualen
Bemühungen zusammen als einheitliches Ganzes aufgefasst und der effektive
Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarifansatzes berücksichtigt (Urteil 5P.298
/2006 vom 16. Januar 2007 E. 5.5.2). Nach dem anwendbaren Anwaltstarif können
überdies für zusätzliche Rechtsschriften Zuschläge zum Grundhonorar gewährt
werden (§ 6 Abs. 3 AnwT). Diese vom Kanton Aargau praktizierte Regelung wird
indes den aufgezeigten Lehrmeinungen und dem Gedanken einer sachgerechten und
effizienten Vertretung der Interessen des Kindes nicht gerecht, zumal sie eine
grundsätzliche Berücksichtigung des angemessenen Zeitaufwandes ausschliesst und
lediglich allgemeine Kostenfestsetzungskriterien, wie die Schwere und Bedeutung
des Falles zulässt. Im vorliegenden Fall ist überdies von Bedeutung, dass die
Vorinstanz (praktisch) alle vom Beschwerdeführer geltend gemachten Positionen
für erheblich erachtet und daher auch in Form von prozentualen Zuschlägen zum
Grundhonorar berücksichtigt hat. Unter diesen Umständen bleibt unerfindlich,
weshalb der dadurch begründete Zeitaufwand nicht in die Honorarberechnung
einfliessen sollte, zumal das zugesprochene Grundhonorar und die Zuschläge dem
Postulat nach einer Berücksichtigung des effektiven und angemessenen
Zeitaufwandes nicht gerecht werden. Abgesehen davon trägt die obergerichtliche
Erwägung, im Normalfall sei eine Grundentschädigung von Fr. 2'500.--
angemessen, dem konkreten Fall nicht Rechnung.

5.
Ziffer 3 des angefochtenen Entscheides erweist sich als im Ergebnis willkürlich
(BGE 134 II 124 E 4.1 S. 133 mit Hinweisen) und ist somit wie beantragt
aufzuheben, soweit sie die Entschädigung des Kindesvertreters betrifft. Da das
Bundesgericht mangels entsprechender Feststellungen der letzten kantonalen
Instanz nicht selbst über die Entschädigung befinden kann, ist die Beschwerde
dem Eventualantrag entsprechend und damit nur teilweise gutzuheissen; die Sache
ist zur Neubeurteilung und zur Neufestsetzung der Entschädigung unter
Berücksichtigung des angemessenen Zeitaufwandes an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind den Beschwerdegegnern keine
Gerichtskosten aufzuerlegen, da sie den Entscheid nicht zu verantworten haben.
Überdies haben sie sich nicht vernehmen lassen (vgl. 5A_61/2012 vom 23. März
2012 E. 4). Da es sich um Vermögensinteressen des Kantons handelt, ist dem
Kanton Aargau eine Gerichtsgebühr aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG; vgl. Urteil
2C_725/2010 vom 31. Oktober 2011 E. 4). Überdies hat der Kanton Aargau den
Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68
Abs. 2 BGG; Urteil 5D_145/2007 vom 5. Februar 2008 E. 4, den Streit um die
Erhöhung des Honorars des unentgeltlichen Anwalts betreffend).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziffer 3 des Entscheids des
Obergerichts des Kantons Aargau vom 13. Dezember 2011 wird aufgehoben, soweit
sie die Entschädigung des Kindesvertreters betrifft. Die Sache wird im Sinn der
Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Kanton Aargau auferlegt.

3.
Der Kanton Aargau hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren
mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Juni 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zbinden