Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.238/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_238/2012

Urteil vom 12. November 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Basil Huber,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Hausen am Albis,
Zugerstrasse 10, Postfach, 8915 Hausen am Albis,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Kostenrechnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs vom 8. März 2012 (PS110226-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.a Das Betreibungsamt Hausen am Albis zeigte am 28. Mai 2010 in den
Betreibungen auf Grundpfandverwertung Nr. 1 und 2 (Zahlungsbefehle vom 18.
September 2008) den Beteiligten die Versteigerung der Liegenschaft A.________
an und setzte das Steigerungsdatum auf den 12. August 2010 fest.

A.b Am 9. August 2010 erliess das Betreibungsamt eine Kostenrechnung
(Zwischenrechnung) im laufenden Grundpfandverwertungsverfahren und setzte
Gebühren und Auslagen (wie Publikationskosten, etc.) im Betrag von gesamthaft
Fr. 12'001.95 fest.

B.
B.a Gegen die Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2010 (Lit. A.a) erhob X.________
als Schuldner und Pfandeigentümer am 4. Juni 2010 betreibungsrechtliche
Beschwerde. Er verlangte die Aufhebung bzw. Aufschiebung der Versteigerung bis
zum endgültigen Entscheid über die strafrechtliche Beschlagnahme der
betreffenden Liegenschaft und verwies auf die Beschlagnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 17. Oktober 2007. Das
Bezirksgericht Affoltern als untere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen wies die
Beschwerde am 10. August 2010 ab bzw. bestätigte die Rechtmässigkeit der
Versteigerung.

B.b X.________ zog diesen Entscheid an das Obergericht des Kantons Zürich als
obere kantonale Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen weiter, welches die Beschwerde
am 21. Januar 2011 zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb. Grund dafür war der
Beschluss des Bezirksgerichts Zürich (9. Abteilung) vom 18. November 2010, mit
welchem die strafrechtliche Beschlagnahme der Liegenschaft aufgehoben wurde.

C.
C.a Gegen die Kostenrechnung vom 9. August 2010 (Lit. A.b) gelangte X.________
am 19. August 2010 ebenfalls an die untere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen,
welche das Beschwerdeverfahren bis zur Erledigung der Beschwerde gegen die
Steigerungsanzeige (Lit. B) sistierte. Am 10. März 2011 nahm die untere
Aufsichtsbehörde das Verfahren wieder auf und hiess die Beschwerde am 17.
November 2011 gut. Die Kostenrechnung wurde auf Fr. 502.-- für Gebühren und auf
Fr. 1'357.15 für Auslagen reduziert.

C.b Gegen diesen Kostenentscheid erhob das Betreibungsamt Beschwerde. Am 8.
März 2012 hiess die obere kantonale Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen die
Beschwerde gut und bestätigte die Kostenrechnung des Betreibungsamtes vom 9.
August 2010.

D.
Mit Eingabe vom 22. März 2012 hat X.________ Beschwerde in Zivilsachen
eingereicht. Der Beschwerdeführer beantragt, den Entscheid der oberen
kantonalen Aufsichtsbehörde vom 8. März 2012 aufzuheben und den
erstinstanzlichen Kostenentscheid zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache zur
neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Betreibungsamt beantragt die Abweisung der Beschwerde in Zivilsachen. Die
obere kantonale Aufsichtsbehörde hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde,
welche die Beurteilung der betreibungsamtlichen Kostenrechnung in der
Grundpfandverwertung zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler
Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der
Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie
ist unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2
lit. c BGG).

1.2 Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgemäss
erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Der
Beschwerdeführer ist als Schuldner und Pfandeigentümer zur Beschwerde in
Zivilsachen ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt
werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift
vorzubringen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das Rügeprinzip gilt
(BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).

2.
2.1 Die untere Aufsichtsbehörde hat erwogen, dass die Steigerungsanzeige des
Betreibungsamtes vom 28. Mai 2010 ein Grundstück betraf, welches unter
strafrechtlichem bzw. -prozessualem Beschlag stand. Folge davon sei (mit
Hinweis auf § 83 ff. StPO/ZH), dass die Verwertung nach den Bestimmungen des
kantonalen Rechts erfolge. Wenn das Betreibungsamt das Grundstück habe
versteigern wollen, sei dies mit Art. 44 SchKG nicht vereinbar. Die im Hinblick
bzw. Zusammenhang mit der Steigerung entstandenen Kosten seien ohne
hinreichende Grundlage und daher entsprechend zu reduzieren.

2.2 Die obere kantonale Aufsichtsbehörde hat hingegen festgehalten, dass über
die Frage, ob die Steigerungsanzeige rechtens sei, nicht frei entschieden
werden könne. Die dagegen erhobene Beschwerde sei infolge Gegenstandslosigkeit
abgeschrieben worden, so dass die Steigerungsanzeige im laufenden
Vollstreckungsverfahren - ausser bei Nichtigkeit - nicht mehr in Frage gestellt
werden könne. Die Vorinstanz hat geschlossen, dass es bei der Kostenrechnung
des Betreibungsamtes bleibe.

3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Kostenrechnung (Zwischenrechnung)
im Verfahren der Verwertung eines Grundpfandes. Der Beschwerdeführer macht
geltend, dass die Versteigerung seiner Liegenschaft nicht rechtens gewesen sei,
solange die strafrechtliche Beschlagnahme Bestand hatte. Er wendet sich gegen
die Auffassung, dass die Steigerungsanzeige verbindlich beurteilt worden sei.
Die Prüfung im Falle von nichtigen Verfügungen sei jederzeit und von Amtes
wegen möglich, was das Obergericht übergangen habe. Die Zwischenrechnung des
Betreibungsamtes für Kosten im Grundpfandverwertungsverfahren sei ohne Grund,
und der angefochtene Entscheid verletze Art. 22, Art. 44 und Art. 68 SchKG.

3.1 Es steht fest, dass der Beschwerdeführer gegen die betreibungsamtliche
(Zwischen-) Rechnung vom 9. August 2010 für Kosten im laufenden
Grundpfandverwertungsverfahren betreibungsrechtliche Beschwerde erhoben hat.
Umstritten ist zunächst, ob mit Beschwerde gegen die Kostenrechnung die
Rechtmässigkeit des Verwertungsverfahrens überprüft werden kann.
3.1.1 Nach der Rechtsprechung ist Voraussetzung, um die Rechtmässigkeit der
gebührenpflichtigen Verfügung zu überprüfen, dass die Beschwerde in der
Gebührenfrage in einem Zeitpunkt geführt wird, in welchem die Beschwerde gegen
die beanstandete Verfügung selbst noch nicht verspätet ist (BGE 68 III 72 S.
75). Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 19. August 2010 rechtzeitig Beschwerde gegen die Kostenrechnung vom
9. August 2010 erhoben hat, und diese Eingabe keine fristgemässe Beschwerde
(Art. 17 Abs. 2 SchKG) gegen die Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2010 darstellt.
3.1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die betreffende Steigerungsanzeige
sei noch überprüfbar, obwohl er dagegen am 4. Juni 2010 rechtzeitig Beschwerde
erhoben habe. Nach den kantonalen Sachverhaltsfeststellungen und Akten wurde
dieses Beschwerdeverfahren von der oberen Aufsichtsbehörde am 21. Januar 2011
infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. Mit dem Beschwerdeentscheid (Art.
21 SchKG) hat keine Prüfung in der Sache stattgefunden (LORANDI,
Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 16 und 17 zu Art. 21
SchKG). Folge davon ist, dass die Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2010 bzw. der
bestätigende Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde vom 10. August 2010 für das
laufende Vollstreckungsverfahren massgebend, d.h. in beschränkte materielle
Rechtskraft getreten ist (BGE 133 III 580 S. 2.1 S. 582). Vorbehalten bleibt
die Nichtigkeit einer Verfügung gemäss Art. 22 SchKG, welche von der
Aufsichtsbehörde jederzeit festgestellt werden kann und muss, selbst nach
eigenem Entscheid in der Sache (BGE 120 III 117 E. 2c S. 119; 121 III 142 E. 2
S. 144; Urteil 5A_597/2008 vom 27. Januar 2009 E. 3.3.4). Von diesen
Grundsätzen ist die Vorinstanz ausgegangen, wenn sie zutreffend festgehalten
hat, dass die Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2010 im laufenden
Vollstreckungsverfahren - ausser bei Nichtigkeit - nicht mehr in Frage gestellt
werden könne.

3.2 Zu prüfen ist weiter, ob die Vorinstanz - wie der Beschwerdeführer rügt -
die Nichtigkeit der Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2010 übergangen habe, wenn
sie die Anordnung der Versteigerung als verbindliche Grundlage für die
Kostenrechnung erachtet hat.
3.2.1 Aus den Sachverhaltsfeststellungen geht hervor, dass die
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich die betreffende Liegenschaft mit
Verfügung vom 17. Oktober 2007 gestützt auf §§ 83 und 96 Abs. 1 StPO/ZH (unter
Mitteilung an das Grundbuchamt) beschlagnahmt hat. Weiter steht fest, dass die
Beschlagnahme mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich (9. Abteilung) vom 18.
November 2010 aufgehoben wurde. Nach der Rechtsprechung können die Kantone
aufgrund von Art. 44 SchKG die Beschlagnahme von Vermögen eines Angeschuldigten
zur Deckung von Untersuchungs-, Prozess- und Strafvollzugskosten vorsehen (BGE
115 III 1 E. 3a und 4c S. 3 ff., betreffend § 83 StPO/ZH; BGE 131 III 652 E.
3.1 S. 656; vgl. Urteil 7B.106/2005 vom 30. September 2005 E. 3.3 und 3.5, in:
ZBGR 2006 S. 339 ff.). Anhaltspunkte, dass die Verfügung der Staatsanwaltschaft
vom 17. Oktober 2007 offensichtlich unzulässig (nichtig) und daher für die
Zwangsvollstreckungsbehörden unwirksam gewesen wäre (BGE 131 III 652 E. 3.1 S.
656), bestehen nicht. Folge davon ist, dass die Regeln der Zwangsverwertung
nach SchKG zurückzutreten haben (RIGOT, in: Commentaire romand, Poursuite et
faillite, 2005, N. 16 f. zu Art. 44 SchKG, mit Hinw. auf BGE 93 III 89 E. 3 S.
93 betreffend Konfliktfall; ACOCELLA, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 1 und 2 zu Art. 44 SchKG mit
weiteren Hinw.).
3.2.2 Im Kanton Zürich ist - worauf die untere Aufsichtsbehörde hingewiesen hat
- das Verfahren nach §§ 83 ff. StPO/ZH massgebend. Danach kann die
Untersuchungsbehörde die Gegenstände oder Vermögenswerte gegebenenfalls
"vorzeitig verwerten" (§ 85 Abs. 2 StPO/ZH) oder "ordnet die Kanzlei des
urteilenden Gerichts die amtliche Versteigerung der beschlagnahmten
Vermögensstücke an" (§ 86 Abs. 1 StPO/ZH). Vorliegend war die Liegenschaft des
Beschwerdeführers seit dem 17. Oktober 2007 von den Strafbehörden
beschlagnahmt, als das Betreibungsamt (in den nachfolgend eingeleiteten
Betreibungen) mit Steigerungsanzeige vom 28. Mai 2008 die betreibungsrechtliche
Versteigerung der Liegenschaft in Gang gesetzt hat. Hierzu war das
Betreibungsamt nicht befugt (ohne dass die Rechtslage nach dem Inkrafttreten
der eidg. StPO am 1. Januar 2011 zu erörtern ist). Die offensichtlich fehlende
sachliche Zuständigkeit der Zwangsvollstreckungsbehörden zum Erlass der
Steigerungsanzeige am 28. Mai 2010 verletzt Vorschriften im Sinne von Art. 22
Abs. 1 SchKG und bedeutet die Nichtigkeit der betreffenden Verfügung (vgl. BGE
111 III 56 E. 3 S. 61; Urteil 7B.135/2004 vom 17. August 2004 E. 8; LORANDI,
a.a.O., N. 23 zu Art. 22 SchKG). Die Vorinstanz hat die von Amtes wegen
vorzunehmende Prüfung eines Nichtigkeitsgrundes übergangen. Zutreffend hat die
untere Aufsichtsbehörde der Steigerungsanzeige im Ergebnis keine rechtliche
Wirkung zugemessen.

3.3 Nach dem Dargelegten ergibt sich, dass die Steigerungsanzeige vom 28. Mai
2010, d.h. die gebührenpflichtige Verfügung nicht rechtswirksam ist. Dies hat
Auswirkungen auf die Kostenrechnung vom 9. August 2010. Wohl trägt der
Schuldner nach Art. 68 SchKG die Kosten. Allerdings begründen nichtige (oder
aufgehobene) Verfügungen keinen Anspruch auf Gebühren und Entschädigungen für
Auslagen. Dieser im Gebührentarif zum SchKG von 1971 ausdrücklich festgehaltene
Grundsatz (Art. 16 aGebT SchKG; STRAESSLE/KRAUSKOPF, Erläuterungen zum
Gebührentarif zum SchKG vom 7. Juli 1971, 1972, S. 24) ist auch nach
Inkrafttreten der GebV SchKG vom 23. September 1996 (SR 281.35) massgebend
(GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la
faillite, Bd. I, 1999, N. 12 zu Art. 68 SchKG). Mit Bundesrecht ist daher nicht
vereinbar, wenn die Vorinstanz angenommen hat, die Steigerungsanzeige vom 28.
Mai 2010 biete eine verbindliche Grundlage zur Kostenrechnung vom 9. August
2010. Die Beschwerde ist begründet und antragsgemäss gutzuheissen, ohne dass
über die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen ist. Es bleibt demnach
beim Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde, welche die im Hinblick bzw.
Zusammenhang mit der Steigerung entstandenen Kosten mangels Grundlage (in
unbestrittenem Umfang) reduziert hat.

4.
Aus diesen Gründen ist der Beschwerde in Zivilsachen Erfolg beschieden. Der
Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde ist aufzuheben, und in der
Sache ist der Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde vom 17. November 2011 zu
bestätigen.

Ausgangsgemäss werden die Gerichtskosten dem in seinen Vermögensinteressen
berührten Kanton Zürich auferlegt, da als Gemeinwesen im Sinne von Art. 64 Abs.
4 BGG derjenige Kanton gilt, dessen Aufsichtsbehörde geurteilt hat (Urteil
5A_732/2009 vom 4. Februar 2010 E. 4, nicht publ. in BGE 136 III 155); ebenso
wird er entschädigungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen wird gutgeheissen und das Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 8. März 2012 wird
aufgehoben.

1.2 Die mit Entscheid des Bezirksgerichts Affoltern als unterer
Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen vom 17. November 2011 reduzierte
Kostenrechnung des Betreibungsamtes vom 9. August 2010 (Gebühren Fr. 502.--,
Auslagen Fr. 1'357.15) wird bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Kanton Zürich auferlegt.

3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Hausen am Albis und
dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Levante