Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.86/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_86/2012

Urteil vom 22. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kai Burkart,
Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Hirschengraben 15, Postfach
2401, 8021 Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege (Ehescheidung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 18. Januar 2012.

Sachverhalt:

A.
X.________ (geb. 1972) und Y.________ (geb. 1961) heirateten im Jahre 1992. Sie
wurden Eltern einer Tochter (geb. 1993). Seit spätestens 2006 leben die
Ehegatten getrennt.
Im September 2007 leiteten die Ehegatten beim Bezirksgericht Zürich das
Scheidungsverfahren ein. Mit Verfügung vom 13. Mai 2009 gewährte das
Bezirksgericht X.________ die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung;
am 25. Januar 2011 entzog es ihr diese mangels Bedürftigkeit.
Am 9. Juni 2011 erging das bezirksgerichtliche Scheidungsurteil. Dagegen erhob
X.________ am 24. August 2011 - beschränkt auf den nachehelichen Unterhalt
sowie die güterrechtliche Auseinandersetzung - Berufung an das Obergericht des
Kantons Zürich (Berufungsverfahren LC110051).

B.
X.________ stellte in ihrer Berufungseingabe vom 24. August 2011 zudem ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das
Berufungsverfahren. Mit Beschluss vom 18. Januar 2012 wies das Obergericht
dieses Gesuch ab (Ziff. 1 des Dispositivs) und setzte X.________ eine Frist von
zehn Tagen zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 8'000.-- an
(Ziff. 2 des Dispositivs).

C.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) in
ihrer als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 27. Januar 2012, die Ziff. 1 und
2 des obergerichtlichen Beschlusses vom 18. Januar 2012 seien aufzuheben und
ihr die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu gewähren.
Eventualiter sei der Beschluss aufzuheben und an das Obergericht zur Prüfung
einer Vorschusspflicht von Y.________ zurückzuweisen.
Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat
auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet
(Schreiben vom 1. Februar 2012). Mit Verfügung vom 6. Februar 2012 hat die
Präsidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende
Wirkung zuerkannt.
Das Bundesgericht hat die Vorakten, in der Sache hingegen keine
Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist der Entscheid des Obergerichts, das kantonal letztinstanzlich
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das
Berufungsverfahren abgewiesen hat (Art. 75 BGG; vgl. zum Erfordernis der double
instance: BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426).
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a
BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg
demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In der Hauptsache
geht es um ein Scheidungsverfahren und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1
BGG). Da einzig noch finanzielle Scheidungsfolgen strittig sind, handelt es
sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, wobei die gesetzliche
Streitwertgrenze erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; Urteil 5A_311/2010
vom 3. Februar 2011 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 137 III 118). Die Beschwerde in
Zivilsachen ist folglich in der Hauptsache zulässig und kann auch gegen den
vorliegenden Zwischenentscheid ergriffen werden. Die von der Beschwerdeführerin
nicht näher bezeichnete Eingabe ist als Beschwerde in Zivilsachen
entgegenzunehmen.

2.
2.1 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedrängter
Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids
darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt
worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder
erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht
werden, genügen nicht, da das Bundesgericht nicht gehalten ist, wie eine
erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen
(BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 134 V 53 E. 3.3 S. 60).

2.2 Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als
eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und gehörig begründet wird (Art.
106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin muss präzise angeben, welches
verfassungsmässige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erwägungen
des angefochtenen Entscheides darlegen, worin die Verletzung besteht. Das
Bundesgericht prüft nur ausdrücklich vorgebrachte, klar und detailliert
erhobene sowie, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310;
134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich
unrichtig und damit willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE
137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen
hat die Beschwerdeführerin genau darzulegen. Auf rein appellatorische Kritik an
der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder Beweiswürdigung tritt das
Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Die Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht
Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es
ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel
unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten
Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass von Sachgerichten
gezogene Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der Beschwerdeführerin
übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III
552 E. 4.2 S. 560).

3.
3.1 Das Bezirksgericht hat das Scheidungsurteil am 19. Juli 2011 versandt (BGE
137 III 130 E. 2 S. 131 f.; 137 III 127 E. 2 S. 129 f.). Gemäss Art. 405 Abs. 1
ZPO gilt für das Rechtsmittel sowie für das Rechtsmittelverfahren (und damit
auch für das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das
Rechtsmittelverfahren) die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 405 Abs. 1
ZPO; Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.1.1 und 5.2, nicht publ.
in: BGE 137 III 470). Das Obergericht hat damit das Gesuch der
Beschwerdeführerin zutreffend nach Art. 117 ff. ZPO beurteilt.

3.2 Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege,
wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die unentgeltliche
Rechtspflege umfasst die gerichtliche Bestellung eines Rechtsbeistands, wenn
dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
Die gesuchstellende Person hat ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse
darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu äussern (Art. 119
Abs. 2 Satz 1 ZPO).

3.3 Das Obergericht hat in seinem Entscheid zunächst auf die Vorgeschichte
verwiesen, die es der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung zugrunde gelegt hat. Die Beschwerdeführerin bringt insoweit
keine Rügen vor, womit diese Feststellungen für das Bundesgericht verbindlich
und dem vorliegenden Urteil zugrunde zu legen sind (Art. 105 Abs. 1 BGG):
Die Beschwerdeführerin hatte im Juli 2010 eine Strafanzeige wegen
Schmuckdiebstahls eingereicht. Daraufhin stellte die Polizei einen Teil dieses
Schmucks im Wert von damals Fr. 41'700.-- sicher und händigte ihn der
Beschwerdeführerin aus. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2010 machte das
Bezirksgericht die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, dass sie über die
vorhandenen Vermögensgegenstände nicht verfügen dürfe, ansonsten ihr dies mit
Blick auf das Armenrecht zum Nachteil gereiche. Mit Verfügung vom 25. Januar
2011 entzog das Bezirksgericht der Beschwerdeführerin sodann mit sofortiger
Wirkung die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung, da sie nicht (mehr)
als mittellos zu betrachten sei.

3.4 Vor dem Obergericht machte die Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung geltend, sie sei zurzeit auf
Sozialhilfe angewiesen. Die Schmuckstücke, die ihr ausgehändigt worden seien,
habe sie ihrem Landsmann und Onkel zur Aufbewahrung übergeben. Dieser sei
jedoch derzeit nicht erreichbar. Es sei ihr aktuell nicht möglich, an die
Schmuckstücke zu gelangen.
Die Sozialbehörde sei über diese Vorgänge im Bilde; gegenüber der Sozialbehörde
habe sie am 21. März 2011 eine Abtretungserklärung vorgenommen und sich
verpflichtet, "jegliche Überschüsse (nach Begleichung von Anwalts- und
Prozesskosten) aus dem Verkauf der Schmuckstücke im Wert von Fr. 41'700.--
(...) direkt" der Sozialbehörde auszuzahlen.

3.5 Im angefochtenen Entscheid hat das Obergericht erwogen, die
Beschwerdeführerin sei vom Bezirksgericht ausdrücklich darauf aufmerksam
gemacht worden, dass sie nicht über den erhaltenen Schmuck verfügen dürfe. Wenn
sie nun einwende, sie besitze diesen Schmuck nicht mehr, sei dies unbehelflich.
Mit Blick auf die Pflicht der Gesuchstellerin, ihre Einkommens- und
Vermögensverhältnisse gestützt auf Art. 119 Abs. 2 ZPO darzulegen, sei sodann
die blosse Erklärung, sie habe den Schmuck ihrem Onkel gegeben und dieser sei
nicht mehr erreichbar, nicht ausreichend. Es müsse deshalb davon ausgegangen
werden, dass die Beschwerdeführerin imstande sei, die anfallenden Prozesskosten
selbst zu begleichen.
Soweit die Beschwerdeführerin sodann geltend mache, ein allfälliger Erlös aus
dem Verkauf des Schmucks habe sie ohnehin an die Sozialbehörde abgetreten, sei
dies unbeachtlich. Abgesehen davon, dass sie auch insoweit gegen die
Aufforderung des Bezirksgerichts verstossen habe, sei in der
Abtretungserklärung vom 21. März 2011 die Begleichung allfälliger Gerichts- und
Anwaltskosten gerade vorbehalten worden.

4.
4.1 Die unentgeltliche Rechtspflege kann nicht deshalb verweigert werden, weil
die Mittellosigkeit selbst verschuldet ist (BGE 108 Ia 108 E. 5b S. 109 f.).
Vorbehalten bleibt jedoch der Fall des Rechtsmissbrauchs: Die unentgeltliche
Rechtspflege ist zu verweigern, wenn der Gesuchsteller gerade im Hinblick auf
ein konkretes Verfahren sich gewisser Vermögenswerte entäussert (BGE 126 I 165
E. 3b S. 166 mit Hinweisen; Urteil 5A_590/2009 vom 6. Januar 2010 E. 3.3.1).
Dass sich die Beschwerdeführerin in diesem Sinne verhalten hätte, erklärt das
Obergericht nicht.

4.2 Vielmehr gelangt es (auch gestützt auf die Tatsachenvorbringen und
Beweismittel der Beschwerdeführerin) gerade zum Schluss, die Beschwerdeführerin
verfüge weiterhin über diesen Schmuck. Nur so kann die Folgerung des
Obergerichts, die Beschwerdeführerin sei "imstande, die anfallenden
Prozesskosten selbst zu begleichen", verstanden werden.

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin rügt vor Bundesgericht eine Verletzung des
Willkürverbots (Art. 9 BV).
Es sei nicht nachvollziehbar, wie das Obergericht zum Schluss komme, sie habe
ihre finanziellen Verhältnisse nicht dargelegt und nicht genügend erklärt, habe
sie doch (unter Beilage einer entsprechenden Erklärung zuhanden der
Sozialbehörde) darauf hingewiesen, dass sie den Schmuck einem Landsmann zur
Aufbewahrung übergeben habe und diese Person nicht erreichbar und der Schmuck
damit unauffindbar sei.
Zudem sei sie nunmehr auf Sozialhilfe angewiesen und ein allfälliger Erlös aus
dem Verkauf der Schmuckstücke müsste auch für die Bestreitung ihres
Lebensunterhalts aufgewendet werden. Die entsprechenden Bestimmungen über die
Zusprechung von Sozialhilfe würden klarerweise vorgehen. Der Umstand, dass sich
die Sozialbehörde für bereits geleistete Sozialhilfe den Erlös der
Schmuckstücke nach Abzug von Anwalts- und Gerichtskosten habe abtreten lassen,
ändere "daran selbstverständlich nichts". Es stehe dem Obergericht nicht zu,
darüber zu entscheiden, welche Forderungen vorab zu tilgen seien.

5.2 Die Beschwerdeführerin vermag in ihrer Beschwerde den
Begründungsanforderungen an die von ihr erhobene Willkürrüge gegen die
Beweiswürdigung des Obergerichts über weite Strecken nicht zu genügen. Sie legt
nicht rechtsgenüglich dar, inwiefern sich die obergerichtliche Beweiswürdigung
(vgl. E. 4.2 oben) als willkürlich erweisen soll, sondern begnügt sich damit,
den Sachverhalt aus ihrer Sicht darzulegen und die obergerichtliche Würdigung
als "nicht nachvollziehbar" zu bezeichnen. Eine Auseinandersetzung mit dem
angefochtenen Entscheid fehlt. Soweit die Beschwerdeführerin sodann ausführlich
die Abtretungserklärung und das Verhältnis der unentgeltlichen Rechtspflege zur
Sozialhilfe behandelt, setzt sie sich mit der massgeblichen Erwägung des
Obergerichts, dass nach dem klaren Wortlaut in der Abtretungserklärung ohnehin
die Gerichts- und Anwaltskosten vorbehalten wurden, nicht rechtsgenüglich
auseinander.
Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.3 oben).

5.3 Soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht in ihrem Eventualbegehren
verlangt, die Sache sei zwecks Prüfung einer Vorschusspflicht von Y.________ an
das Obergericht zurückzuweisen, fehlt es an einer Begründung dieses Antrags
(Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. AUBRY GIRARDIN, in: Commentaire de la LTF, 2009, N.
21 zu Art. 42 BGG). Darauf ist nicht einzutreten (vgl. immerhin zur
Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege gegenüber dem
Prozesskostenvorschuss des Ehegatten: BGE 127 I 202 E. 3b S. 205 und Urteil
5A_508/2007 vom 3. Juni 2008 E. 5; sodann zu den Voraussetzungen des
Prozesskostenvorschusses des Ehegatten: Urteil 5D_135/2010 vom 9. Februar 2011
E. 3.1).

6.
Auf die Beschwerde ist aus den dargelegten Gründen nicht einzutreten. Das
Obergericht wird der Beschwerdeführerin eine neue Frist zur Leistung eines
angemessenen Kostenvorschusses anzusetzen haben.
Die Beschwerdeführerin wird kosten-, nicht hingegen entschädigungspflichtig
(Art. 66 und 68 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden
Erwägungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte
(Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Bettler