Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.822/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_822/2012

Urteil vom 26. Februar 2013
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Hannelore Fuchs,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Titus Marty,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Abänderung des Scheidungsurteils,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer,
vom 4. Oktober 2012.

Sachverhalt:

A.
Die im Jahr 1971 geschlossene Ehe von X.________ (geb. 1947) und Y.________
(geb. 1949), aus welcher zwei heute erwachsene Söhne hervorgingen, wurde mit
Urteil des Bezirksgerichts Z.________ vom 19. September 1995 geschieden. Gemäss
genehmigter Scheidungskonvention schuldet Y.________ seiner früheren Frau eine
Rente gemäss aArt. 152 ZGB von Fr. 2'000.-- bis zu deren Eintritt ins AHV-Alter
und danach von Fr. 800.--. X.________ wurde verpflichtet, einen allfälligen
IV-Rentenanspruch abzuklären. Für den Fall einer Rentenzusprache sollte sich
der Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.-- um die Hälfte der IV-Rente reduzieren.

B.
Zufolge teilweiser Invalidität reichte Y.________ am 25. März 2008 eine
Abänderungsklage ein. Mit Urteil vom 4. Mai 2011 anerkannte das Kreisgericht
Z.________ eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse und modifizierte die
Rente dahingehend, dass sie ab April 2008 monatlich Fr. 400.-- betrage.
Auf Berufung von X.________ hin änderte das Kantonsgericht St. Gallen die Rente
mit Urteil vom 4. Oktober 2012 dahingehend ab, dass sie ab April 2008 bis Juni
2014 Fr. 600.-- und ab Juli 2014 Fr. 400.-- betrage.

C.
Gegen dieses Urteil hat X.________ am 8. November 2012 eine Beschwerde in
Zivilsachen erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Abänderung der
Rente dahingehend, dass sie ab 1. April [offensichtlich gemeint 2008] auf Fr.
800.-- festzusetzen sei. Mit Gesuch vom 9. November 2012 verlangt sie ausserdem
die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist das kantonal letztinstanzliche Urteil in einer Zivilsache mit
Fr. 30'000.-- übersteigendem Streitwert; diesbezüglich steht die Beschwerde in
Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. a, Art. 75 Abs. 1 und
Art. 90 BGG). Soweit indes auch das Urteil des Kreisgerichtes direkt kritisiert
wird, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Mit Bezug auf die Ausführungen der oberen kantonalen Instanz sind in
rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig und das
Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106
Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2
BGG) mit freier Kognition prüft.
Dagegen ist das Bundesgericht an den vom Kantonsgericht festgestellten
Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann
einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden
(Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willkürlich"
gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S.
252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt
werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S.
22). Für all diese Elemente gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar
und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf
ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen
Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht
es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht der Beschwerdeführerin darzulegen und
den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen;
vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht
willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an
einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2
S. 246).

2.
Das Kantonsgericht hat in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass die
Parteien im Zeitpunkt der Scheidung über Einnahmen von Fr. 5'700.-- verfügten
(Ehemann Fr. 5'200.--, Ehefrau Fr. 500.--). Angesichts des anfänglichen
Unterhaltsbeitrages von Fr. 2'000.-- habe die Beschwerdeführerin über Fr.
2'500.-- und der Beschwerdegegner über Fr. 3'200.-- verfügt. Teuerungsbedingt
belaufe sich letzterer Betrag heute auf Fr. 3'600.--, was den tatsächlichen
heutigen Kosten des Beschwerdegegners (Grundbetrag Fr. 1'050.--, Steuern Fr.
340.--, Krankenkasse Fr. 315.--, Franchise Fr. 85.--, Versicherungen Fr. 50.--,
Wohnkosten Fr. 900.--, Mobilitätskosten Fr. 250.--, Beiträge für
Nicherwerbstätige Fr. 40.--) zuzüglich des Zuschlages von 20 % entspreche.
Hingegen habe sich das Einkommen des Ehemannes zufolge Invalidität
verschlechtert. Ab Juli 2008 bzw. Januar 2009 betrage sein Einkommen Fr.
4'200.-- (IV Rente Fr. 2'061.--, BVG-Rente Fr. 1'636.--, Vermögensertrag/
-verzehr Fr. 500.--). Mit seinem Eintritt ins AHV-Alter verringere sich das
Einkommen ab Juli 2014 auf Fr. 4'000.-- (AHV-Rente Fr. 2'060.--, BVG-Rente Fr.
1'570.--, Vermögensertrag Fr. 370.--).
In rechtlicher Hinsicht hat das Kantonsgericht erwogen, dass bei altrechtlichen
Bedürftigkeitsrenten gemäss aArt. 152 ZGB dem Unterhaltsschuldner jeweils der
um 20 % erweiterte Notbedarf belassen worden sei. Die Abänderung der
Bedürftigkeitsrente bemesse sich gemäss Art. 7a Abs. 3 SchlT ZGB nach aArt. 153
ZGB. Unbestrittenermassen stelle die Invalidität des Ehemannes einen
Abänderungsgrund dar. Sodann sei ihm weiterhin das um 20 % erweiterte
Existenzminimum zu belassen, welches Fr. 3'600.-- betrage. Mithin ergebe sich
ein für die Rente zur Verfügung stehender Überschuss von Fr. 600.-- für die
Zeit bis Juni 2014 und von Fr. 400.-- ab Juli 2014.

3.
Die Beschwerdeführerin bringt bunt durcheinandergemischt eine Kette von
Berechnungen, Darlegungen zum eigenen Einkommen, Kritik an verschiedenen
Sachverhaltsfeststellungen (insb. Wohnkosten, Vermögensertrag und
Mobilitätskosten des Beschwerdegegners) sowie rechtliche Hinweise vor. Damit
vermag sie den in E. 1 dargelegten Begründungsanforderungen über weite Strecken
nicht zu genügen: In der Beschwerdebegründung wäre strikt zwischen
Sachverhaltsrügen und rechtlichen Ausführungen zu unterscheiden, weil das
Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist
(Art. 105 Abs. 1 BGG) und diesbezüglich mit substanziierten Vorbringen eine
willkürliche Sachverhaltsfeststellung zu rügen ist.
Was den Sachverhalt anbelangt, bleibt es weitgehend bei appellatorischen
Ausführungen, auf welche nicht eingetreten werden kann. Eine Willkürrüge erhebt
die Beschwerdeführerin einzig mit Bezug auf die Wohnkosten des
Beschwerdegegners, die sie als überhöht und unbelegt rügt. Diesbezüglich hat
das Kantonsgericht befunden, dass vor dem Hintergrund des Fr. 15'540.--
betragenden Mietwertes der Wohnung und ausgehend von den Hypothekarzinsen,
Heizungskosten, öffentlichen Abgaben sowie Unterhaltskosten der vom
Beschwerdegegner geltend gemachte monatliche Betrag von Fr. 1'800.-- für die im
Eigentum von dessen Partnerin stehende 3½-Zimmer-Wohnung nicht überrissen
erscheine. Die Beschwerdeführerin verweist zur Begründung ihrer Rüge auf ein
(in ihren Worten "zufällig aus dem Internet herausgegriffenes") Inserat vom 20.
Oktober 2012, wonach in der betreffenden Gemeinde eine 3½-Zimmer-Wohnung für
Fr. 1'030.-- angeboten wurde. Damit ist keine Willkür darzutun, sagt doch ein
einzelnes Inserat nichts über das allgemeine Mietzinsniveau und noch viel
weniger etwas über die konkreten Kosten für die tatsächlich bewohnte Einheit
aus. Was sodann den steuerrechtlichen Mietwert für die fragliche Wohnung
anbelangt, so wurde dieser, wie die Beschwerdeführerin selbst festhält, vor
acht Jahren festgelegt; im Übrigen dürfte er tendenziell unter dem effektiven
Marktwert liegen. Jedenfalls lässt sich mit dem blossen Verweis auf diesen Wert
keine Willkür dartun. Schon gar keine Willkür lässt sich aufzeigen mit einer
angeblichen Nachfrage bei der Behörde, die ergeben habe, dass der Mietwert der
Wohnung aufgrund einer Nachschätzung im Jahr 2010 wegen Alterung sogar auf Fr.
14'940.-- gesunken sei; für diese Behauptung werden keine Belege vorgebracht
und im Übrigen wäre das Vorbringen ohnehin neu im Sinn von Art. 99 Abs. 1 BGG.
Aus den gleichen Gründen vermag die Beschwerdeführerin keine Willkür darzutun
mit dem Vorbringen, sie erinnere sich, dass die Partnerin des Beschwerdegegners
die fragliche Wohnung früher einmal in einer Lokalzeitung für Fr. 1'350.--
ausgeschrieben habe. Was schliesslich den Nachweis der effektiven Zahlung der
im Bedarf des Beschwerdegegners berücksichtigten Fr. 900.-- an die Partnerin
anbelangt, so wäre deren Verzicht auf den hälftigen Beitrag an die Wohnkosten
als Schenkung zu qualifizieren, die im Verhältnis zwischen dem Beschwerdegegner
und der Beschwerdeführerin ohne Folgen bliebe. Jedenfalls ist es nicht
unhaltbar und damit nicht willkürlich, wenn beim Beschwerdegegner ein Betrag
von Fr. 900.-- für Wohnkosten berücksichtigt worden ist.
Als genügend substanziiert kann ferner das Vorbringen gelten, es stelle ein
offensichtliches Versehen dar, wenn das Kantonsgericht die Kosten der
Haushaltsversicherung ausschliesslich dem Beschwerdegegner angerechnet und auch
für die Zeit nach Erreichen des AHV-Alters einen AHV-Beitrag berücksichtigt
habe. Angesichts der Kleinstbeträge ist aber nicht dargetan, inwiefern dies
einen entscheidenden Einfluss auf die Neufestsetzung des Unterhaltsbetrages
hat, bei dessen Bestimmung dem Kantonsgericht ein Ermessen zukommt (Art. 4
ZGB). Im Übrigen hat das Kantonsgericht im Sinn einer Alternativerwägung
festgehalten, dass das heutige Existenzminimum teuerungsbereinigt demjenigen im
Scheidungszeitpunkt entspreche. Diese Erwägung, die letztlich nichts anderes
als die Feststellung enthält, dass ausgabeseitig unter dem Strich keine
Änderungen eingetreten sind, bleibt in der Beschwerde unangefochten.
Mit Bezug auf die Sachverhaltsfeststellungen wird somit nirgends das
Willkürverbot angerufen, weshalb die Beschwerde insofern unsubstanziiert
bleibt. Gleichzeitig wird mangels tauglicher Willkürrügen das Vorbringen
gegenstandslos, das Kantonsgericht habe gegen Art. 8 ZGB und Art. 277 ZPO
verstossen, denn die Frage der Beweislastverteilung stellt sich nicht mehr,
sobald die Vorinstanz aufgrund einer Beweiswürdigung zu bestimmten
tatsächlichen Schlüssen gelangt ist (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 131 III 646
E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634). Dies gilt nicht nur für
Einzeltatsachen bei der Sachverhaltsfeststellung, sondern auch mit Bezug auf
die tatbeständlichen Voraussetzungen für eine wesentliche Veränderung im Sinn
von aArt. 153 ZGB (dazu E. 4). In dieser Hinsicht hat das Kantonsgericht nicht
nur für den Zeitpunkt der Invalidisierung, sondern auch für die Zeit nach
Erreichen des AHV-Alters eine Einkommenseinbusse festgestellt, indem zufolge
Invalidität weniger Alterskapital habe angespart werden können und deshalb die
BVG-Rente des Beschwerdegegners tiefer ausfalle.

4.
Aufgrund der vorstehenden Erwägung ist für die Rechtsanwendung von den
Sachverhaltsfeststellungen auszugehen, wie sie vom Kantonsgericht festgestellt
und in E. 2 aufgeführt sind. Zur Debatte steht eine altrechtliche
Bedürftigkeitsrente nach aArt. 152 ZGB, deren Abänderung sich gemäss der
Übergangsbestimmung von Art. 7a Abs. 3 SchlT ZGB nach aArt. 153 Abs. 2 ZGB
richtet.
Gemäss dieser Bestimmung ist eine Herabsetzung oder Aufhebung der
Bedürftigkeitsrente u.a. dann möglich, wenn die Vermögensverhältnisse des
Pflichtigen der Höhe der Rente nicht mehr entsprechen. Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Veränderung unvorhersehbar,
dauerhaft und wesentlich sein (BGE 117 II 211 E. 5a E. 3 S. 217; 118 II 229 E.
3a S. 232), wobei die Unvorhersehbarkeit in dem Sinn zu verstehen ist, dass
neue Ereignisse eingetreten sind, welche bei der Rentenfestsetzung nicht
berücksichtigt wurden (BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292). Dass die Invalidität
bzw. die sich daraus ergebende Einkommenseinbusse des Beschwerdegegners
dauerhaft ist und bei der Scheidung keine Berücksichtigung fand, wurde im
kantonalen Prozess nicht speziell thematisiert, weil dies offensichtlich war.
Was das Tatbestandselement der Wesentlichkeit anbelangt, so wird diese von der
Beschwerdeführerin ebenfalls nicht angezweifelt. Die Verminderung der
Leistungsfähigkeit ist angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung denn
auch offensichtlich, zumal nicht so sehr die Quote des Einkommensrückganges,
sondern vielmehr die Veränderung des Verhältnisses der frei verfügbaren Mittel
zentral ist (Urteil 5C.197/2003 vom 30. April 2004 E. 3.3). Gemäss den
kantonsgerichtlichen Feststellungen wurden der Beschwerdeführerin bei der
Scheidung sämtliche frei verfügbaren Mittel des Beschwerdegegners zugesprochen,
nämlich der gesamte seinen um 20 % erweiterten Notbedarf übersteigende Betrag.
Somit greift die zufolge Invalidität eingetretene Einkommenseinbusse
unmittelbar in den erweiterten Bedarf des Beschwerdegegners ein; überdies würde
sie auch vom Prozentsatz her längst das erreichen, was das Bundesgericht den
kantonalen Instanzen im Rahmen ihrer Ermessensausübung zugesteht (vgl. Urteil
5C.197/2003 vom 30. April 2004 E. 3.3).
Gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu aArt. 152 ZGB wurde dem
Unterhaltsschuldner grundsätzlich der um 20 % erweiterter Notbedarf belassen (
BGE 121 III 49 E. 1c S. 51). Die Beschwerdeführerin scheint dies anzuerkennen
(Beschwerde S. 6 unten und S. 15), aber mit ihren diffusen Ausführungen
sinngemäss geltend zu machen, dass die Rente im Verhältnis der
Einkommenseinbusse anzupassen und mithin dem Beschwerdeführer nicht mehr der
gesamte erweiterte Notbedarf zu belassen sei (Beschwerde S. 11 unten). Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist aber eine Rente nicht einfach mit dem
betreffenden Quotienten der Einkommenseinbusse herabzusetzen, sondern kommt es
in erster Linie auf das Verhältnis der frei verfügbaren Mittel an. Dem
Schuldner ist aber bei der Bedürftigkeitsrente, soweit es nicht um bloss
vorübergehende Eingriffe geht, auch nach Eintritt des Abänderungstatbestandes
grundsätzlich der um 20 % erweiterte Notbedarf zu belassen (vgl. Urteil 5C.91/
2003 vom 27. Mai 2005 E. 3). Dies bedeutet letztlich, dass in knappen Fällen
wie dem vorliegenden die Einkommenseinbusse voll auf den Rentenbetrag
durchschlägt.
Soweit die Beschwerdeführerin einen Verstoss gegen Art. 58 ZPO rügt und geltend
macht, der Beschwerdeführer habe im Zusammenhang mit den Mobilitätskosten gar
keinen Zuschlag von 20 % verlangt, ist festzuhalten, dass sich die
Dispositionsmaxime auf die Rechtsbegehren bezieht und der Beschwerdegegner die
vollumfängliche Aufhebung der Bedürftigkeitsrente gefordert hat. Abgesehen
davon wurde nach der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur
altrechtlichen Bedürftigkeitsrente der Zuschlag von 20 % immer auf dem gesamten
Notbedarf und nicht nur auf dem Grundbetrag und/oder einzelnen Positionen des
Existenzminimums gewährt.
Nach dem Gesagten ist im Rahmen der Beschwerdebegründung nicht ersichtlich,
inwiefern das Kantonsgericht gegen Bundesrecht verstossen haben soll.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist,
soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen,
muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden, weshalb
es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt
(Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Immerhin
rechtfertigen es die Umstände, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand
entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Februar 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli